Monika Lazars Ziele im 19. Deutschen Bundestag –
Unteilbare Menschenrechte, starke Zivilgesellschaft, ehrliche Bürgernähe…
Dresden/Leipzig. Die Spitzenkandidatin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen zur Wahl des Deutschen Bundestages Monika Lazar kämpft bereits seit 2005 im Bundestag für eine starke Zivilgesellschaft, gegen rechte Gewalt und für mehr Bürgernähe der Politik. Heute hat sie ein Papier mit
ihren Zielen und Ideen für Demokratie und Menschlichkeit, die sie in der nächsten Legislaturperiode verwirklichen will, vorlegt.
“Das Leitmotiv meiner politischen Arbeit ist, Menschenwürde, Demokratie und die offene Gesellschaft gegen ihre Feinde zu verteidigen, in den vergangenen Jahren und auch in Zukunft. Der Staat ist verpflichtet, alle Menschen, auch und vor allem Minderheiten zu schützen. Eine flächendeckende Sensibilisierung und Schulung in Behörden ist notwendig, um alltäglichem und institutionellem Rassismuss mit rechtsstaatlichen Mitteln zu begegnen.”
“Demokratische Strukturen in Form von zivilgesellschaftlichen Initiativen und motivierten Menschen müssen gefördert werden. Wir fordern für den Bund ein Demokratiefördergesetz, damit solche Initiativen auf Augenhöhe behandelt werden. Mit dem Gesetz soll die Arbeit von lokalen Initiativen, nichtstaatlicher Opferberatung, mobilen Beratungsteams, bundesweiter Strukturträger und Partnerschaften für die Demokratie dauerhaft gesichert werden.”
“Der Rechtspopulismus profitiert von ungelösten Problemen der Weltgemeinschaft: Klimawandel, Finanzkrise, Hunger, Ungleichheit, soziale Spaltung. Wir brauchen einen neuen gesellschaftlichen Dialog und einen konstruktiven Wettstreit um die besten Ideen zum Lösen vorhandener Probleme. Diesen will ich in der nächsten Wahlperiode weiter befördern. Rassistische Positionen weisen wir dabei entschieden zurück. Aber berechtigte Fragen müssen wir aufgreifen und demokratisch beantworten.”
