Beiträge

Gute Planung ist er halbe Erfolg. Um den Überblick  für sie zu geben, was wir Grünen wann tun werden, stellen wir unseren öffentlichen Terminkalender ins Netz. Der Kalender, der in unseren Büros und bei unseren Mitgliedern  auch in Papierform erhältlich ist, bildet den Rahmen für unsere politischen Aktivitäten im Jahr 2023. Die vorliegende Version ist Stand Dezember 2022. Natürlich wird es im Laufe des Jahres 2023 sicher noch mehr Veranstaltungen geben, die wir aus der Situation heraus organisieren. Natürlich freuen wir uns sehr, wenn sie unsere Veranstaltungen besuchen oder  diese im Netz verfolgen.

Einigung zum sächsischen Bildungsticket

und die gedämpften Töne des Landrates Emanuel

 

Dazu erklärt Barbara Scheller, Kreissprecherin der Bündnisgrünen in Nordsachsen:

„Wir sind froh, dass sich auch der Landkreis Nordsachsen mit dem Freistaat über die zukünftige Gestaltung des ÖPNV einigen konnte, und ab dem kommenden Schuljahr 2021/2022 ein Bildungsticket für maximal 15 EUR/ Monat zusätzlich angeboten werden soll.“

„Das ganzjährige und verbundweite Angebot für unsere sächsischen Schülerinnen und Schüler ist ein wunderbarer Erfolg für eine umweltfreundliche und kostengünstige Mobilität.“

„Wir brauchen aber auch eine flexible Gestaltung über die Verbundgrenzen hinaus.  Das gemachte Versprechen muss schnell eingelöst werden, so dass auch die Schülerinnen und Schüler von Oschatz nach Riesa unmittelbar davon profitieren können.“

„Nunmehr müssen wir den ÖPNV attraktiver und flexibler in der Taktung und Erreichbarkeit weiter gestalten. Dafür braucht es auch ein zukunftsweisendes Bild. Es braucht keine Warnung, kein herum fabulieren und alte Gräben aufreißen. Allen Beteiligten ist doch jetzt bewusst, dass es eine Möglichkeit ist, die Verbund- und Tarifgrenzen für ein sachsenweites attraktives ÖPNV-Angebot zu gestalten.

„Dem Landrat Emanuel sollte auch bewusst sein, dass der sächsische Koalitionsvertrag keine einsame Entscheidung von Einzelpersonen war. Wir Bündnisgrüne stehen auf Landes- und kommunaler Ebene zur Steigerung der Attraktivität des ÖPNV.“

 

Zahlen und Fakten zum Bildungsticket:

  • Das Ticket soll  höchstes 180 Euro pro Kalenderjahrahr, also 15 Euro pro Monat, kosten. Damit liegt der Fahrpreis für Hin- und Rückfahrt pro Kind und Tag unter einem Euro.
  • Aktuell kostet ein Schülerticket in Nordsachsen 65,10 Euro im Monat.
  • “Mit der damit einhergehenden Steigerung der Attraktivität des ÖPNV wird ein zentrales BÜNDNISGRÜNES Anliegen aus dem sächsischen Koalitionsvertrages  umgesetzt.” betont der Gerhard Liebscher, MdL (Grüne Fraktion Sachsen)

 

es beginnt mit dir

Unser Kreisverband konnte im letzten Jahr ein Mitgliederzuwachs von über 18 Prozent verzeichnen. „Wir liegen da voll im Trend der sächsischen Bündnisgrünen“, freut sich Kreissprecher und Bundestagsdirektkandidat Denis Korn und fügt hinzu: „Ich bin optimistisch, dass sich diese Entwicklung auch im Wahljahr fortsetzen wird. Wir wollen mit vielfältigen Veranstaltungen im gesamten Landkreis Nordsachsen zeigen, dass wir Bündnisgrüne die Kompetenz haben, die ökologischen, wirtschaftlichen und sozialen Probleme unserer Zeit zu erkennen, anzupacken und zu lösen.“ 

Mit einer digitalen Veranstaltung sind wir am 7. Januar inhaltlich gut ins neue Jahr gestartet. Dieses Format möchten wir monatlich fortsetzen. Am 3. Februar findet unser nächstes Onlinemeeting statt. 

Klickt euch rein! 

Interesse an GRÜN? Möchtest du dich einbringen, inhaltlich mitdiskutieren, mitarbeiten und mit uns gemeinsam die Zukunft gestalten, dann schau vorbei. 

Du kannst auch GRÜN beim Wachsen helfen. Werde jetzt Mitglied!

Hallo Team Grüne Nordsachsen,
wieder ist ein Jahr geschafft und wir starten durch ins Jahr 2021. Wir wünschen Euch viel Gesundheit und viel Kraft für Eure Vorhaben in 2021. Es ist Wahljahr und auch das Thema Strukturförderung, sollten wir so bald wie möglich besprechen.
Daher laden wir Euch zu einem Onlinemeeting ein. Die Einladung dazu ist Euch bereits per Email zugegangen.
Termin: Mittwoch,  6.1.2021 von 20 Uhr bis ca. 21.30 Uhr
Hier die Punkte die wir gerne besprechen möchten.
1. Vorstellung Strukturförderung für den KV Grüne Nordsachsen (Denis Korn & Barbara Scheller)
2. Abstimmung über Strukturförderung
3. Vorstellung Grünes Netz Basis (Dominik)
4. Wahlkampfstrategie in Zeiten von Corona – Plan bis März (Denis  Korn)
5. Anliegen (alle Mitglieder)
Einwahldaten bestellen unter : barbara[at]gruene-tdo.de

15.8. 2019 19 Uhr im Kulturhaus Torgau

 

Natürlich werden die Bündnisgrünen beim Wahltalk der Torgauer Zeitung im Kulturhaus teilnehmen. Vorab möchte ich all denen einige Zeilen schreiben, die am 15.8. nicht am Forum teilnehmen können.

Als Direktkandidatin der Grünen bin ich, wie die Torgauer Zeitung bereits feststellte: „Eine Frau aus dem Volk“.

Außerdem lege ich als gebürtige Oschatzerin mit Wurzeln im Handwerk, ein Augenmerk darauf, dass jeder Euro, den die öffentlich Hand ausgibt, erst erarbeitet werden muss.

Hier in der Region sind es vorwiegend die kleineren Betriebe, die diese Aufgabe der Gesellschaft tragen.

Mit dem Wahlslogan: EIN GUTES KLIMA FÜR ALLE möchte ich alle ansprechen, die an Zusammenarbeit interessiert sind.

Es bringt uns wenig voran, wenn der Landrat a.D. über „Gutmenschen und Mutmenschen“ fabuliert, ihnen damit gewisse Fähigkeiten abspricht und sie in Schubladen presst.

Ich bin dafür bekannt, Ziele kontinuierlich und zielführend zu verfolgen und Menschen zu begeistern. Bisher habe ich auf der politischen Bühne vorwiegend ehrenamtlich gearbeitet. Mit Freunden habe ich eine Schule gegründet, als die CDU hier vor Ort Schulen abschaffte. Mit einer BI habe ich illegale Müllablagerungen beseitigen lassen und mit einer weiteren BI eine Hühnerfabrik verhindert. Seit drei Jahren sorge ich dafür, dass Flüchtlinge einen Ausbildungsplatz, eine Arbeit und eine Wohnung in der Region bekommen.

Die vor meiner Haustür in Liptitz mit Blaualgen versauerte Seenlandschaft, die vielen entwurzelten und vertrockneten Bäume in der Landschaft sind eine Mahnung an uns, aber auch eine Herausforderung für die Zukunft zugleich.

Sorgen Sie mit mir gemeinsam für die Zukunft unserer Enkel und ein friedliches Miteinander.

Wählen Sie GRÜN!

Barbara Scheller

Das Thema Breitband im ländlichen Raum ist erst seit einigen Jahren in der großen Politik angekommen. Die Ballungszentren, welche sowieso durch die vielen Anschlüsse für die Anbieter attraktiv sind, waren Selbstläufer. Aber mehr und mehr fühlten sich die ländlichen Räume abgehängt. Es wurde klar, dass hier die entsprechenden Firmen nicht wirklich Interesse hatten – zu unlukrativ war das Geschäft. Und endlich reagierte die Politik.

Jetzt gibt es Initiativen auf EU-, Bundes-u. Landesebene – und genau diese waren in der Veranstaltung in Arzberg das Hauptgesprächsthema. Die Fragen: wie sind dies Programme gestaltet, welche Möglichkeiten bieten sie und wie sieht es um deren Zukunftsfähigkeit aus, wurde von einem fachlich versierten Kreis diskutiert – Christopher Scholz als Vertreter der DiOS – Initiative Sachsen, Dr. Thilo Köhler -Cronenberg vom Landratsamt Nordsachsen, Herr Asser von der Firma Asser Antennentechnik aus Beilrode und Dr. Claudia Maicher als Landtagsabgeordnete von Bündnis 90 / Die Grünen. Der Bürgermeister, Herr Reinboth, hatte eingeladen und moderierte da Ganze.

Sachsen hat DiOS (Digitale Offensive Sachsen), der Bund will nachlegen, denn das Problem herrscht deutschlandweit. Der Bericht des Unternehmers Herr Siegemund, der nur noch digital die täglich anfallenden Nachweis-u. Genehmigungsunterlagen beim Landratsamt einreichen kann, war ernüchternd. Nach ca. 20 min mit Warten auf den Zugang, Formular hochladen, ausfüllen und dem Versuch, es erfolgreich abzuschicken, kommen seine Unterlagen trotzdem nur unvollständig an. Also greift er wieder zum Stift, füllt in 3 min aus, schickt per Post – die gerade streikt – und hofft, dass der Sachbearbeiter so gnädig ist, entgegen der Vorschrift da Eingereichte zu akzeptieren. Wirtschaftsförderung sieht anders aus – und fängt aber bei den kleinen Unternehmen in abgelegenen Dörfern an.

Es ging auch darum, dass das angebotene Förderprogramm den vorhandenen Flickenteppich von Breitbandversorgung eigentlich nur auf ein höheres Niveau hebt, welches 2018 vermutlich wieder als zu gering erkannt wird. Dann will nämlich die Bundesregierung das Problem gelöst haben – ein sportliches Ziel, wie alle Beteiligten feststellten.

Dr. Claudia Maicher erläuterte den Anwesenden die Vorstellungen der Grünen zu diesem Thema:
Gemeinsam mit Bund und EU verantwortet der Freistaat eine bedarfsgerechte Infrastruktur. Dazu soll ein gesetzlicher Anspruch auf einen breitbandfähigen Internetanschluss unabhängig vom Wohnsitz genauso gehören wie es einen Anspruch auf Telefonanschluss und Postversorgung gibt.

Wenn der Markt versagt, und Unternehmen diese Infrastrukturen nicht aufgrund eigener Geschäftsmodelle ausbauen, ist eine staatliche Förderung angemessen. Das ist insbesondere in den ländlichen Räumen der Fall: denn hier lohnt sich ein Ausbau für die Unternehmen nicht.

Der Freistaat hat die Ausbauziele vom Bund übernommen, 50 MBit/s bis 2018. Ob das erreicht wird, weiß heute keiner so richtig, aber es ist die aktuelle Ausbaustufe, die momentan läuft.

Auch für Nordsachsen ist eine langfristige mit Bund und Kommunen abgestimmte Breitband-Strategie für einen nachhaltigen Ausbau auch über die Ausbauziele von 50 MBits/s bis 2018 wichtig. Was heute schnelles Internet ist, ist in ein paar Jahren Schneckentempo. So entsteht immer wieder Unterversorgung im ländlichen Raum. Es braucht eine bessere Koordination der Maßnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden, die Unterstützung bürgerschaftlichen Engagements für Breitbandversorgung und für offene Netze. Daten über bereits vorhandene Infrastruktur und für zu erfolgende Tiefbauarbeiten müssen verfügbar gemacht werden. Auch eine Verpflichtung zur Leerrohrverlegung bei Bauarbeiten wäre sinnvoll.“

Der Landkreis Nordsachsen wird jetzt die Federführung bei der Erstellung der Breitbandanalyse übernehmen. Diese Analyse ist die Voraussetzung für das Beantragen der Fördermittel für den eigentlichen Ausbau. In Nordsachsen als sehr ländlicher Region winken bis zu 80 Förderung. Damit könnten auch gemeindeübergreifende Effekte erzielt werden. Allerdings ist die Bereitschaft der Kommunen, mitzumachen, sehr unterschiedlich. Manche verfügen nicht mal über den nötigen finanziellen Eigenanteil, andere haben ihre Analyse schon erstellt. Und schon gar nicht kann der fast pleite Landkreis die Gretchenfrage, ob Kupfer, digital oder doch die zukunftsträchtigste, aber um ein 6-faches teurere Glasfaservariante in Anspruch genommen werden kann, lösen. Allerdings würde das auch bedeuten – einmal und nie wieder aufbuddeln, unendlich belastbar und haltbar – eben zukunftsträchtig.

Vielleicht hatte in Anbetracht der wenigen Bürger das Ganze einen sehr technischen Anstrich bekommen. Interessant war es allemal. Und konkrete Aussagen, wann Herr Siegemund in Sekundenschnelle seine Formulare versenden kann, liegt sowieso nicht in der Macht der Grünen. Als Opposition ist man zum Finger in die Wunde legen verurteilt. Doch manchmal hilft schon eine öffentliche Veranstaltung, um etwas in Bewegung zu setzen.