Bedarf für den Bau eines Radweges an der S 31 bei Mügeln/ Leisnig (Landkreis Nordsachsen) wird Thema im Landtag
GRÜNE: Mügelner Ortsteilen Kemmlitz und Neusornzig mit Grundschulstandort für den Alltagsradverkehr aktuell faktisch nicht mehr erreichbar
Eva Jähnigen, verkehrspolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, hat eine Kleine Landtagsanfrage zum Thema ‘Bedarf für den Bau eines Radweges an der S 31 bei Mügeln/ Leisnig (Landkreis Nordsachsen)’ gestellt. Die Anfrage finden Sie hier: http://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=628&dok_art=Drs&leg_per=6&pos_dok=201
„Im Planfeststellungsverfahren haben die Bürgerinnen und Bürger von Mügeln und Leisnig vielfach auf die Erforderlichkeit eines einseitigen Rad- und Fußweges auf der S 31 ausserorts hingewiesen. Der Mügelner Ortsteil Kemmlitz und der Mügelner Ortsteil Neusornzig mit einem Grundschulstandort an dem die ausgebaute S 31 Autobahnzubringercharakter hat, sind für den Alltagsradverkehr vom Versorgungskern Mügeln nicht mehr erreichbar. Pikant: Dennoch wurde in der Radverkehrsplanung des Freistaates Sachsen der Bedarf an dieser Stelle weder erkannt, noch berücksichtigt.“ so die Abgeordnete.
Die Stadt Mügeln hatte nach Erlass des Planfeststellungsbeschlusses zum Ausbau der S 31 zeitweise sogar eine Klage gegen diesen eingereicht, da die Forderung des Radweges nicht berücksichtigt wurde.
„Im Ergebnis des mit EU-Mitteln erfolgten Ausbaus der S 31 ist festzustellen, dass die teilweise alternativlose Rad- und Fußwegeanbindung der anliegenden Ortsteile zum nahegelegenen Stadtzentrum Mügeln erheblich verschlechtert worden ist. Dadurch entsteht eine gravierende Diskriminierung und Gefährdung nichtmotorisierter Verkehrsteilnehmer.
Es ist mir deshalb unverständlich, wieso der Bedarf einer straßenbegleitenden Radverkehrsanlage für den Abschnitt Ortsausgang Mügeln – Neusornzig – Kleinpelsen – Bockelwitz sowie Schweta – Naundorf bisher nicht in die Radverkehrskonzeption für den Freistaat Sachsen aufgenommen worden ist. Dies ist eine vollkommen rückwärtsgewandte – einseitig auf die Belange des motorisierten Verkehr ausgerichtete – Verkehrspolitik und trägt zur weiteren Verödung ländlicher Räume bei.“ so Jähnigen.
Die Abgeordnete kritisiert: „Ich möchte von Staatsminister Dulig wissen, zu welchen Ergebnissen die Multikriterienanalyse zur Feststellung eines Bedarfs für den Ausbau des Radverkehrsnetzes in und um Mügeln sowie in und um Leisnig geführt hat. Ich möchte von der Staatsregierung wissen, welche Möglichkeiten für die Kommunen Mügeln und Leisnig bestehen den Radweg auf der S 31 noch nachträglich, auch ohne Aufnahme der entsprechenden Streckenabschnitte in die Bedarfsliste zu realisieren.
Darüber hinaus will ich wissen, welche konkreten Maßnahmen die Staatsregierung unternimmt, um den Alltagsradverkehr im ländlichen Raum in Sachsen im Landkreis Nordsachsen verkehrsrechtlich, -technisch und organisatorisch sicher auszugestalten.“
Die Antwort der Staatsregierung wird am 5. Februar 2015 vorliegen.
Kleine Anfrage Eva Jähnigen Drs 6/628 „Bedarf für den Bau eines Radweges an der S 31 bei Mügeln/ Leisnig (Landkreis Nordsachsen)“
http://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=628&dok_art=Drs&leg_per=6&pos_dok=201