Am letzten Freitagabend fand der erste grüne Stammtisch in Torgau von Bündnis90/Die Grünen statt. Zu Gast war die neue sächsische grüne Europaabgeordnete Anna Cavazzini.

Sie berichtete über ihre ersten Erfahrungen in Brüssel und Straßburg. Das größte Thema war in den ersten Monaten nach der Europawahl die Wahl des/der neuen Kommissionspräsident*in vom Europaparlament auf Vorschlag des Europäischen Rates – der Staats-und Regierungschefs der EU. Eigentlich war es dem EU-Parlament wichtig und dies sagten eigentlich alle EP-Kandidat*innen vor der Wahl, dass Kommissionspräsident*in nur ein/e Spitzenkandidat*in bei der Europawahl werden sollte.

Leider gelang es dem Europaparlament nach der Europawahl aber nicht, sich auf eine/n Kandidat*in für den Kommissionspräsidentenposten zu einigen, da jede europäische Parteienfamilie an ihrer/m Spitzenkandidatin/en festhalten wollte. Daraufhin schlug der Europäische Rat Ursula von der Leyen für diesen Posten vor. Damit kam es zu einem interinstitutionellen Konflikt zwischen Rat und Parlament, da Frau von der Leyen ja keine Spitzenkandidatin bei der Europawahl war.

Diese Schwächung des Europaparlaments sowie die Tatsache, dass von der Leyen keinerlei konkrete Zugeständnisse zu grünen Ideen machte, war das Motiv, warum die grüne Europafraktion gegen von der Leyen stimmte, berichtete Frau Cavazzini.

Nach ihrem Bericht aus dem Europaparlament wurde bei dem Stammtisch auch über die politische Stimmung in Torgau vor der Landtagswahl gesprochen.

Der Austausch von den wenigen, schon lange in Torgau tätigen Grünen, neu Hinzugekommenen und einfach nur an grüner Politik Interessierten soll zukünftig in Form weiterer grüner Stammtische in Torgau stattfinden, um sich mit prominenten Gästen über aktuelle Politik auszutauschen.

Wer Interesse hat, in den Verteiler des grünen Stammtisches in Torgau aufgenommen zu werden, schickt einfach eine Email an info@gruene-tdo.info.

 Holger Haugk, Torgau