Mit einer ergreifenden Rede von Robert Habeck wurde am Freitag in Bielefeld die 44. Bundesdelegiertenkonferenz eröffnet. Unser Kreisverband hatte mich als Delegierter gewählt und stolz darauf, fuhr ich nach Bielefeld, so wie 800 Andere aus allen Landesverbänden.

Neben den Bundesvorstandswahlen, standen die Themen Wohnen, Klima und Wirtschaft auf der langen Tagesordnung über insgesamt 22 Stunden Debatte in der Kongresshalle Bielefeld.

Mit dem Antrag Wohnen haben wir nun eine progressive Antwort auf die steigenden Probleme aller Mieter, insbesondere in den Ballungszentren. Hier einige Beispiele aus dem Beschlusstext:

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Am Dienstag trafen sich in Schenkenberg bei Delitzsch Menschen, die sich für Dorfentwicklung von unten interessieren.
Die grüne Direktkandidatin für Nordsachsen 1, Anna Kaleri, lud ein zu einem Abend unter dem Motto „Unser Dorf ganz lebenswert“.
Gesprächspartner*innen waren der um Dorfentwicklung verdiente Pfarrer Matthias Taatz und die anwesenden Bürgerinnen und Bürger.
Es gab angeregten Austausch zu den Fragen, was einen Ort lebenswert macht und hält (sehr oft wurde Ruhe genaant und nachbarschaftliche Verbindung) und was wir selbst dazu beitragen können. Einen Ansatz bietet der Online Kurs „Unser Dorf – wir bleiben hier“. Der kostenlose, auf 6 Wochen ausgerichtete Onlinekurs (DorfMOOC) wurde von der Fachstelle Zweite Lebenshälte der evangelischen Landeskirche Kurhessen erstellt. Ein verglichbares Angebot ist an der Volkshochschule Bautzen in Entwicklung.
Sind für Seniorinnen und Senioren z.B. Einkaufsmöglichkeiten vor Ort wichtig, so wurde im Gespräch auch betont, dass Zuzug junger Familien durch ortsnahe Kindergärten und Arbeit in regionaler Wertschöpfung unterstützt wird.
Es wurden Projekte vorgestellt wie die Baumelbank in Eifa, die Dorfschmiede Freienseen und das nachhaltig entwickelte Dorf Nebelschütz.
Als Schenkenberger Projekte wurde die Pfarrscheune als Ort der Kultur und Kristallisationspunkt für Regionalentwicklung sowie der geplante Dorfladen eingebracht.
Aus grüner Perspektive freut sich Anna Kaleri besonders über die Idee, einen Wald anzulegen und möchte gerne den ersten gepflanzten Baum begießen.
Anna Cavazzini (rechts) und Barbara Scheller, Landtagsdirektkandidatin im Wk 36  Torgau - Oschatz in Nordsachsen

Die sächsische Spitzenkandidatin von Bündnis´90/Die Grünen für die Europawahl, Anna Cavazzini, besuchte mit ihrem Wahlkampfteam am 17.5. die Elbestadt.

Ziel war es, dort vor Ort Europawahlkampf zu machen – gerade auch deshalb, da es in der Stadt dieses Jahr leider keine grüne Kandidat*innenliste zur Stadtratswahl gibt.

Daher wollten Anna Cavazzini und ihr Team mit einem großen Wahlkampfstand am Markt mit den Torgauerinnen und Torgauern ins Gespräch kommen, um diese davon zu überzeugen, am 26.5. bei der Europa- wie auch bei der Kreistagswahl alle Stimmen Bündnis´90/Die Grünen zu geben.

Mit der Aktion „Europa vor Ort“ wurde am Stand auf einer Sachsenkarte dargestellt, wie viel EU-Geld wohin und auch nach Torgau fließt.

Insbesondere die Jugendhaftanstalt in Torgau finanziert einen Großteil ihrer sinnvollen Projekte mit Mitteln aus Brüssel. Auf dem Markrplatz kam Frau Cavazzini mit vielen Menschen über die EU ins Gespräch und auch bei Oberbürgermeisterin Barth am Nachbarstand informierte sie sich über die Torgauer Stadtpolitik.

Dabei kamen auch Probleme mit Migration, Verwahrlosung und Gewalt im Stadtteil Nordwest zur Sprache. Frau Cavazzini und ihr Team hatten sowieso auch an diesem Tag geplant, sich selber ein Bild von dem Stadtteil zu machen.

Ihr Team organisierte daher nach dem Infostand am Markt auch einen Infostand am Platz der Freundschaft. Dort kam man mit Menschen ins Gespräch, die die Situation im Stadtteil sehr eindringlich erläuterten.

Fazit am Ende der Gespräche war, dass man das Fehlverhalten einzelner niemals allein rassistisch einer bestimmten Gruppe von Menschen zuschreiben kann und darf. Es geht darum, dass polizeiliche Maßnahmen jeden treffen müssen, der Sachbeschädigungen oder Straftaten im Stadtteil Nordwest verübt. Bezüglich Straftat verurteilte Anna Cavazzini entschieden das Anzünden eines Menschen von Deutschen aufgrund derer wohl homophoben Einstellung gegenüber dem Opfer.

Für Bündnis´90/Die Grünen ist klar, dass Rassismus sowie Hetze gegen gesellschaftliche Minderheiten nicht hingenommen werden darf und Straftaten und Sachbeschädigungen von staatlicher und städtischer Seite klar unterbunden und verfolgt werden müssen.

Wir wollen ein friedliches gegenseitiges Miteinander aller Bewohnerinnen und Bewohner im Stadtteil Nordwest. Denn: Ein grünes Europa kennt keine Grenzen – weder mentale, noch irgendwelche realen innerhalb der EU.

…. Zum ADFC-Fahrradklima-Test sagt Enrico Kunze:

…. Im ADFC-Fahrradklima-Test fühlen sich 73% aller Radfahrer*innen in Eilenburg gefährdet. Da wo Fahrradwege vorhanden sind, wurden diese meist mit Sachverstand errichtet. Jedoch sind Fahrradwege leider noch absolute Mangelware in Eilenburg. Durch die nicht vorhandene Fahrradinfrastruktur ist eine sichere Fortbewegung mit dem Rad fast nicht möglich. Kaum jemand würde mit einem guten Gewissen sein Kind mit dem Rad in die Schule schicken. Der Fahrradklimatest schreibt es mit deutlichen Zahlen dem Stadtrat in das Stammbuch. Die Eilenburger*innen wollen sich sicher mit dem Rad fortbewegen können. Die Zeit, in welchem der nicht motorisierte Verkehr so stiefmütterlich behandelt wurde, muss schleunigst vorbei sein.

Grün statt Beton – Infoabend zum Flächenfraß von Aldi und Rewe in Schkeuditz

Jeden Tag verschwinden mehr als vier Hektar Natur in Sachsen unter Asphalt und Beton. Das entspricht jeden Tag einer Fläche so groß wie sechs Fußballfelder. Der ausufernde Flächenfraß vernichtet unsere Felder, Wiesen und Wälder. Zuletzt haben die Pläne von Aldi und Rewe in Schkeuditz, mit deutlich größeren Verkaufsflächen der Merseburger Straße eine Frischluftschneise zu bebauen, bei der Bevölkerung für Aufsehen und Verunsicherung geführt.

Es bleiben Narben in unserer Natur und unserer einmaligen Kulturlandschaft. So verliert Sachsen nach und nach sein einzigartiges Gesicht. Als GRÜNE wollen wir diese Betonflut eindämmen. Nur so schaffen wir es, dass neben der Entwicklung für die Stadt Schkeuditz auch unsere Natur und gewachsene Kulturlandschaft eine Chance hat.

Mit Wolfram Günther, Fraktionsvorsitzender und umweltpolitischer Sprecher der GRÜNEN-Landtagsfraktion und Oliver Gossel, Stadtrat der Stadt Schkeuditz, wollen wir gemeinsam mit Ihnen diskutieren, wie man den Flächenfraß in Schkeuditz und in der Region eindämmen kann.

Infoabend in den Kolonnaden am Rathaus Schkeuditz, 15. Januar 2019, 18:00 Uhr

Sie sind herzlich eingeladen! Der Eintritt ist frei.

In dieser Woche war ich in Nordsachsen unterwegs, um mich vor Ort über verschiedene Projekte und Einrichtungen zu informieren.

Den Anfang machte das Kinderhaus Rackwitz, wo ich das Programm „Kinder stärken“ kennenlernte. Das vom europäischen Sozialfonds (EFS) finanzierte Projekt soll Kita-Kinder durch intensivere Begleitung in ihrer Entwicklung stärken, bei der Überwindung individueller Lern- und Leistungsbeeinträchtigungen unterstützen und so ihre Bildungschancen erhöhen. Dafür wurde in der Kita Rackwitz die Sozialarbeiterin Luisa Gertig zusätzlich eingestellt. Sie kann ganz individuell auf jedes Kind eingehen und persönliche Förderangebote machen. In Sachsen profitieren insgesamt ca. 150 Kitas von diesem Projekt, in Nordsachsen ist Rackwitz der einzige Ort. Ich war beeindruckt mit welchem Engagement Luisa Gertig in der Kita mit Kindern, Eltern, aber auch mit der Vereinslandschaft in Rackwitz zusammenarbeitet. Seit Beginn des Projekts im März 2016 haben die Kinder mehr individuelle Zuwendung erfahren und das spüren die Erzieherinnen bei ihrer täglichen Arbeit. Ich hoffe, dass nach Auslaufen des EU-finanzierten Projekts 2020 diese wichtige Arbeit im Kinderhaus Rackwitz langfristig fortgeführt werden kann.

Im Torgauer Stadtteil Nordwest habe ich mich zu einer Gesprächsrunde mit Vertreterinnen und Vertretern der Stadtverwaltung, des Jugendteams, Anwohnern und einem Streetworker getroffen, um über Problemlagen und Lösungsmöglichkeiten zu sprechen. Der Stadtteil ist seit Jahren durch Multikulturalität geprägt. Heute wohnen neben alteingesessenen Torgauern viele Migranten und Migrantinnen aus der Slowakei, die vor allem in der geflügelverarbeitenden Industrie in der Region tätig sind. In jüngster Zeit kommt es immer wieder zu Konflikten zwischen den Bewohnern des Stadtteils. Streetworker Pascal Iberl und Thomas Kalbitz, der kommunale Integrationskoordinator des Landkreises, hoben u.a. die Sprachbarriere als großes Hindernis für ein besseres Miteinander hervor. Leider sind bestehende Deutsch-Sprachkurse nicht für EU-Ausländer geöffnet. Stefanie Kasubke, ehemalige Quartiersmanagerin von Torgau Nordwest und heute für das DRK tätig, sieht auch die Stellenbefristung, neben einem generellen Mangel an Fachkräften für Sozialarbeit in Sachsen, als Problem für eine erfolgreiche Sozialarbeit im Viertel.

Beim anschließenden Stadtteilrundgang mit Sozialarbeiter Iberl und Vertreterinnen des Jugendteams konnte ich mich davon überzeugen, dass es neben den Herausforderungen auch eine ganze Menge Engagement in Torgau Nordwest gibt. Neben der vielschichtigen Problemlage habe ich Torgau Nordwest auch als einen Stadtteil mit Potential kennengelernt.

In Torgau habe ich außerdem die Gedenkstätte Geschlossener Jugendwerkhof besucht. Als Disziplinierungsanstalt wurden in Torgau zwischen 1964 und 1989 4.000 Jugendliche im Alter zwischen 14 und 18 Jahren zur „Anbahnung eines Umerziehungsprozesses“ eingewiesen, ohne Straftaten begangen zu haben und ohne richterliche Veranlassung. Beim Rundgang durch die Ausstellung wurde die systematische Beschädigung jugendlicher Seelen spürbar. Mensch sein und Mensch bleiben zählte nichts. Die Gedenkstätte Torgau ist deutschlandweit die einzige Gedenkstätte für Heimerziehung und heute Anlaufstelle für Opfer aus dem gesamten Bundesgebiet. An die Zeit und die Erfahrungen der Opfer zu erinnern, aufarbeiten und vermitteln, ist Aufgabe der Gedenkstättenarbeit. Diese muss weiter unterstützt und gestärkt werden. Gabriele Beyler, Vorsitzende der Initiativgruppe Geschlossener Jugendwerkhof Torgau e.V. arbeitet seit Jahren dafür die Aufklärungs- und Bildungsarbeit mit Zeitzeugen weiterzuentwickeln. Ich danke ihr und dem wissenschaftlichen Referent der Einrichtung, Ingolf Notzke für das interessante Gespräch und ihr Engagement für die Gedenkstätte.

 

 

Die Initiative der Grünen Fraktion im Landtag Sachsen stieß in Torgau auf großes Interesse.  Ca. 35 Besucher  folgten einer bebilderten Einführung von Herrn Puhlmann, dem Leiter des Biosphärenreservats Mittelebe in Sachsen – Anhalt.  Als Fachmann des Wasserbaus mit Hochwassererfahrung konnte er so manches Argument beisteuern, was die Sinnhaftigkeit eines Biosphärenreservats unterstützt. Auch Frau Brunar  vom BUND hatte Beispiele für die Erfolgsgeschichte in allen Bundesländern flussabwärts der Elbe.  Hier der Bericht der Torgauer Zeitung von dem Abend.