„Breitbandausbau voranbringen!“ – Zu einem Gespräch über dieses Thema versammelten sich am vergangenen Mittwoch etwa 30 Bürgerinnen und Bürger im Gemeindehaus Wiedemar. Dorthin hatte der GRÜNE Bundestagsabgeordnete Stephan Kühn als Mitglied im Bundestagsausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur eingeladen, um über Stand und Perspektiven des Internetausbaus in Nordsachsen zu informieren und mit den Anwesenden ins Gespräch zu kommen.

Wiedemar hat 17 Ortsteile, von denen nur drei bereits mit halbwegs alltagstauglichen Internetanschlüssen versorgt sind. Für die Kommune, die sich über 4 verschiedene Vorwahlbereiche erstreckt und zwei davon mit sachsen-anhaltinischen Kommunen teilt, gestaltet sich der Weg zu schnellem Internet bisher holprig – ein Schicksal, das sie mit vielen Gemeinden im ländlich geprägten Nordsachsen teilt: Wirklich zeitgemäßes Internet mit 50 Mbit/s liegt derzeit nur in Torgau und in Teilen von Taucha und Delitzsch an. Den Teilnehmern der Veranstaltung war deswegen ihre Unzufriedenheit mit der aktuellen Situation deutlich anzumerken.

Kein Wunder: Wenn man in der heutigen Zeit auf Datenübertragungsraten von 2 MB/s angewiesen ist, genügt dies kaum zum Surfen im Netz und zum Abrufen von E-Mails. Die vielfältigen neuen Möglichkeiten des digitalen Zeitalters – von Videotelefonie und Internet-TV über Cloudspeicher bis hin zur Ferndiagnose im Krankheitsfall – bleiben damit außer Reichweite.

Deutschland liegt beim Aufbau einer zukunftstauglichen digitalen Infrastruktur im Weltmaßstab weit zurück, gerade zwei Drittel der Haushalte steht ein 50 Mbit/s-Anschluss zur Verfügung. Dabei gehört Sachsen deutschlandweit zu den Schlusslichtern: Nur etwa 46 Prozent der sächsischen Haushalte können mit 50 MB/s surfen, und im ländlich geprägten Nordsachsen sind es sogar nur 27 Prozent. Selbst unter diesen bleiben viele auf Mobilfunkinternet angewiesen, welches wiederum teurer und in der Datenmenge begrenzt ist.

Eigentlich hat die Bundesregierung genau wie die sächsische Regierung angekündigt, bis zum Jahr 2018 für eine flächendeckende Versorgung mit 50 Mbit/s-Anschlüssen in ganz Deutschland zu sorgen. Ob dies gelingen kann, darf mit Blick auf die Zahlen im ländlichen Sachsen bezweifelt werden. Zwar fördern sowohl der Bund als auch das Land Sachsen den Ausbau der digitalen Infrastruktur, indem sie für unterversorgte Kommunen Mittel zur Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke bereitstellen. Doch gibt es bei der Gestaltung der Förderprogramme eine Reihe von Problemen.

Zum einen wird den Gemeinden ein Eigenanteil bleiben, den sie aufzubringen haben. Da Breitband zu den freiwilligen Aufgaben und somit in die Kann-Finanzierung gehört, können viele Kommunen selbst diesen Eigenanteil nicht stemmen, da ihre Mittel gerade noch für Investitionen innerhalb der sogenannten Pflichtaufgaben reichen.

Zum anderen setzen die Förderprogramme Anreize für eine wenig nachhaltige Ertüchtigung der bestehenden Kupferkabel-Infrastruktur, die eigentlich schon jetzt veraltet ist und in wenigen Jahren von Glasfasern abgelöst werden muss, um für die kommenden Jahrzehnte tauglich zu sein. Wer jetzt viel Geld in die kupferbasierten Übergangstechnologie VDSL investiert, muss bereits in wenigen Jahren schon wieder zum Portemonnaie greifen, erneut Straßen aufgraben und Glasfaserkabel verlegen.

Für einen sofortigen flächendeckenden Glasfaserausbau sind die Förderprogramm mit nicht einmal drei Milliarden Euro nicht ausreichend ausgestattet. Die Förderung des Bundes komme zu spät, zu zögerlich und sei strategisch zu unausgegoren, um einen wirklich nachhaltigen Breitbandausbau zu ermöglichen, so die Einschätzung Stephan Kühns. Der Bundestagsabgeordnete berichtete von dem GRÜNEN Vorschlag, die verbleibenden Bundesanteile der Telekom zu veräußern und mit dem Erlös von etwa zehn Milliarden Euro gezielt den Ausbau von Glasfasernetzen durch die Kommunen zu unterstützen. Der Vorteil dabei ist, dass die Netze später den Kommunen gehören, an die Internetanbieter verpachtet werden und damit Geld zurück in die kommunalen Kassen spülen.

Zudem muss der Breitbandausbau besser koordiniert und zwischen Kommunen, Ländern und Bund abgestimmt werden, damit etwa bei Tiefbauarbeiten immer schon Leerrohre mitverlegt werden, Förderabläufe vereinfacht werden und Bundesländer an den Landesgrenzen besser kooperieren können.

Stephan Kühn regte auch an, über einfach zu realisierende Zwischenlösungen wie öffentliche WLAN-Hotspots und Freifunk nachzudenken, statt den Ausbau mit vielen teuren Zwischenschritten zu realisieren. Dies dürfe aber nicht dazu führen, dass die Bürgerinnen und Bürger dauerhaft mit „Internet zweiter Klasse“ per Mobilfunk vertröstet würden. Auch müsse klar sein, dass der Breitbandausbau nicht durch Kompromisse bei der sogenannten Netzneutralität finanziert wird, die eine Gleichbehandlung aller Daten im Netz garantiert. Faule Kompromisse werden die Bürgerinnen und Bürger über kurz oder lang immer in Form versteckter Kosten zu spüren bekommen.

Der Ausbau des schnellen Internets ist und bleibt für den ländlichen Raum eine Überlebensfrage. Bei steigenden Mietpreisen in den Ballungszentren liegt hier einer der wichtigsten weichen Standortfaktoren für junge Familien und Freiberufler. Auch ländliche Unternehmer sind auf schnelles Internet angewiesen, um im wirtschaftlichen Wettbewerb mithalten zu können. Stephan Kühn und die BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern deswegen nicht nur ein klares Bekenntnis der Bundes- sowie der Staatsregierung zum Breitbandausbau im ländlichen Raum, sondern vor allem gezielte Anstrengungen, um Wiedemar und ähnliche Kommunen nicht der Entwicklung im 21. Jahrhundert abzuhängen.

Pressemitteilung 2/2016

 

Laut der Tierechtsorganisation PETA gehört das Kreisveterinäramt Nordsachsen zu den tierfeindlichsten Veterinärbehörden im Jahr 2015. Zu diesem drastischen Urteil der Tierrechtler sagt Babara Scheller, Sprecherin des GRÜNEN-Kreisverbandes Nordsachsen:

 

“Auch wir GRÜNEN haben bereits mehrfach Kritik an den Haltungsbedingungen in einigen nordsächsischen Tierhaltungsbetrieben geübt. Die alleinige Schuld jedoch dem Kreisveterinäramt in die Schuhe zu schieben, greift zu kurz. Vielmehr ist die gesamte Landkreisverwaltung, allen voran Landrat Kai Emanuel (CDU), gefordert. Tierschutz muss in unserem Landkreis endlich zur Chefsache gemacht werden. Ein klares Bekenntnis des Landrates ist ebenso notwendig wie eine umfangreichere personelle Ausstattung des Veterinäramtes. Nur mit genügend Personal kann engmaschig kontrolliert werden. Tierschutz muss gerade in Nordsachsen mit seiner Vielzahl von Tierhaltungsbetrieben endlich mehr Bedeutung beigemessen werden.”

 

Auch die Sächsische Staatsregierung nimmt Scheller in die Pflicht: “Die Behörden vor Ort brauchen die Rückendeckung der Staatsregierung. Doch die tut als gäbe es keine Probleme. Sachsen ist spitze – und damit basta. Auch das verunsichert Veterinäre und führt ganz bestimmt nicht dazu, dass unsere Tierärzte die rechtlichen Möglichkeiten konsequent ausnutzen.”

 

Die GRÜNEN in Nordsachsen wollen eine artgerechte Tierhaltung, keine Tierfabriken, aber auch nicht, dass bei kleinen Betrieben beide Augen zugedrückt und miserable Haltungsbedingungen “übersehen” werden.

 

Barbara Scheller

Unsere Kreissprecherin Barbara Scheller hat Mitte Dezember 2015 einen beruflichen Perspektivwechsel vollzogen. Die ehemalige stellvertretende Landesvorsitzende der Bündnisgrünen in Sachsen betreut minderjährige Asylbewerber (so genannte Umas) im Wermsdorfer Ortsteil Lampersdorf.
” In einer Zeit, in der schlagartig viel mehr Menschen zur Betreuung von Jugendlichen gebraucht werden, will ich mit der Arbeit an der Basis meine Kraft für das Gelingen der Integration einbringen. Die neuen Erfahrungen werden natürlich mein aktuelles künftiges politisches Handeln beeinflussen“, betont Barbara Scheller.

Integration kann nur gelingen, wenn möglichst viele Sachsen auch ihre Ängste vor Fremden abbauen und aktiv mitarbeiten. Viele Mitglieder unseres Kreisverbandes helfen in Flüchtlingsunterkünften mit, unterstützen beim Erlernen der deutschen Sprache, sammeln und verteilen Kleiderspenden, fahren Flüchtlinge zu Arzt- und Behördenbesuchen und spielen mit den teils traumatisierten Kindern.

Am 8.12. besuchten unsere Bundestagsabgeordnete Monika Lazar, unsere Landtagsabgeordnete Claudia Maicher und die parlamentarische Beraterin für Soziales Anne Kobes gemeinsam mit der Kreissprecherin Barbara Scheller und dem Grünen vor Ort Oliver Gossel (Mitglied des Kreistages Nordsachsen und Schkeuditzer Stadtrat) die Asylunterkünfte in Schkeuditz-Dölzig.
Zu Beginn konnten wir uns einen Überblick über die Gemeinschaftsunterkunft des Landkreises im ehemaligen Hotel „Magnet“ verschaffen. In einer offenen Gesprächsrunde wurden unsere Fragen von Frau Stoye, der zuständigen Dezernentin des Landkreises und ihrem Amtsleiter umfassend beantwortet. Auch der Geschäftsführer des Betreibers itb Dresden war mit seiner Hausleiterin vor Ort. Im Endausbau werden ca. 100 Asylsuchende aus Syrien, Afghanistan, Pakistan und dem Iran hier wohnen. Meist sind die alleinreisenden Männer in 2er oder 4er Wohngemeinschaften mit Küchenzeile untergebracht. Sie sorgen dabei selbst für ihre Verpflegung. Von Schkeuditzer BürgerInnen wurden bereits Fahrräder und Kleidung für die Bewohner gespendet. Im Frühjahr sollen dann noch eine Volleyballplatz und eine Tischtennisplatte aufgestellt werden. Insgesamt hatten wir einen sehr guten Eindruck, auch von der Offenheit der Betreiber und der Mitarbeiter des Landkreises, die sich viel Zeit für unsere Fragen nahmen. Im Anschluss hatten wir einen Termin in der Noterstaufnahmeeinrichtung des Freistaates vereinbart. Dort wurden wir vom Leiter des Betreibers der Malteser gGmbH nur widerwillig empfangen. Es sei nicht seine Aufgabe alle Besucher die Einrichtung zu zeigen. Wie sollen sich aber die anwesenden Abgeordneten aus Bundestag, dem Landtag, dem Kreisrat und dem Schkeuditzer Stadtrat ein realistisches Bild der Unterbringung machen, wenn ein Besuch unerwünscht ist? Nach einigen Diskussionen konnten wir unsere Fragen doch noch loswerden und zumindest einen theoretischen Überblick über die Situation in der Notunterkunft und die Ausbaupläne für die nächsten Monate erhalten. Der zum angemeldeten Termin von der Landesdirektion beauftragte Mitarbeiter war leider nicht vor Ort, sodass die spannenden Fragen zu Sportmöglichkeiten, Versorgung, ÖPNV-Anbindung, Integration in die Ortschaft, Ausnahme der Residenzpflicht und viele andere, keine Antworten fanden.
Im Anschluss haben wir uns noch die umstrittene geplante Unterkunft in der Schkeuditzer Edisonstraße angeschaut und danach einige ehrenamtliche Helfer aus Schkeuditz getroffen. Eines war schnell zu spüren, auch wenn die Freiwilligen aus unterschiedlichsten Antrieben und Gründen Flüchtlingen helfen, so eint sie doch eines: „egal was die Europa- oder Bundespolitik so treibt – den Flüchtlingen muss vor Ort geholfen werden, damit die Unterbringung menschenwürdig und die spätere Integration erfolgreich ist. „In einer kultivierten Welt blühen Taten – in einer unkultivierten Welt Worte, Konfuzius“
Probleme tauchen dabei insbesondere in der Zusammenarbeit mit den Maltesern vor Ort auf und auch die Entfernung zur Kernstadt Schkeuditz sehen viele Ehrenamtliche als Problem. Die Buslinie fährt nur in großen Abständen (bis zu 4 Stunden) und Einkaufs- oder Sportmöglichkeiten sind im Ortsteil Dölzig nicht vorhanden oder werden durch den Ortschaftsrat blockiert.
Insgesamt sehr interessante Gespräche, die für unsere weitere Abgeordnetentätigkeit viele Erkenntnisse lieferten.

Der Abend in der rustikalen, gemütlichen Gaststätte ´Zur Tenne´ von Cavertitz war  für alle, die über die islamische Welt einen Überblick haben wollten, sehr interessant. Dr. Steinmann als Referent stellte als aktuell am schwesten betroffenes Land Syrien vor.  Um Syrien herum liegen u.a.die Türkei, Jordanien, Libanon. Im Libanon kommt auf jeden 4. Einwohner ein Flüchtling. in der Türkei leben zur Zeit 1,7 Mill. von Ihnen, in Jordanien noch einmal 400.000. Insagesamt haben 4 Mill. Syrer in den letzten 4 Jahren ihr Land verlassen. Viele von Ihnen bleiben im Umfeld, hoffen, dass dieser elende Krieg bald zu Ende ist.

Doch Dr. Steinmann konnte darauf kaum Hoffnung machen. Er verglich die Situation in den Ländern des arabischen Frühlings mit der im 30-jährigen Krieg in Europa. Es werden fordergründig Glaubenskämpfe ausgetragen – im Hintergrund geht es aber vor allem um Macht.

Und doch unterscheidet sich die Situation. Es gibt hier Kräfte von außen, die sich einmischen, eigene Machtinteressen mitbringen, allen voran die USA, Europa, Russland. Dabei geht es nicht nur um Waffenlieferungen. Und auch Saudi-Arabien als ein in seinen moralischen Werten sehr konservatives Land hat Interessen.

Neben der Rolle der Türkei in der Gschichte des Islam und  in der Geschichte der Kurden berichtete Dr. Steinmann auch von den verschiedenen Ethnien und religiösen Strömungen sowohl in Syrien alsauch in der islamischen Welt.

In der Diskussion ging es auch darum, wie man den Flüchtlingen gegenübertritt. Sie sollen die hiesigen Werte und Lebensgewohnheiten respektieren lernen. Dazu müssen sie diese kennen und auch deutsch verstehen. Das Deutsch ist ein wichtiges Element für eine Arbeitsaufnahme.  Und um Deutsch zu lernen, muss man Gelegenheit zum Sprechen haben.  Da gibt es viele Hemmungen zu überwinden, auf beiden Seiten.

Es gilt also, viele Möglichkeiten  für Angebote des Zusammentreffens zu schaffen.  Man muss aber auch respektieren, dass sie ihre Privatsphäre brauchen.

Und wie groß ist nun die Gefahr der Islamisierung? Aber wechselt man eine Religion, seine Überzeugungen so schnell?  Sollten wir nicht eher mit Offenheit, Toleranz und einem ´Gottvertrauen´ daran gehen, diesen Menschen unsere freiheitlichen Werte und Lebensgewohnheiten zu zeigen, um sie  weniger empfänglich für radikale Strömungen zu machen, sondern für eine Demokratie zu gewinnen?

Die Christen haben es geschafft, nebeneinander zu leben und sich zu respektieren. Die Anhänger Mohammeds müssen wohl erst noch viel unschuldiges Blut vergießen, um das zu schaffen. Hoffen wir, dass es dann nicht zu spät ist.

BM-Wahl Liebschützberg Kandidaten

Viele Einwohner aus Liebschützberger Orten nutzten das Angebot, welches die Sprecherin der Grünen von Nordsachsen, Barbara Scheller moderierte. Denn bei 17 Otsteilen kann man nicht jeden Kandidaten schon persönlich kennen – obwohl dieses Kriterium in ländlichen Gemeinden schon gewichtig ist.

Die 3 jungen Männer, die sich seit einiger Zeit in Ortsteilen vorstellen, Kontakt suchen, nach notwendigen Schwerpunkten in der Gemeindearbeit forschen,  waren gut gerüstet man kann sich vorstellen, dass sie ein Bürgermeisteramt vertreten können. Wer genau hinhörte, konnte trotzdem Unterschiede in den Fragen zu Radverkehr, zu Asyl, zu erneuerbaren Energien, zu Landwirtschaft, zur Arbeit mit den Gemeindeangestellten, zum Straßen- u. Fußwegebau, zum Wahrzeichen auf dem Höhenzug u.a.  feststellen.

Je nach eigener Mentalität und Sympathie für einen der Kandidaten haben die Einwohner jetzt die Wahl. Aber sicher lohnt es sich, auch noch ein zweites mal zu dem angebotenen Wahlforum der Kirchgemeinde zu gehen – am 16.09.2015 um 19.00 Uhr in der Pfarrscheune Borna mit  Thomas Weber.

Seit 2013 29 Denkmale abgerissen, 36 Abrisse genehmigt, 4 weitere Anträge liegen vor
Wolfram Günther, MdL vom Oschatzer Abgeordntenbüro: Unwiederbringlicher Verlust an gebauter Kultur und Heimat
Dresden. Zum Tag des offenen Denkmals am 13. September erklärt Wolfram Günther, Sprecher für Denkmalschutz der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:
“Im Landkreis Nordsachsen sind seit 2013 29 Kulturdenkmale abgerissen worden. Damit wurden seit dem Jahr 2000 knapp 200 Baudenkmale im Landkreis abgebrochen. Zusätzlich wurden seit 2005 229 Kulturdenkmale aus der Denkmalliste des Landes gestrichen und verloren damit ihren Schutzstatus.” Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten an die Staatsregierung hervor.
“Die Größenordnung dieses unwiederbringlichen Verlusts an gebauter Kultur und Heimat ist erschreckend. Die Städte und Gemeinden im Landkreis Nordsachsen haben bereits ein gewaltiges Entwicklungspotenzial verloren. Der Landkreis Nordsachsen weist einen großen Reichtum an Bauzeugnissen vergangener Epochen auf, deren Bewahrung von hoher gesellschaftlicher Bedeutung ist. Die Anzahl der geschützten Kulturdenkmale im Landkreis belief sich zum 24. November 2014 auf nur noch 3.788. Doch der Abrisstrend ist ungebrochen.”
Vollständig verloren gingen unter anderem das ehemalige Gutshaus im Ortsteil Strelln in Mockrehna, die Konsum-Villa in Torgau, das Backhaus im Mügelner Ortsteil Schweta, die ehemalige Schmiede im Mügelner Ortsteil Querbitzsch, der Mühlenanlagenspeicher in Schkeuditz und Fachwerkhäuser in Dahlen und Wermsdorf.”
“Aktuell liegen im Landkreis Nordsachsen bereits 36 Genehmigungen für weitere Abrisse bzw. Teilabrisse von Kulturdenkmalen vor.
In Taucha betrifft dies z.B. die ehemalige Blaukreuztabelle, das Wirtschaftsgebäude des Pfarrhofes im Schkeuditzer Ortsteil Dölzig, die ehemalige Gaststätte im Mockrehnaer Ortsteil Langenreichenbach, Wohngebäude u.a. in Schildau, Liebschützberg und Eilenburg, einen Dreiseithof in Laußig und verschiedene Scheunen, Schulen, Betriebsanlagen und Stallgebäude.”
Für vier weitere denkmalgeschützte Objekte im Kreisgebiet liegen Anträge auf Abriss vor. So ist unter anderem die Zukunft des letzten Gebäudes des “Roten Vorwerks” in der Bahnhofstr. 1 in Oschatz, das Wohn- und Geschäftshaus in der Oschatzer Reithasstr.1, der ehemalige Reitstall in der Puschlinstr. in Torgau und das Wohnhaus in der Gartenstr. 13 in Bad Düben ungewiss.
Seit dem Jahr 2000 wurden im Landkreis Nordsachsen mehr als 4,5 Prozent der Kulturdenkmale abgerissen. Seit 2005 verloren weitere sechs Prozent ihren Denkmalstatus.
“In Sachsen befinden sich heute trotz der Rettung zehntausender Kulturdenkmale ganze Denkmalgruppen in einem dramatischen Zustand. Dies betrifft sowohl die Gruppe der Schlösser, Gutshäuser und ländlichen Anwesen als auch zunehmend die technischen Denkmale. Hier fehlt es an ausreichender finanzieller Förderung zum Erhalt”, kritisiert Wolfram Günther.
“Mangelnde finanzielle Unterstützung beim Denkmalschutz schadet auch der heimischen Wirtschaft. Es sind Tausende Handwerker, Architekten, Beschäftigte in Bauunternehmen, Restauratoren, die einen wichtigen Teil des Bauwirtschaftsgewerbes ausmachen. Jeder Euro an staatlicher Denkmalförderung zieht ein Mehrfaches an privaten Investitionen nach sich”, argumentiert er.
“Vor allem engagierte, private Denkmaleigentümer werden mangels ausreichender Förderung allein gelassen. Schon jetzt reichen die Zuschüsse nicht, um für wichtige Denkmale zumindest ein Minimum an Förderung bereitzustellen. Wenn aber weder saniert noch gesichert werden kann, drohen Verfall und Abriss. Diese Entwicklung muss dringend korrigiert werden. Sonst verschwinden immer mehr historische Bauten, wie Wohnstallhäuser, Bahnhofsgebäude oder alte Fabriken und Geschäftshäuser aus dem Ortsbild und letztlich auch aus unserem Gedächtnis”, erklärt Günther.
Kleine Anfrage Wolfram Günther: “Abriss von unter Denkmalschutz stehenden Gebäuden im Landkreis Nordsachsen” (Drs. 6/2400):
 
Kleine Anfrage Wolfram Günther “Aktuelle Anzahl der sächsischen Kulturdenkmale und Verlust an Kulturdenkmalen seit dem Jahr 2000” (Drs. 6/274): http://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=274&dok_art=Drs&leg_per=6&pos_dok=202

 

…. und lag 2014 bei nur noch 21,2 Prozent.
Wolfram Günther MdL für Bündnis 90 / Die Grünen: Fast 500 Hektar Waldfläche gingen seit 2008 verloren
 
Dresden. In Sachsen soll der Waldanteil auf 30 Prozent an der Landesfläche anwachsen. Diese Zielstellung wurde bereits im Jahr 2003 im Landesentwicklungsplan beschlossenen.
 
“Doch der Freistaat kommt diesem Ziel nur im Schneckentempo näher. In den letzten vier Jahren ist der Zuwachs sogar zum Stehen gekommen. Im Landkreis Nordsachen hat sich die Waldfläche in den letzten Jahren sogar verringert”, darauf weist Wolfram Günther, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hin.
Er hat aktuelle Antworten von Umweltminister Thomas Schmidt (CDU) auf seine Kleine Anfrage ausgewertet.
 
“Im ohnehin waldarmen Landkreis Nordsachsen sank der Waldanteil von 21,5 Prozent im Jahr 2008 auf nur noch 21,2 Prozent im Jahr 2014. Damit gingen im Landkreis Nordsachsen fast 500 Hektar Waldfläche in den letzten Jahren verloren. Ende 2014 waren im Landkreis genau 43.075 Hektar mit Wald bedeck”, so Günther.
 
“Seit mittlerweile vier Jahren stagniert die Erhöhung des sächsischen Waldanteils und liegt unverändert bei 28,4 Prozent. Trotz schrumpfender Bevölkerungszahl werden in Sachsen mehrere Hektar Fläche täglich neu versiegelt. Jede neue Straße, jedes neue Gewerbegebiet, jedes neue Einfamilienhausgebiet, jede Erweiterung von Braunkohletagebauen frisst Fläche – ein großer Teil davon ist Wald. Wir GRÜNEN wollen den fortschreitenden Verbrauch von Flächen für neue Bebauung von vornherein begrenzen. Aus unsere Sicht muss der Flächenneuverbrauch bis 2020 auf nahe Null verringert werden.”
 
“Neuversiegelungen sollten nur noch genehmigt werden, wenn jeweils eine gleich große Fläche in gleichartiger Umgebung entsiegelt wird”, fordert der Abgeordnete.
 
 
>> Antwort von Umweltminister Thomas Schmidt auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Wolfram Günther (GRÜNE) ‘Entwicklung des Waldanteils in Sachsen seit 2005’ (Drs 6/2083)
Hintergrund:
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In den letzten zehn Jahren gab es im gesamten Freistaat nur ganze 0,6 Prozent Waldwachstum. Während Sachsen im Jahr 2005 27,8 Prozent Waldanteil aufwies, waren es 2011 28,4 Prozent. Die Angaben entstammen der Antwort des Umweltministers auf eine aktuelle Kleine Anfrage von Wolfram Günther (‘Entwicklung des Waldanteils in Sachsen seit 2005’ (Drs 6/2083)).
 
Ohne zusätzliche Anstrengungen beim Waldumbau ist der sächsische Wald dem Klimawandel nicht gewachsen. Auf der Hälfte der rund 200.000 Hektar Wald in Landesbesitz wachsen Fichten in Monokultur außerhalb ihres natürlichen Verbreitungsgebietes. Sie sind deshalb besonders anfällig gegen Trockenheit und Schädlingsbefall. Schon jetzt treffen Stürme und Borkenkäferbefall besonders die Fichtenmonokulturen.”
“Ziel muss es sein, dass konsequent die Fichtenbestände, die ohne menschliche Eingriffe bestandsbildend erst ab 800 Höhenmetern vorkommen würden, durch größere Anteile von Laubbäumen ersetzen.
 
Gerade angesichts der Unwägbarkeiten des Klimawandels muss die gesamte standörtlich mögliche Palette heimischer Baumarten genutzt werden – auch wenn dies waldbaulich anspruchsvoll ist und mehr qualifiziertes Forstpersonal erfordert, als nach den Einsparungswellen der letzten Jahre noch zur Verfügung steht.
 
Die sächsischen Staatswälder sollen endlich nach den internationalen Kriterien für verantwortungsvolle Waldwirtschaft des Forest Stewardship Council (FSC) bewirtschaftet werden. Nach den anspruchsvollen ökologischen und sozialen Qualitätsstandards wurde bisher allerdings erst ein Prozent der sächsischen Waldfläche zertifiziert. Das sind ca. 5.000 Hektar. Zum Vergleich: Die Hälfte des Staatswaldes im Bundesland Rheinland-Pfalz – immerhin 110.000 Hektar – ist bereits nach dem Standard des FSC zertifiziert.”
Sachsen zählt damit zu den waldärmeren Ländern der Bundesrepublik. Unter den deutschen Flächenländern haben Rheinland-Pfalz mit 42 und Hessen mit 40 Prozent den höchsten Waldanteil.
 
Der Privatwald nimmt ca. 45 Prozent und der Wald in Landesbesitz ca. 38,6 Prozent der Waldfläche Sachsens ein. Acht Prozent des Waldes befinden sich im Eigentum kommunaler Körperschaften, sechs Prozent gehören dem Bund und zwei Prozent sind im Kirchenbesitz.
 
FSC (Forest Stewardship Council) ist eine internationale gemeinnützige Organisation, die das erste System zur Zertifizierung nachhaltiger Forstwirtschaft schuf, betreibt und weiterentwickelt.
Aktuell befinden sich die Landeswälder von Hessen, Baden-Württemberg und Thüringen im Zertifizierungsprozess. Die Wälder der Bundesländer Nordrhein-Westfalen, Hamburg, Schleswig-Holstein und Berlin sowie zahlreiche Gemeinde- und Privatwälder sind bereits nach den Standards des FSC zertifiziert.
Leitbild der angestrebten Wirtschaftswälder beim FSC-Siegel sind naturnahe Waldökosysteme, die sich bezüglich Baumartenzusammensetzung, Vorrat, Dynamik und Struktur den natürlichen Waldgesellschaften annähern.
 
FSC-Standards:

 

Der Gesprächstermin mit dem  Theater de Luna – Leiter Jurgen Hartmann musste aufgrund seiner Erkrankung verschoben werden. Wir werden Sie über einen neuen Termin informieren.

Der sitzungsfreie Sommer wird für Dr. Claudia Maicher, welche neben Wolfram Günther (beide Mitglieder des Landtages) und Monika Lazar (Mitglied des Bundestages) das Abgeordnetenbüro in Oschatz unterhält,  eine spannende Zeit. Sie wird als kulturpolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende auf Tour durch Sachsen gehen und mit Menschen, die in Kulturrichtungen arbeiten, sich in eigenen Kulturprojekten engagieren und für Kultur stark machen, ins Gespräch kommen.

Der Austausch über ihre Ideen und Visionen, die Mühen des Alltags in der Kulturarbeit, über finanzielle, rechtliche und politische Rahmenbedingungen des Kulturschaffens will sie zum Ausgangspunkt ihrer parlamentarischen Arbeit machen. Sie möchte  Anregungen für unsere Kulturpolitik aufnehmen und die  bisherigen Initiativen der Grünen weiterentwickeln.

Im Mittelpunkt steht in diesem Jahr das Kulturraumgesetz, eine tragende Säule sämtlicher Kulturförderung in Sachsen, von Musik und Theater über Bibliotheken, Museen und Galerien bis hin zu Soziokultur und kultureller Bildung. Es wird derzeit evaluiert. Damit haben die Grünen die Chance, es weiterzuentwickeln und zukunftsfest zu machen. Denn die ländlichen Regionen, die Mittel- und Kleinstädte stehen bei ihrer Kulturförderung beim erwarteten Bevölkerungsrückgang vor großen Herausforderungen.

Fragen, die sie mit den Gesprächspartner_innen unter anderen diskutieren will, sind:

• Wie können Kulturangebote als Bestandteil von Lebensqualität in den ländlichen Räumen erhalten bleiben?
• Welche finanziellen Perspektiven zeichnen sich für die nächsten Jahre ab?
• Wie kommen neue künstlerische Ideen und noch unerfahrende Akteure zum Zug?
• Welche kreativen Organisations- und Finanzierungmodelle sind beispielgebend?
• Wie können Kulturförderung, kulturpolitische Leitlinen und Entscheidungsprozesse weiterentwickelt werden?
• Welche Rahmenbedingungen sollten diesbezüglich vom Freistaat im Kulturraumgesetz und darüber hinaus gestaltet werden?

Viele interessante Station in den Kulturräumen Oberlausitz-Niederschlesien, Leipziger Raum und Vogtland-Zwickau stehen auf dem Programm – und dennoch können es nur wenige Besuche sein, angesichts der Vielfalt kultureller Angebote in Sachsen.

Das sind unsere Stationen:

Mittwoch, 12.08.2015
11:00 Uhr: Leipziger Symphonieorchester, Böhlen
Gespräch mit Geschäftsführer Hans-Ulrich Zschoch
14:00 Uhr:
Gespräch Jürgen Hartmann, Leiter des Theatre de Luna, Oschatz
17:00 Uhr: Künstlergut Prösitz
Gespräch mit Leiterin Uta Hartwig-Schulz
Kulturraum Oberlausitz-Niederschlesien

außerdem:

Kulturraum Vogtland-Zwickau

Dienstag, 11.08.2015
11:00 Uhr: Alter Gasometer e.V., Soziokulturelles Zentrum, Zwickau
Gespräch mit Geschäftsführer Mario Zenner
Kulturraum Leipziger Raum (Uhrzeit noch nicht endgültig)

Dienstag, 18.08.2015
10:00 Uhr: Kunsthalle Oberlausitz in Pulsnitz
Gespräch mit Sabine Schubert, Kulturbeirat für Bildende Kunst
13:00 Uhr: Landratsamt Görlitz
Gespräch mit Kulturraum-Konventsvorsitzendem Landrat B. Lange und Kulturraumsekretär J. Mühle
15:00 Uhr: Tierpark Görlitz
Gespräch mit Dr. Hammer, Tierparkleiter u. Bernd Großer, Kulturbeirat für Tiergärten und Landschaftsparks
18:00 Uhr: Meeting Point Messian

Mittwoch, 19.08.2015
09:00 Uhr: Hillersche Villa Zittau
Gespräch mit Jens Hommel, GF Hillersche Villa

 

Einladung für Mitglieder und Freunde der Grünen.

Wir möchten in der Gaststätte Fährhaus Gruna mit Euch, Euren Partner oder Freunden einen gemütlichen Abend verbringen und mit einem kleinen Sektempfang unseren Landratskandidaten Peter noch einmal herzlich DANKE für seinen Einsatz sagen. Wenn es am Schluss auch doch einen CDU-Landrat gibt, hat Peter schon einen Sehr großen Anteil daran, dass es mit 51,7 % doch für die CDU schon sehr eng wurde. Nach einem gemeinsamen Abendbrot a` la carte, für das wir leider die Kosten nicht übernehmen können, werden wir Zeit für einen Gedankenaustausch haben.

grunaAb 21 Uhr laden wir Euch ein mit der Fähre über die Mulde zusetzen und im Schlosspark Hohenprießnitz mit Rolf Schulze vom Nabu auf Fledermaustour zu gehen. Für 22 Uhr ist die Rückfahrt über die Mulde geplant.

fledermaus

Wir freuen uns auf einen ermunternden und erlebnisreichen Sommerabend mit Euch.

Bitte meldet Eure Teilnahme für unseren Sommerabend bis zum 11.7. bei mir unter barbara.scheller@outlook.de oder 03436452317.

 

Im Namen des Kreisvorstandes grüßt Euch herzlich

 

 

Eure Barbara Scheller