Heute startet 18 Uhr eine Singaktion auf der Autobahnbrücke bei Mutzschen. Kreissprecherin Barbara Scheller in Mutzschen dabei sein. „Ich bin gespannt, ob wir es schaffen so laut zu singen“ dass man uns auf der Autobahn hören kann “ ,  sagt barbara Scheller schmunzelnd.  Es ist schon ärgerlich, dass nach der von der EU veranlassten Lärmkartierung, die Lärmquellen und deren Auswirkungen auf die Gesundheit zwar bekannt sind, aber nichts zur Lärmbekämpfung passiert.a14

Wir Grünen laden ein , diese Aktion anläßlich des Tages des Lärms, die von den Anwohnern der Autobahn ausgeht zu unterstützen.

Stammtisch zu den Erfahrungen mit der sächsischen Demokratie am Beispiel Flughafenlärm

Eine Dutzend Unbeugsamer hatte den Weg zum Stammtisch in die Alte Börse in Schkeuditz gefunden. Sie alle konnten vom jahrelangen Kampf gegen die Behörden, gegen Politik- und Konzerninteressen im Bezug auf Fluglärm in und um Schkeuditz berichten.
Die große Masse der betroffenen Menschen hat leider den Kampf dagegen schon aufgegeben. Zu aufwendig die Anträge, die auszufüllen sind, um z. B. passive Lärmschutzmaßnahmen wie Schallschutzfenster zu bekommen. Dazu kommt die Vorgabe der einzubauenden Firma, die nach einer europaweit erfolgten Ausschreibung oft keine sächsische ist – obwohl sie mit sächsischen Steuermitteln bezahlt wird. Die Qualität der Fenster wird vom Flughafen vorgegeben. Selbst das Zimmer, in dem es eingebaut wird, legt das beauftragte Planungsbüro fest, meist nur ein Fenster pro Wohnhaus.
Richtig wütend werden die Anwohner, wenn der Verantwortliche der Mitteldeutschen Flughafengesellschaft AG sagt: „ Fluglärm ist nicht gesundheitsschädigend.“ Neueste DIN – Vorschriften werden ignoriert.
Obwohl beim Lärm die Lärmempfindungskurve exponentiell verläuft, wird bei Messungen ein Mittelwert gebildet, welcher dann als Grundlage für Schallschutzmaßnahmen dient. Damit wird ganz klar die höhere Gesundheitsgefährdung bei zunehmendem Lärm heraus´gemittelt´.
Die Liste ist unendlich fortsetzbar.
Es gibt eine ´Machtzentrale Flughafen´, die sich nicht für die Gesundheit der dort ansässigen sächsischen Bürger interessiert. Von Lebensqualität und sinkenden Grundstückswerten ganz zu schweigen.
In manchen, sehr eng begrenzten Gebieten, kommt noch Gestank von Kerosin dazu. Die Messgeräte für eine Schadstoffmessung wurden auf der Ostseite der Wohnbebauung aufgestellt – also hinter den Häusern. Man weiß inzwischen, dass der Bleigehalt der Luft über den Flughafengebieten viel höher ist.
An diesen vielen, fortsetzbaren Beispielen wird klar, dass der mündige Bürger müde wird, wenn um die selbstverständlichsten Rechte gekämpft werden muss, oder die Demokratie an sich anzweifelt.
Claudia Maicher, MdL für die Grünen in Sachsen, konnte einige Beispiele aus der eigenen Praxis benennen, wo demokratischen Spielregeln ausgehebelt werden. Doch die Grünen werden nicht müde, für echte Demokratie einzutreten – so z. B. bei den erneuten Anträgen zur Absenkung der Stimmenzahl für Bürgerbegehren oder auch, dass der Landtag mit einfacher 1/3 – Mehrheit Bürgerentscheide zu Themen beschließen kann.
Themen wie die abgeschaffte Baumschutzsatzung oder die vom jetzigen Landtag geplante Rentenregelung für Abgeordnete sorgen ebenso für Unverständnis. In welchem Verhältnis zum Wählervolk steht es, wenn Abgeordnete, die 17 Jahre im Parlament sind, danach abschlagsfrei mit 60 Jahren in Rente gehen können? Die Grünen fordern z. B. eine absolute Transparenz bei den Nebeneinkünften. Doch davon sind die aktuell regierenden Parteien noch weit entfernt.

???????????????????????????????

Die AR-Rad Torggau teilt mit:

Aufgrund der vom Wetterdienst herausgegebenen Unwetterwarnung vor starken Sturmböen ist eine Änderung des Veranstaltungsablaufes notwendig.
Die Rad-Infotour (15:30-16:30 Uhr) entfällt aus Sicherheitsgründen.
Der „Radler-Stammtisch“ (17:00-18:30 Uhr) findet planmäßig statt.
Die wichtigsten „Rad-Brennpunkte“ Torgaus werden bei diesem Teil der Veranstaltung per Bild vorgestellt und kurz erläutert.
Danach folgen die Vorträge von Stephan Kühn (MdB Grüne) und Peter Hettlich (Landratskandidat) mit anschließender Diskussion.

Am 30. März 2015 findet der  Radaktionstag in Torgau statt. Dazu haben Peter Hettlich und Stephan Kühn, MdB ihre Unterstützung zugesagt und die Schirmherrschaft übernommen. Die Verasalter, die Rad-AG Torgau und des ADFC Leipzig  haben folgendes Programm vergeshen:

15:30 Uhr:Treffpunkt mit dem Rad auf dem Torgauer Marktplatz (vor dem Rathaus)

15:30-15:45 Uhr:Eröffnung der Rad-Infotour durch die Schirmherren der Veranstaltung

Stefan-Felix WINKLER (Grüne,Rad-AG Torgau) und Ulrich PATZER(ADFC Leipzig) leiten die Rundfahrt und präsentieren Vorschläge zur Erhöhung der Sicherheit für Radfahrer und die Verbesserung der Radsituation in Torgau

17:00-18:30 Uhr: Fahrrad-Stammtisch in der Kulturbastion (KAP), Str. d. Jugend 14 b in Torgau mit Vorträgen von Stephan KÜHN über „Radverkehrsförderung aus Bundessicht: Anregungen für eine radfahrerfreundliche Stadt Torgau“ und Peter Hettlich zum Thema“
Radverkehrsförderung aus Landratssicht: Chancen für ein radfahrfreundliches Sachsen (Landkreis Nordsachsen) und Kooperation mit den angrenzenden Landkreisen (Brandenburg: Elbe-Elster; Sachsen-Anhalt: Wittenberg)“

Dulig versteckt sich hinter LASuV – Kein Tempo-30 in Wellaune

GRÜNE: Wille der Bürger vor Ort wird missachtet – Engagement für Lärmschutz sieht anders aus Herr Minister!   

Ein zunächst verordnetes, dann aber wieder aufgehobenes Tempo-30-Limit in Wellaune war Thema einer Kleinen Anfrage von Eva Jähnigen, der verkehrspolitischen Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion an den Sächsischen Verkehrsminister Martin Dulig (SPD). Unmittelbar an den Ortsgrenzen von Wellaune münden drei Bundestraßen zusammen und durchschneiden den Ort mit über 10.000 Fahrzeugbewegungen pro Tag. Entsprechender Lärm und Abgasbelastungen sind die Folge.

„Die Verkehrszählungen der vergangenen Jahre machen die Belastungen der Bürgerinnen und Bürger vor Ort deutlich: 2010 rollten täglich über 10.000 Fahrzeuge mit einem Schwerlastverkehrsanteil von 7,6 bis 9,8 Prozent über die Straßen Wellaunes. In der Nacht erreicht der besonders laute und umweltschädliche LKW-Verkehr sogar einen Anteil von bis zu 15,1 Prozent. 2012 wurden immer noch mehr als 9.000 Fahrzeuge täglich gezählt.“

„Um den Bewohnern etwas Entlastung zu verschaffen, wurden beim Besuch des Grünen Bundestagsabgeordneten Stephan Kühn bei der Wellauner Bürgerinitiative am 7. Mai 2013 ein reduziertes Tempo und die Aufstellung fester Blitzer als Übergangslösung erörtert. Das LASuV hatte die vom Landratsamt 2014 endlich angeordnete Geschwindigkeitsreduzierung auf Tempo 30 allerdings zurückgenommen. Der aktuelle Regierungswechsel in Sachsen scheint sich für die Wellauner Bürger nicht gelohnt zu haben: Tempo-30 in Wellaune kommt auch für SPD-Minister Dulig nicht in Frage. Der Minister schreibt in seiner Antwort auf unsere Anfrage: „Zur verkehrlichen Anordnung [der Tempo-30-Geschwindigkeitsbegrenzung] durch das Landratsamt Nordsachsen hätte es […] der förmlichen Zustimmung des LASuV als höherer Verkehrsbehörde bedurft. Dulig versteckt sich hinter dem LASuV, obwohl er der Dienstherr ist. Engagement sieht anders aus! „Freie Fahrt“ ist in Sachsen immer noch wichtiger als Lärmschutz und die Sicherheit von Fußgängern und Radfahrern. Der Wille der Bürger vor Ort spielt offenbar für die Staatsregierung keine große Rolle für die Staatsregierung.“ kritisiert die Abgeordnete.

„Lärmschutz hat jedoch für alle Menschen im Freistaat Sachsen eine hohe Bedeutung. Und auch CDU und SPD haben im Wahlkampf ihren Wählerinnen und Wählern versprochen sich für einen umfassenderen und besseren Lärmschutz in Sachsen einzusetzen. Jetzt hätte die Staatsregierung Gelegenheit die Versprechen in die Tat umzusetzen und tut nichts. Neue Gutachten und Messungen alleine helfen den Bewohnerinnen und Bewohnern in Wellaune nicht. Eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo-30 würde die Belastung abmildern und ist auch -den ensprechenden Willen vorausgesetzt – problemlos machbar.“
Bei einem Gespräch mit Vertretern des Landratsamtes Nordsachsen und der Polizeidirektion Leipzig am 28. Januar 2015 wurde nun ein neues Schallschutzgutachten zugesagt. Außerdem wird das LASuV auch neue Verkehrszählungen durchführen. Das alles hilft den Menschen vor Ort jedoch nicht unmittelbar.
Tempo 30 auf Ortsdurchfahrt B2 in Bad Düben, Ortsteil Wellaune (Landkreis Nordsachsen)
KlAnfr, 14.01.2015, Drs. 6/707 http://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=707&dok_art=Drs&leg_per=6&pos_dok=202

Bedarf für den Bau eines Radweges an der S 31 bei Mügeln/ Leisnig (Landkreis Nordsachsen) wird Thema im Landtag

GRÜNE: Mügelner Ortsteilen Kemmlitz und Neusornzig mit Grundschulstandort für den Alltagsradverkehr aktuell faktisch nicht mehr erreichbar

Eva Jähnigen, verkehrspolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, hat eine Kleine Landtagsanfrage zum Thema ‚Bedarf für den Bau eines Radweges an der S 31 bei Mügeln/ Leisnig (Landkreis Nordsachsen)‘ gestellt. Die Anfrage finden Sie hier: http://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=628&dok_art=Drs&leg_per=6&pos_dok=201


„Im Planfeststellungsverfahren haben die Bürgerinnen und Bürger von Mügeln und Leisnig vielfach auf die Erforderlichkeit eines einseitigen Rad- und Fußweges auf der S 31 ausserorts hingewiesen. Der Mügelner Ortsteil Kemmlitz und der Mügelner Ortsteil Neusornzig mit einem Grundschulstandort an dem die ausgebaute S 31 Autobahnzubringercharakter hat, sind für den Alltagsradverkehr vom Versorgungskern Mügeln nicht mehr erreichbar. Pikant: Dennoch wurde in der Radverkehrsplanung des Freistaates Sachsen der Bedarf an dieser Stelle weder erkannt, noch berücksichtigt.“ so die Abgeordnete.

Die Stadt Mügeln hatte nach Erlass des Planfeststellungsbeschlusses zum Ausbau der S 31 zeitweise sogar eine Klage gegen diesen eingereicht, da die Forderung des Radweges nicht berücksichtigt wurde.
„Im Ergebnis des mit EU-Mitteln erfolgten Ausbaus der S 31 ist festzustellen, dass die teilweise alternativlose Rad- und Fußwegeanbindung der anliegenden Ortsteile zum nahegelegenen Stadtzentrum Mügeln erheblich verschlechtert worden ist. Dadurch entsteht eine gravierende Diskriminierung und Gefährdung nichtmotorisierter Verkehrsteilnehmer.

Es ist mir deshalb unverständlich, wieso der Bedarf einer straßenbegleitenden Radverkehrsanlage für den Abschnitt Ortsausgang Mügeln – Neusornzig – Kleinpelsen – Bockelwitz sowie Schweta – Naundorf bisher nicht in die Radverkehrskonzeption für den Freistaat Sachsen aufgenommen worden ist. Dies ist eine vollkommen rückwärtsgewandte – einseitig auf die Belange des motorisierten Verkehr ausgerichtete – Verkehrspolitik und trägt zur weiteren Verödung ländlicher Räume bei.“ so Jähnigen.

Die Abgeordnete kritisiert: „Ich möchte von Staatsminister Dulig wissen, zu welchen Ergebnissen die Multikriterienanalyse zur Feststellung eines Bedarfs für den Ausbau des Radverkehrsnetzes in und um Mügeln sowie in und um Leisnig geführt hat. Ich möchte von der Staatsregierung wissen, welche Möglichkeiten für die Kommunen Mügeln und Leisnig bestehen den Radweg auf der S 31 noch nachträglich, auch ohne Aufnahme der entsprechenden Streckenabschnitte in die Bedarfsliste zu realisieren.

Darüber hinaus will ich wissen, welche konkreten Maßnahmen die Staatsregierung unternimmt, um den Alltagsradverkehr im ländlichen Raum in Sachsen im Landkreis Nordsachsen verkehrsrechtlich, -technisch und organisatorisch sicher auszugestalten.“

Die Antwort der Staatsregierung wird am 5. Februar 2015 vorliegen.

Kleine Anfrage Eva Jähnigen Drs 6/628 „Bedarf für den Bau eines Radweges an der S 31 bei Mügeln/ Leisnig (Landkreis Nordsachsen)“

http://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=628&dok_art=Drs&leg_per=6&pos_dok=201

 
Die Durchführung des Radaktionstags war einsame Spitze.  Der Gedanke der Sterntouren mit acht Routen war klasse
Auch die überschaubare Tourenlänge (20-40 km) war gut.
Die Attraktivität der Natur (Dübener Heide, NSG Goitzsche, Muldestausee, Elbe, Mulde) und der Kultur (Heidestadt Kemberg, Heidestadt Gräfenhainichen, Heidestadt Bad Schmiedeberg, Heidestadt Bad Düben, Renaissancestadt Torgau, Burgstadt Eilenburg, Messestadt Leipzig; Schloss Reinharz, Burg Düben, Schloss Hartenfels usw.) war toll.
Der Einbau der Bahn (Rail & Bike) war Spitze.
Stefan Felix Winkler(Bildmitte) führte die Gruppe der Torgauer auf der Tour nach Bad Düben

Stefan Felix Winkler(Bildmitte) führte die Gruppe der Torgauer auf der Tour nach Bad Düben

Nebenbei wurde Werbung für den Gedanken der ökologischen Verkehrswende gemacht. Das war lobenswert.
Auch das indirekte Plädoyer für den Erhalt der Heidebahn (Plakat am Bahnhof von Pretzsch) war gut. Vermisst hat Stefan Felix Winklet eine direkte Aktion dazu (z.B.Unterschriftensammlung)?
Viele „Zaungäste“, Radaktionstagsteilnehmer und sogar das Zugpersonal waren begeistert und schossen Fotos vom „Heidebahn-Event“. Ein klasse Happening…
Die Verpflegung war sehr gelungen und ließ kaum Wünsche offen. Nur ökologische Produkte aus biologischem Anbau habe ich etwas vermisst. Und wo bleibt  ein alkoholfreies Bierchen (leider nicht erhältlich)?
Alle Radler, mit denen ich gesprochen habe, waren begeistert von der Durchführung, der Verpflegung, der Mobilität (Rail & Bike), der Resonanz, dem kulturellen Angebot, der Routenführung und dem Rad-Wetter ab 12:00.
Eine Vernetzung der Radgruppen wäre perspektivisch zielführend (regelmäßige Treffs, Rad AG Listen mit Ansprechpartnern). Vertreter der Rad AGs könnten  an der Rad-Planung im Kreis und den Regionalkonferenzen beteiligt werden (Gedanke der Basisdemokratie)…
Radaktionstag

Wir laden herzlich ein zur Grünen Diskussion zur Energiewende

Unter dem Motto „Wir fördern lieben Ideen als Kohle“ sprechen am Freitag, 22. August 19 Uhr, Stephan Kühn, sächsischer Bundestagsabgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der grüne Landtagskandidat Dr. Gerd Lippold. Der ist Energieexperte und Unternehmer im Bereich Erneuerbarer Energien. Sie stellen dar, wie das Ziel, unseren Kindern einen gesunden Planeten zu hinterlassen, erreicht und fair finanziert werden kann. Ort ist KAP Torgau in der Straße der Jugend.

Die Regierungen in Sachsen und im Bund gefährden die Energiewende. Nach der Solarkraft soll auch die Windkraft beschnitten und der Ausbau der erneuerbaren Energien mit einem Ausbaudeckel abgewürgt werden. CDU, SPD und FDP setzen lieber auf den Klimakiller Kohle. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzen auf 100 Prozent Erneuerbare Energien.

Wir möchten unseren Kindern einen gesunden Planeten hinterlassen.

Grüne Politik ist Umweltpolitik und Wirtschaftspolitik zugleich. Erneuerbaren Energien machen uns unabhängiger von teuren Energieimporten und knappen Ressourcen. Die Energiewende bietet gewaltige Entwicklungschancen für Sachsen.

Die Regierungen in Sachsen und im Bund gefährden die Energiewende. Nach der Solarkraft soll auch die Windkraft beschnitten und der Ausbau der erneuerbaren Energien mit einem Ausbaudeckel abgewürgt werden. CDU, SPD und FDP setzen lieber auf den Klimakiller Kohle. Damit haben sich auch die großen Energiekonzerne wie Vattenfall ihre Pfründe gesichert. Pommes-Fabriken oder auch Hähnchenmästereien werden beim Strompreis weiter subventioniert. Die Kosten tragen mittelständische Unternehmen und die Verbraucherinnen und Verbraucher.

Sachsens schwarz-gelbe Landesregierung bleibt selbst hinter den wenig ambitionierten Zielen der Bundesregierung weit zurück. Wir GRÜNE wollen diesen Kurs korrigieren, damit Sachsen nicht zum Träger der roten Laterne im Wettstreit um zukunftsfähige Arbeitsplätze und Technologien wird. Wir setzen auf die Chancen der Energiewende und wollen die zentralen Fragen dieser Entwicklung diskutieren:

Warum brauchen wir die Energiewende? Was wären die Folgen, wenn sie scheitert? Wie kann sie als Investitionsprojekt unserer Generation fair finanziert werden? Drohen die Energiekosten immer weiter zu steigen? Wie lässt sich das verhindern? Wie wollen die Grünen die Versorgungssicherheit gewährleisten? Wie und wann kann der Ausstieg aus der Kohleverstromung gelingen?

 

 

 

Wir laden herzlich ein zur Grünen Diskussion zur Energiewende

Unter dem Motto „Wir fördern lieben Ideen als Kohle“ sprechen am Freitag, 22. August 19 Uhr, Stephan Kühn, sächsischer Bundestagsabgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der grüne Landtagskandidat Dr. Gerd Lippold. Der ist Energieexperte und Unternehmer im Bereich Erneuerbarer Energien. Sie stellen dar, wie das Ziel, unseren Kindern einen gesunden Planeten zu hinterlassen, erreicht und fair finanziert werden kann. Ort ist KAP Torgau in der Straße der Jugend.

Die Regierungen in Sachsen und im Bund gefährden die Energiewende. Nach der Solarkraft soll auch die Windkraft beschnitten und der Ausbau der erneuerbaren Energien mit einem Ausbaudeckel abgewürgt werden. CDU, SPD und FDP setzen lieber auf den Klimakiller Kohle. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzen auf 100 Prozent Erneuerbare Energien.

Wir möchten unseren Kindern einen gesunden Planeten hinterlassen.

Grüne Politik ist Umweltpolitik und Wirtschaftspolitik zugleich. Erneuerbaren Energien machen uns unabhängiger von teuren Energieimporten und knappen Ressourcen. Die Energiewende bietet gewaltige Entwicklungschancen für Sachsen.

Die Regierungen in Sachsen und im Bund gefährden die Energiewende. Nach der Solarkraft soll auch die Windkraft beschnitten und der Ausbau der erneuerbaren Energien mit einem Ausbaudeckel abgewürgt werden. CDU, SPD und FDP setzen lieber auf den Klimakiller Kohle. Damit haben sich auch die großen Energiekonzerne wie Vattenfall ihre Pfründe gesichert. Pommes-Fabriken oder auch Hähnchenmästereien werden beim Strompreis weiter subventioniert. Die Kosten tragen mittelständische Unternehmen und die Verbraucherinnen und Verbraucher.

Sachsens schwarz-gelbe Landesregierung bleibt selbst hinter den wenig ambitionierten Zielen der Bundesregierung weit zurück. Wir GRÜNE wollen diesen Kurs korrigieren, damit Sachsen nicht zum Träger der roten Laterne im Wettstreit um zukunftsfähige Arbeitsplätze und Technologien wird. Wir setzen auf die Chancen der Energiewende und wollen die zentralen Fragen dieser Entwicklung diskutieren:

Warum brauchen wir die Energiewende? Was wären die Folgen, wenn sie scheitert? Wie kann sie als Investitionsprojekt unserer Generation fair finanziert werden? Drohen die Energiekosten immer weiter zu steigen? Wie lässt sich das verhindern? Wie wollen die Grünen die Versorgungssicherheit gewährleisten? Wie und wann kann der Ausstieg aus der Kohleverstromung gelingen?

Durch die  Initiative,die auch von den der Grünen in Oschatuz ausging,  wurde die Gründung der Stadtwerke erst möglich. Der Anteil muss vergrößert und das Mitspracherecht an den Stadtwerken gestärkt werden.

„Bisher hält die Stadt nur einen geringen Anteil an den Stadtwerken. Ich habe mich stark in der Arbeitsgruppe Stadtwerke engagiert und dort auch die Idee eingebracht und für sie gekämpft, wenigstens einen geringen Teil der Anteile zu übernehmen. Dieser Anteil in den ersten 5 Jahren aufgestockt werden. Das sollten wir unter allen Umständen auch versuchen, wenn sich dies wirtschaftlich darstellen lässt“, betont Stadtrat David Pfennig .

Das  Sanierungsgebiet der Stadt Oschatz umfasst im wesendlichen die Altstadt, hier muss es endlich möglich sein, Solaranlagen auf allen Dächern unter festgelegten Voraussetzungen zu installieren. Aktuell haben Hausbesitzer in der Innenstadt keine Möglichkeit Solar-bzw. Photovoltaikanlagen auf ihren Dächern zu installieren. Die Gestaltungssatzung müssen wir ändern. Unter Einhaltung festgelegter Spielregeln muss es in Zukunft möglich sein auch in der Innenstadt einen Teil seines Energiebedarfs durch erneuerbare Energien zu decken.  Bürger , die von dr Energieerzeugung  den Nutzen ziehen können, sind auch bereit die Energiewende im Ganzen mit zutragen.