Heute startet 18 Uhr eine Singaktion auf der Autobahnbrücke bei Mutzschen. Kreissprecherin Barbara Scheller in Mutzschen dabei sein. “Ich bin gespannt, ob wir es schaffen so laut zu singen” dass man uns auf der Autobahn hören kann ” ,  sagt barbara Scheller schmunzelnd.  Es ist schon ärgerlich, dass nach der von der EU veranlassten Lärmkartierung, die Lärmquellen und deren Auswirkungen auf die Gesundheit zwar bekannt sind, aber nichts zur Lärmbekämpfung passiert.a14

Wir Grünen laden ein , diese Aktion anläßlich des Tages des Lärms, die von den Anwohnern der Autobahn ausgeht zu unterstützen.

Am Mittwoch, den 29.4. rufen europaweit viele lokale Iniativen zu Aktionen am “Tag gegen Lärm” auf. So auch in der “Lärmhauptstadt Mitteldeutschland” Schkeuditz. Nicht nur der Flughafen Leipzig/Halle mit seiner Nachtflugerlaubnis, sondern auch die Autobahnen A9 und A14, die Bundesstraßen B6/B181/B186 und die Eisenbahnlinie Leipzig-Halle machen das Leben der Anwohner in Schkeuditz immer unerträglicher. Die IG Nachtflugverbot, ein Zusammenschluß vieler Akteure gegen den Hauptlärmverursacher Flughafen, unterstützt durch die Bürgerinitiative GEGENlärm aus Schkeuditz und grüner Kommunalpolitiker rufen zur Demonstration um 17 Uhr, Marktplatz in Schkeuditz auf! Kommt zahlreich und zeigt den Landespolitikern, dass es so nicht mehr weitergehen kann. Nach einigen kurzen Redebeiträgen, u.a. von unserem Landratskandidaten Peter Hettlich, werden wir gemeinsam zur DHL, an die B6 und Bahnlinie laufen.

Stammtisch zu den Erfahrungen mit der sächsischen Demokratie am Beispiel Flughafenlärm

Eine Dutzend Unbeugsamer hatte den Weg zum Stammtisch in die Alte Börse in Schkeuditz gefunden. Sie alle konnten vom jahrelangen Kampf gegen die Behörden, gegen Politik- und Konzerninteressen im Bezug auf Fluglärm in und um Schkeuditz berichten.
Die große Masse der betroffenen Menschen hat leider den Kampf dagegen schon aufgegeben. Zu aufwendig die Anträge, die auszufüllen sind, um z. B. passive Lärmschutzmaßnahmen wie Schallschutzfenster zu bekommen. Dazu kommt die Vorgabe der einzubauenden Firma, die nach einer europaweit erfolgten Ausschreibung oft keine sächsische ist – obwohl sie mit sächsischen Steuermitteln bezahlt wird. Die Qualität der Fenster wird vom Flughafen vorgegeben. Selbst das Zimmer, in dem es eingebaut wird, legt das beauftragte Planungsbüro fest, meist nur ein Fenster pro Wohnhaus.
Richtig wütend werden die Anwohner, wenn der Verantwortliche der Mitteldeutschen Flughafengesellschaft AG sagt: „ Fluglärm ist nicht gesundheitsschädigend.“ Neueste DIN – Vorschriften werden ignoriert.
Obwohl beim Lärm die Lärmempfindungskurve exponentiell verläuft, wird bei Messungen ein Mittelwert gebildet, welcher dann als Grundlage für Schallschutzmaßnahmen dient. Damit wird ganz klar die höhere Gesundheitsgefährdung bei zunehmendem Lärm heraus´gemittelt´.
Die Liste ist unendlich fortsetzbar.
Es gibt eine ´Machtzentrale Flughafen´, die sich nicht für die Gesundheit der dort ansässigen sächsischen Bürger interessiert. Von Lebensqualität und sinkenden Grundstückswerten ganz zu schweigen.
In manchen, sehr eng begrenzten Gebieten, kommt noch Gestank von Kerosin dazu. Die Messgeräte für eine Schadstoffmessung wurden auf der Ostseite der Wohnbebauung aufgestellt – also hinter den Häusern. Man weiß inzwischen, dass der Bleigehalt der Luft über den Flughafengebieten viel höher ist.
An diesen vielen, fortsetzbaren Beispielen wird klar, dass der mündige Bürger müde wird, wenn um die selbstverständlichsten Rechte gekämpft werden muss, oder die Demokratie an sich anzweifelt.
Claudia Maicher, MdL für die Grünen in Sachsen, konnte einige Beispiele aus der eigenen Praxis benennen, wo demokratischen Spielregeln ausgehebelt werden. Doch die Grünen werden nicht müde, für echte Demokratie einzutreten – so z. B. bei den erneuten Anträgen zur Absenkung der Stimmenzahl für Bürgerbegehren oder auch, dass der Landtag mit einfacher 1/3 – Mehrheit Bürgerentscheide zu Themen beschließen kann.
Themen wie die abgeschaffte Baumschutzsatzung oder die vom jetzigen Landtag geplante Rentenregelung für Abgeordnete sorgen ebenso für Unverständnis. In welchem Verhältnis zum Wählervolk steht es, wenn Abgeordnete, die 17 Jahre im Parlament sind, danach abschlagsfrei mit 60 Jahren in Rente gehen können? Die Grünen fordern z. B. eine absolute Transparenz bei den Nebeneinkünften. Doch davon sind die aktuell regierenden Parteien noch weit entfernt.

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Aufmerksame Bürger von Mügeln haben entdeckt, dass der Bauschutt eines gesprengten Schornsteins, der bisher auf einem Firmengrundstück gelagert war, am vergangenen Wochenende in dem Bereich der Döllnitzaue westlich von Mügeln verkippt wurde.

Mit der Frage, „Gehört Bauschutt in die Landschaft? „ wanden Mügelner Bürger sich an die Grünen. Die bündnisgrüne Kreissprecherin Barbara Scheller, fragte für die Bürger beim Landratsamt telefonisch nach. Im Landratsamt ist der Sachverhalt bekannt und die Behörde befasst sich damit. Bleibt für die Bürger zu hoffen, dass die Landkreisverwaltung die Mügelner über das Ergebnis seiner Bemühungen informiert und der Bauschutt nicht in der Döllnitzaue liegen bleibt.

Barbara Scheller ist optimistisch, dass das Landratsamt in diesem Fall für Ordnung sorgt.

Es gibt keinen Grund Bauschutt in der Landschaft zu verkippen, denn Bauschutt kann erstens recycelt werden oder zweitens ordnungsgemäß auf einer Deponie entsorgt werden.

„Zum Glück gibt es immer Bürger, die genau hinschauen und nachfragen“ betont Barbara Scheller.

 

 

Naxchtrag: Die Oschatzer Allgemeine  OAZ  veröffentlicht  am 21.3. 2015 .zum Thema:

Bauschutt in der Döllnitzaue: Behörde aktiv

Vier Fachämter am Verfahren beteiligt

Von Heinz Großnick
Mügeln. Der Bauschutt eines gesprengten Schornsteines der Firma Tenhagen ist in Mügeln in die Döllnitzaue westlich von Mügeln gekippt worden. Anwohner hatten deshalb Alarm geschlagen und Mügelns Bürgermeister Johannes Ecke informiert. Das Stadtoberhaupt schaltete daraufhin das Landratsamt Nordsachsen ein (wir berichteten). Mittlerweile ist die Kreisbehörde tätig geworden. “In Bezug auf die Ablagerung von Bauschutt in die Döllnitzaue in Mügeln hat das Umweltamt des Landkreises Nordsachsen ein entsprechendes Verwaltungsverfahren eingeleitet”, erläutert Antje Brumm, Amtsleiterin des Umweltamtes im Landratsamt Nordsachsen. “Mitarbeiter aus den Fachämtern Wasser, Naturschutz, Boden und Abfall haben den Sachverhalt vor Ort aufgenommen und dokumentiert. Das weitere Vorgehen zur Beräumung der Ablagerung wird derzeit abgestimmt”, informierte die Amtsleiterin weiter. Bei dem Gelände handelt es sich um ein Naturschutzgebiet, in dem unter anderem die Zauneidechse, eine geschützte Tierart, ihren Lebensraum hat.
Das Unternehmen handelte illegal, denn der Stadtverwaltung Mügeln liegt weder ein Antrag noch eine Genehmigung zum Verkippen des Bauschuttes vor.
Barbara Scheller, Kreissprecherin von Bündnis 90/Die Grünen, hofft indes, dass die Bürger weiter über den aktuellen Stand informiert werden und der Schutt so schnell wie möglich verschwindet.

Gute Atmosphäre, gute Stimmung, im voll besetzten  Delitzscher”Café am Markt”.
Rechtsanwalt Jürgen Kasek,der Landesvorstandssprecher bei den Grünen in Sachsen ist, überzeugte mit seinem Auftretendie Delitzscher. Mit seinen Erfahrungen aus der aktiven Mitarbeit in Bürgerinitiativen und BUND kamen seine Hinweise und Tipps gut an. Er stärkte die BI GRÜNES DELITZSCH in Ihren
Bemühungen um die Nachpflanzung von Bäumen aber auch der Forderung nach einer klaren
Abgrenzung zum Schutz für Radfahrer mit durchgängiger Begrenzungslinie in der Bitterfelder
Straße. Es ist wichtig für einen sicheren Radweg. Auch betreffs der Rechte aus dem Sächsischem
Umweltinformationsgesetz, möglicher Demos oder Flugblattaktionen gab er viele praktische
Hinweise. Nach zwei Stunden endete ein rundum gelungenes Bürgergespräch.

Delitzsch im Februar 2015

Quelle: PM Bürgerinitiative Grünes Delitzsch

Hier der Bericht vom Besuch vom niedersächsischen Landwirtschaftsminister Christian Meyer:
Niedersachsens Landwirtschaftsminister sagt wie´s geht (gehen könnte)

Rund 40 Gäste hörten von Niedersachsens Landwirtschaftsminister Christian Meyer, was man auf Landesebene für mehr artgerechte Tierhaltung tun kann.
Angefangen bei der “Ringelschwanzprämie” für Schweinehalter, die ihren Tieren nicht die Schwänze abschneiden bis hin zu Prämien für Blühstreifen, die u.a. den Bienen Nahrung bieten. Meyer zahlt den Landwirten Prämien für Leistungen, die von der Gesellschaft gewünscht werden – getreu dem grünen Motto: “Öffentliches Geld für öffentliche Leistungen”.
Gleichzeitig verstärkt der grüne Landwirtschaftsminister die Kontrollen großer Massentierhaltungsanlagen.

Landwirtschaftsminister Christian Meyer und Wolframm Günther, Anwalt für Umweltrecht und Listenkandidat für die Landtagswahl 2014

Landwirtschaftsminister Christian Meyer und Wolframm Günther, Anwalt für Umweltrecht und Listenkandidat für die Landtagswahl 2014

Auch Antibiotikaeinsatz und die Ausbringung der Gülle wird künftig besser erfaßt. Allein dafür wird es in Niedersachsen künftig mehr als 20 zusätzliche Kontrolleure geben, die den Steuerzahler jedoch nicht auf der Tasche liegen. Bezahlt werden sie von den Inhabern der landwirtschaftlichen Betriebe. Je größer der Betrieb, desto höher die Gebühr.
In Zusammenarbeit mit den sechs anderen GRÜNEN Agrarministern wird versucht, die Landwirtschaftpolitik im Bund Stück für Stück neu auszurichten. So erreichten sie bereits, dass mehr Geld für die Förderung der ländlichen Räume verwendet werden kann. Dieses Geld haben die Landwirtschaftsminister relativ frei zur Verfügung, um eigene Schwerpunkte zu setzen. In Sachsen sind es leider noch zu oft die falschen…

(Markus Horn)

Natürlich waren auch wir Bündnisgrüne unter den Gratulanten für David Pfennig, der anlässlich des 10 jährigen Geschäftsjubiläums seiner Firma Pfennig-Bau einlud. Wir Grünen können es nicht hoch genug schätzen, dass David neben seiner Hohen Verantwortung, die er in seinem Bauunternehmen trägt, noch viel Zeit Kraft für die Stadt Oschatz aufbringt.

Mit vielen Ideen und grünem, sozialen und wirtschaftlichem Engagement ist er ein Stadtrat, der seit vielen Jahren in Oschatz schon Einiges bewegt und viele Mitstreiter, auch parteiübergreifend begeistert hat. Zum Beispiel für Projekte wie: die Unterstützung des Jugend – und Umweltzentums E-Werk Oschatz, die Belebung der Industriebrache Filzfabrik, die Gründung der Oschatzer Gilde, den Rückkauf des Oschatzer Stromversorgungsnetzes durch die Stadt.

Europakandidatin Maria Heubuch gratuliert David Pfennig

Europakandidatin Maria Heubuch gratuliert David Pfennig

Fleisch oder kein Fleisch  –   Fleisch oder Industrieprodukt

Schmannewitz am 1.Mai 2014: Die Grünen zeigen den Film „Nie wieder Fleisch“ . gekommen sind Bürger, die von einer geplanten Sauenzuchtanlage betroffen sind. Bürger, die der Massentierhaltung kritisch gegenüber stehen und die Grünen vom Kreisverband Nordsachsen. Unter ihnen auch Maria Heubuch, konventionelle Bäuerin aus dem Allgäu und Europakandidatin der Grünen.

Der Film läuft. Es ist sehr still im Raum, eine junge Frau kämpft mit den Tränen. Im Film wird nicht nur über das Tierleid berichtet, dass von Industrieller Tierhaltung ausgeht, sondern es werden auch die Konsequenzen in Nordamerika und Afrika beleuchtet. Neben der Futterproduktion in Südamerika, die dort Landschaft zerstört und die Armut verstärkt, wird im Film über die Zerstörung der traditionellen Landwirtschaft in Afrika durch die Einführung billiger „Fleischreste“ aus Europa berichtet.

Scheinbar „profitieren“ wir davon. Wir können preiswertes Fleisch im Supermarkt kaufen. Der wirkliche Preis ist nicht auf den ersten Blick zu erkennen. Allein die 15 000 Menschen die jährlich in Deutschland an multiresistenten Keimen sterben müssen, lassen den Wirklichen Preis erahnen … Jeder sollte aus dem Geschehen seine persönliche Konsequenz ziehen. Kein Fleisch mehr essen, das schaffen wohl die Wenigsten. Aber Jeder sollte genau schauen, was er isst.

Nach dem Film kommen die Anwesenden ins Gespräch. Was sie tun können, wenn wieder und wieder neue Tierfabriken hier in der Nähe errichtet werden?

Maria Heubuch berichtet über Ihre Erfahrungen und von dem Druck der über Lobbyisten auf

allen politischen Ebenen ausgeübt wird. „Wachsen oder Weichen“ diesem Druck sind die Landwirte seit vielen Jahren ausgesetzt. Der Bauernverband ist aus ihrer Sicht schon viele Jahre von Lobbyisten gesteuert und vertritt die Bauerninteressen schon lange nicht mehr.

In der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) versuchen Bauern gegen die industrielle Tierproduktion anzukämpfen. Es geht dabei nicht um den Fortbestand des Bauernstandes sondern um den Erhalt der Lebensgrundlagen aller Menschen. Luft, Wasser und Boden dürfen nicht zerstört werden. Das hat sich auch die AbL auf die Fahnen geschrieben.

Bürger sollten alle Möglichkeiten nutzen ihren Protest zum Ausdruck zu bringen. Wer oft und laut genug ruft, kann von den Politikern der regierenden Parteien nicht überhört werden.

Landwirtschaftsfragen sind immer Fragen des gesunden Lebens. Mit diesem Thema kann man in der Öffentlichkeit viel erreichen.

Vor Ort scheint es oft aussichtslos sich gegen die Genehmigung neuer Tierfabriken zu wehren. Der gesetzlich vorgeschriebene Tierschutz wird eingehalten, die behördlichen Auflagen erfüllt. … Trotzdem ist es gut, wenn an die Öffentlichkeit kommt, was passiert.

Europa und auch Sachsen haben eine Überproduktion an Fleisch. Wir brauchen die Tierindustrieanlagen nicht, um die Ernährung zu sichern. In Sachsen wird die Errichtung von Tierfabriken weiterhin gefördert. Diese Politik, die auch vom Umweltminister Frank Kupfer getragen wird, ist zum Schaden des Landes.

Es ist an der Zeit, dass die Verantwortlichen dafür abgewählt werden.

Für Europa und für den Landkreis Nordsachsen kann man am 25.Mai GRÜN wählen. Die Grünen haben sich ganz klar für eine Landwirtschaft als Kreislaufwirtschaft ohne industrielle Tierhaltung ausgesprochen.

Anlässlich des Welttierschutztages am 4. Oktober fordert Volkmar Zschocke, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen, dem Vorbild Nordrhein-Westfalens zu folgen und auch in Sachsen das massenhafte Töten männlicher frisch geschlüpfter Küken zu unterbinden:
“Tiere sind kein Abfall. Ich fordere Minister Kupfer auf, die Zahl der Tötungen sogenannter Eintagsküken in Sachsen öffentlich zu machen.
Danach müssen sofort wirksame Maßnahmen ergriffen werden, die diese abscheuliche Praxis beenden.”


Für die sogenannte Legehennenproduktion werden männliche Küken kurz nach dem Schlüpfen aussortiert, dann erstickt oder lebend in eine Art Häcksler geworfen und von rotierenden Messern getötet. Als Grund wird der fehlende wirtschaftliche Wert der Tiere für die Unternehmen angeführt. Bisher gibt es keine statistische Erfassung der Tötungen dieser Küken in Sachsen.

Zschocke vermutet jedoch, dass auch in Sachsen täglich viele lebensfähige Küken getötet werden:

“Im Freistaat steht nicht nur eine der größten Brütereien Europas, hier befinden sich auch viele Aufzuchtanlagen für Legehennen, die Küken einkaufen. Ich will wissen, wie viele Tiere der Tötung zum Opfer fallen.
Der Freistaat muss die Veröffentlichung von Zahlen durch die verantwortlichen Betriebe erreichen. Profit darf kein Grund für die massenhafte und qualvolle Tötung fast aller männlicher Küken sein.”

In Deutschland sterben nach Schätzungen ca. 50 Millionen Tiere pro Jahr auf diese Weise. Die Staatsanwaltschaft Münster hat darauf hingewiesen, dass diese Praxis tierschutzwidrig ist. Auf Grundlage dieser Rechtsauffassung plant das NRW-Verbraucherschutzministerium nun einen Erlass, der das Töten männlicher Eintagsküken unterbindet. Sachsens GRÜNE fordern das auch für den Freistaat.

Quelle:Bündnis90/Die Grünen in Sachsen, Pressemitteilung 2013-77 vom 03.10.2013

In einem Leserbrief fasst Volkmar Hoßbach den erfolgreichen Kampf der Gröppendorfer Bürger gegen eine 100 000er Junghennen aufzuchtanlage zusammen. Der Artikel macht Mut Missstände aufzuzeigen und sich als Bürger für die Beseitigung dieser Stark zu machen. Es ist immer sinnvoll sich frühzeitig mit geplanten Vorhaben auseinanderzusetzen, um noch den Bürgerwillen einfliesen zu lassen. Wir Grünen stehen grundsätzlich für die besere Beteiligung von Bürgern bei Bauvorhaben.OLYMPUS DIGITAL CAMERA

Erfolgreicher Protest soll Mut machen

Zum Beitrag “Protest beendet – Plakate weg” vom 7. September 2013:

Als Sprecher der Bürgerinitiative (BI) Gröppendorf möchte ich zu diesem Artikel einige Anmerkungen machen. Die Entfernung der Plakate war für uns nur eine formale Sache. Wesentlicher ist, dass es ein kleines Dorf geschafft hat, die Errichtung einer Massentierhaltungsanlage in unmittelbarer Ortsnähe mit all den negativen Folgen zu verhindern.
Wir konnten damit das vielleicht schönste Stück intakter Natur mit Blick zum Collm in Gröppendorf erhalten. Und es gibt wenige Beispiele in Deutschland, wo es betroffenen Bürgern gelungen ist, sich erfolgreich den Profitinteressen weltweit agierender Konzerne entgegen zu stellen.
Nach zwei Jahren unermüdlichen Kampfes ist man sensibel für das Thema Massentierhaltung geworden.
Wir sollten in Gröppendorf ein Plakat stehen lassen “Tierfabriken machen krank”.
Denn diese Aussage wird immer aktueller. Die furchtbaren Lebensbedingungen der Tiere in der Massentierhaltung erfordern zwangsläufig einen hohen Einsatz von Antibiotika, der wiederum zu einem immer stärkeren Auftreten multiresistenter Keime führt. Diese Keime, die unsere
Gesundheit zunehmend gefährden, finden wir dann in der Umwelt und in unseren Nahrungsmitteln. Das sollten wir nicht vergessen und immer wieder darauf aufmerksam machen.
Wir möchten mit unserer erfolgreichen Protestbewegung anderen Mut machen, dass es sich in unserem Land noch lohnt, sich einzumischen und Dinge beim Namen zu nennen. Sehr wichtig ist es, auf fachlich fundierter Basis sachlich zu argumentieren, die betroffenen Menschen einzubeziehen, Ihnen Mut zu machen und die Probleme in breiter Öffentlichkeit konsequent darzustellen. Wir haben im Gemeinderat Wermsdorf immer wieder unsere Proteste vorgetragen, wir haben es geschafft, dass das Fernsehen des MDR berichtet hat, wir können uns bei der OAZ bedanken, die unsere Aktionen begleitet hat und bei den vielen, die uns zur Seite gestanden haben. Unserer ganz besonderer Dank gilt der Vorsitzenden des Ortschaftsrates in der Gemeinde Wermsdorf, Frau Barbara Scheller, die von Anfang an immer für uns da war.
Volker Hoßbach, Sprecher der
Bürgerinitiative Gröppendorf