Das Thema Breitband im ländlichen Raum ist erst seit einigen Jahren in der großen Politik angekommen. Die Ballungszentren, welche sowieso durch die vielen Anschlüsse für die Anbieter attraktiv sind, waren Selbstläufer. Aber mehr und mehr fühlten sich die ländlichen Räume abgehängt. Es wurde klar, dass hier die entsprechenden Firmen nicht wirklich Interesse hatten – zu unlukrativ war das Geschäft. Und endlich reagierte die Politik.
Jetzt gibt es Initiativen auf EU-, Bundes-u. Landesebene – und genau diese waren in der Veranstaltung in Arzberg das Hauptgesprächsthema. Die Fragen: wie sind dies Programme gestaltet, welche Möglichkeiten bieten sie und wie sieht es um deren Zukunftsfähigkeit aus, wurde von einem fachlich versierten Kreis diskutiert – Christopher Scholz als Vertreter der DiOS – Initiative Sachsen, Dr. Thilo Köhler -Cronenberg vom Landratsamt Nordsachsen, Herr Asser von der Firma Asser Antennentechnik aus Beilrode und Dr. Claudia Maicher als Landtagsabgeordnete von Bündnis 90 / Die Grünen. Der Bürgermeister, Herr Reinboth, hatte eingeladen und moderierte da Ganze.
Sachsen hat DiOS (Digitale Offensive Sachsen), der Bund will nachlegen, denn das Problem herrscht deutschlandweit. Der Bericht des Unternehmers Herr Siegemund, der nur noch digital die täglich anfallenden Nachweis-u. Genehmigungsunterlagen beim Landratsamt einreichen kann, war ernüchternd. Nach ca. 20 min mit Warten auf den Zugang, Formular hochladen, ausfüllen und dem Versuch, es erfolgreich abzuschicken, kommen seine Unterlagen trotzdem nur unvollständig an. Also greift er wieder zum Stift, füllt in 3 min aus, schickt per Post – die gerade streikt – und hofft, dass der Sachbearbeiter so gnädig ist, entgegen der Vorschrift da Eingereichte zu akzeptieren. Wirtschaftsförderung sieht anders aus – und fängt aber bei den kleinen Unternehmen in abgelegenen Dörfern an.
Es ging auch darum, dass das angebotene Förderprogramm den vorhandenen Flickenteppich von Breitbandversorgung eigentlich nur auf ein höheres Niveau hebt, welches 2018 vermutlich wieder als zu gering erkannt wird. Dann will nämlich die Bundesregierung das Problem gelöst haben – ein sportliches Ziel, wie alle Beteiligten feststellten.
Dr. Claudia Maicher erläuterte den Anwesenden die Vorstellungen der Grünen zu diesem Thema:
„Gemeinsam mit Bund und EU verantwortet der Freistaat eine bedarfsgerechte Infrastruktur. Dazu soll ein gesetzlicher Anspruch auf einen breitbandfähigen Internetanschluss unabhängig vom Wohnsitz genauso gehören wie es einen Anspruch auf Telefonanschluss und Postversorgung gibt.
Wenn der Markt versagt, und Unternehmen diese Infrastrukturen nicht aufgrund eigener Geschäftsmodelle ausbauen, ist eine staatliche Förderung angemessen. Das ist insbesondere in den ländlichen Räumen der Fall: denn hier lohnt sich ein Ausbau für die Unternehmen nicht.
Der Freistaat hat die Ausbauziele vom Bund übernommen, 50 MBit/s bis 2018. Ob das erreicht wird, weiß heute keiner so richtig, aber es ist die aktuelle Ausbaustufe, die momentan läuft.
Auch für Nordsachsen ist eine langfristige mit Bund und Kommunen abgestimmte Breitband-Strategie für einen nachhaltigen Ausbau auch über die Ausbauziele von 50 MBits/s bis 2018 wichtig. Was heute schnelles Internet ist, ist in ein paar Jahren Schneckentempo. So entsteht immer wieder Unterversorgung im ländlichen Raum. Es braucht eine bessere Koordination der Maßnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden, die Unterstützung bürgerschaftlichen Engagements für Breitbandversorgung und für offene Netze. Daten über bereits vorhandene Infrastruktur und für zu erfolgende Tiefbauarbeiten müssen verfügbar gemacht werden. Auch eine Verpflichtung zur Leerrohrverlegung bei Bauarbeiten wäre sinnvoll.“
Der Landkreis Nordsachsen wird jetzt die Federführung bei der Erstellung der Breitbandanalyse übernehmen. Diese Analyse ist die Voraussetzung für das Beantragen der Fördermittel für den eigentlichen Ausbau. In Nordsachsen als sehr ländlicher Region winken bis zu 80 Förderung. Damit könnten auch gemeindeübergreifende Effekte erzielt werden. Allerdings ist die Bereitschaft der Kommunen, mitzumachen, sehr unterschiedlich. Manche verfügen nicht mal über den nötigen finanziellen Eigenanteil, andere haben ihre Analyse schon erstellt. Und schon gar nicht kann der fast pleite Landkreis die Gretchenfrage, ob Kupfer, digital oder doch die zukunftsträchtigste, aber um ein 6-faches teurere Glasfaservariante in Anspruch genommen werden kann, lösen. Allerdings würde das auch bedeuten – einmal und nie wieder aufbuddeln, unendlich belastbar und haltbar – eben zukunftsträchtig.
Vielleicht hatte in Anbetracht der wenigen Bürger das Ganze einen sehr technischen Anstrich bekommen. Interessant war es allemal. Und konkrete Aussagen, wann Herr Siegemund in Sekundenschnelle seine Formulare versenden kann, liegt sowieso nicht in der Macht der Grünen. Als Opposition ist man zum Finger in die Wunde legen verurteilt. Doch manchmal hilft schon eine öffentliche Veranstaltung, um etwas in Bewegung zu setzen.
Barbara Scheller