Grußwort von Katja Meier MdL B90 / Grüne zur RAD-INFORMATIONSTOUR TORGAU
Radverkehr als wichtiger Baustein im Umweltverbund erlebt in den letzten Jahren auch in Sachsen eine Renaissance. Überall steigen Menschen aufs Rad und bestimmen zunehmen das Stadtbild. Allein der dafür nötige Platz, die dafür nötige sichere Infrastruktur steht aktuell noch nicht ausreichend zur Verfügung. Beide Tendenzen sind auch in Torgau gut sichtbar.
Mindestens seit der Gründung der AG Radverkehr vor reichlich zwei Jahren ist Torgau als Stadt für ihr außergewöhnliches bürgerschaftliches Engagement für den Radverkehr sachsenweit bekannt.
Dafür gebührt Dir – lieber Stefan-Felix Winkler – und Deinen Mitstreiterinnen und Mitstreitern heute ein großes Dankeschön. Ich bin stolz darauf, dass es eine Veranstaltung der GRÜNEN Landtagsfraktion zum Radverkehr in Torgau war, die den Auslöser für die AG-Gründung gegeben hat. Es ist selbstverständlich, dass Euer Engagement unsere volle Unterstützung hat.
Es tut mir sehr leid, dass ich heute nicht selbst durch Eure und Ihre schöne Stadt mitradeln kann, ich organisiere heute ein Fachgespräch zum Thema Verkehr im Erzgebirge, welches ich bereits vor langer Zeit terminlich abgestimmt hatte.
Wer regelmäßig Rad fährt, schlägt Stopp&Go ein Schnippchen, vermeidet Hektik und leistet einen wesentlichen Beitrag zum Klimaschutz. Noch besser: Wer es sich einrichten kann zur Arbeit zu radeln, holt sich ein Stück Freizeit in den Arbeitstag.
Das bringt frische Gedanken, neue Ideen und Eindrücke, Zeit zur Reflexion und das alles zweimal täglich.
Diese Lebensqualität ist aber nur möglich, wenn Radfahren sicher, schnell und umwegfrei ist. Und hier gibt es in Torgau, aber auch in ganz Sachsen viel zu verbessern.
Die gute Nachricht: An mangelndem Geld zumindest auf Landesebene scheitert der Ausbau von Radwegen an Bundes- und Staatsstraßen, aber auch von kommunalen Radwegen in Sachsen gerade nicht.
Seit Anfang des Jahres fördert der Freistaat kommunale Radwege mit bis zu 90 Prozent. Auch an den Planungskosten beteiligt sich der Freistaat.
Sämtliche Fördermittel, egal ob für Radwege an Staatsstraßen oder für kommunale Radwege werden aber aktuell bei Weitem nicht vollständig abgerufen. Es fehlen ausreichende Planungskapazitäten im Sächsischen Verkehrsministerium und beim Landesamt für Straßen und Verkehr. Radverkehr ist in Sachsen schlicht nicht Chefsache.
Was das mit Torgau zu tun hat? Ich empfehle Kommunalverwaltungen, die mehr Radwege egal ob an Bundesstr., Staatsstraßen oder als kommunale Radwege bauen wollen, offensiv auf das Verkehrsministerium zuzugehen. Weisen Sie aktiv darauf hin, dass z.B. Torgau ein Interesse am Ausbau der Radinfrastruktur hat. Reichen Sie förderfähige Anträge für kommunale Radwege ein, denen fertige kommunale Planungen zugrunde liegen. Und ganz wichtig: machen Sie Druck für mehr Radwegbau an Staatsstraßen im Landkreis beim Verkehrsminister und beim Landesamt für Straßen und Verkehr.
Im Koalitionsvertrag haben CDU und SPD versprochen, eine sächsische kommunale Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher und fußfreundlicher Städte (AGFS) zu gründen und zu unterstützen, damit die Kommunen besser miteinander vernetzt sind. Nicht jede Kommune muss das Rad neu erfinden. Wir als GRÜNE im Landtag werden dafür Druck machen, dass die versprochene AG schleunigst gegründet und durch den Freistaat auch strukturell und finanziell unterstützt wird. Der Stadtverwaltung und den Stadträten von Torgau empfehlen wir – falls noch nicht geschehen – schleunigst Ihr Interesse an der Teilnahme an dieser AG dem Verkehrsministerium bzw. dem Sächsischen Städte- und Gemeindetag zurückzumelden.
Die GRÜNE Landtagsfraktion steht der AG Radverkehr als solidarische Partnerin auch zukünftig zur Verfügung.
Viel Freude beim heutigen Radeln wünscht heute aus dem erzgebirgischen Stollberg
Katja Meier,
verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion.
