die Grünen luden ein: Wenn Natur sich selbst wieder erfindet

Das war ein schöner Vormittag. 20 Menschen wanderten heute mit uns um den Grabschützer See.
 Wir erfuhren von seltenen Vogelarten, die sich in dem der Natur überlassenen einstigen Tagebau angesiedelt haben, über Anpassungsschwierigkeiten 
einiger Zugvögel an den früher einsetzenden Frühling, sahen Seeadler, Lachmöwe, Drosselrohrsänger und Rohrammer und Hochlandrinder.

 Vielen Dank an Joachim Schruth und Dieter Wend für die interessante Führung! 

 

….  Mehr Plus-Bus-Linien und neue Haltestellen

…. MDV-Chef Steffen Lehmann stellt bei Grünen-Diskussion Nahverkehrsmodell der Leipziger Region vor

… Von Kathrin Kabelitz…Bad Düben. Die Diskussion um Klimawandel, Feinstaub und Dieselfahrverbote bewegt die Menschen. Angesichts voller Straßen und zugeparkter Gehwege wird in vielen Städten der Ruf nach einer „Verkehrswende“ lauter. Wer auf dem Land lebt, kann solche Überlegungen oft nur schwer nachvollziehenohne Auto geht hier nichts. Oder doch, gerade im Hinblick darauf, dass das Leben auf dem Land wieder attraktiver werden soll? In Bad Düben diskutierten dazu auf Einladung der Landtagsfraktion Bündnis 90/Grüne Steffen Lehmann, Geschäftsführer Mitteldeutscher Verkehrsverbund, Gerd Probst, Verkehrswirtschaftler, sowie die Grünen-Landtagsabgeordnete Katja Meier. „Wer in Bad Düben lebt, weiß, dass die Verkehrsanbindung nicht so gut ist wie die in den Großstädten“, sagte Katja Meier. Kein Anschluss ans Schienennetz, fehlende Verbindungen gerade in den Abendstunden, die Besucher des Leipziger Abend- oder Nachtlebens dann doch wieder aufs Auto umsteigen lässt, fehlende Querverbindungen zwischen kleineren Orten.

„Wir brauchen ganz klare Forderungen, wo will das Land in puncto MDV hin“, sagte Katja Meier. Der Freistaat arbeitet an Strategien für einen Ausbau des Öffentlichen Personahverkehrs, der MDV hat ebenso seine Strategie bis 2025 festgelegt, dabei mehrere Szenarien entworfen. „Von ,Wir überlassen alles dem Auto’ bis ,Freifahrt für alle’ war alles dabei“, so Lehmann. Die nun präferierte Strategie diene den Menschen, die hier leben: „Wir brauchen Ehrlichkeit zum Finanzierungsbedarf zum Nahverkehr, wir wollen das Angebot halten und ausbauen, über Bus, Zug und Straßenbahn den Zugang zum Nahverkehr deutlich vereinfachen.“ Benötigt werde zudem ein unbedingter Paradigmenwechsel in der Erschließung der Landkreise. „Allein ein sicherer Schülerverkehr oder allein ein S-Bahn-Verkehr in Delitzsch und Eilenburg reicht nicht aus, wir wollen mehr erreichen. Bis auf kleinste Gemeinden muss von Montag bis Sonntag die Erreichbarkeit im Nahverkehr gewährleistet sein.“ Begonnen wurde bereits mit verschiedenen Maßnahmen. „Wir haben den Plus-Bus eingeführt. Heißt: Jede Stunde, immer zur gleichen Minute fährt der Bus immer den gleichen Linienweg, der Umstieg zum Zug ist innerhalb von zehn Minuten möglich. Am Wochenende sind es mindestens vier Fahrten pro Tag.“ Trotz allgemein rückläufiger Zahlen hat der Plus-Bus in den letzten fünf Jahren 15 Prozent mehr Zulauf erfahren. Das Ergebnis freut Lehmann, zufrieden machen könne es aber noch nicht.

Im Landkreis Leipzig geht der MDV mit einem neuen Konzept schon weiter. Dieses setze Anreize, dass Menschen in der Region bleiben, Fachkräfte zurückkommen, Schüler außerhalb der Schulzeiten Freizeitangebote nutzen können, die Anbindung an Oberzentren ist gegeben und „wir sorgen dafür, dass von Jung bis Alt alle mobiler werden.“ Vier Maßnahmen gibt es: Plus- und Taktbusse werden konsequent fortgeführt, Busse treffen sich an Knotenpunkten, somit gibt es kurze Umsteigezeiten und die Chance, in verschiedene Richtungen zu fahren. Die Anzahl der Haltestellen wurde um ein Drittel erhöht – rund 100 neue Haltestellen wurden unkompliziert ohne große Ausbaumaßnahmen geschaffen. Die Entfernung zu den Haltestellen verkürzt sich enorm. Zudem wurden Linienwege vereinfacht, indem Einbahnstraßen gedreht, Parkplätze weggenommen wurden, Einkaufszentren, Arztpraxen, Wohngebiete, die bisher nicht angefahren wurden, werden es jetzt. All das ging, weil der MDV auf „kooperative Behörden und mutige Bürgermeister“ getroffen sei. Mutig deshalb, weil für die Umsetzung auch unpopuläre Entscheidungen getroffen wurden. Die Erfahrungen sind positiv: In einem Jahr 15 Prozent mehr Fahrgäste. Der Plan sei, dies auch in anderen Regionen umzusetzen. Für Nordsachsen gibt es bereits Pläne, 15 bis 20 Linien, die jetzt schon da sind, aufzuwerten. Zudem sind weitere Plus-Bus und Takt-Bus-Linien geplant, Gespräche mit dem Landkreis, der sich dazu offen zeigt, gäbe es bereits.

Kreisverband Bündnis 90 / Die Grünen in Nordsachsen

Am 09.03.2019 um 10.00 Uhr wird in Oschatz, E-Werk. Lichtstr.1, die Mitgliederversammlung zur Aufstellung der Kandidaten für die kommunalen Wahlen, die  Kreistags -u. Landtagswahlen stattfinden.  

Wer Interesse hat, sich für grüne Standpunkte in seinen Gemeinde- oder Stadtrat zu engagieren, ist herzlich willkommen. Eine Parteimitgliedschaft ist nicht notwendig. Wir bitten darum, die Bereitschaft beim Kreisverband  unter info@gruene-tdo.de  bis zum  4.03.2019 anzukündigen.

Barbara Scheller 

Im Auftrag des Vorstandes

….http://www.lvz.de/Region/Eilenburg/Gruenen-Politiker-auf-Sozialtour-in-Mockrehna

….   TZ   …..  MOCKREHNA

Vom Pflegefall zum Sozialfall

von unserem Redakteur Christian Wendt

Mockrehna/Dresden. Mit Frühsport hatte dieser verbale Spagat nichts gemein, obgleich der Puls bei Rosel Müller-Süptitz und Bernhard Wagner nach der guten Stunde nach oben geschnellt sein dürfte.

Gemeinsam mit dem Grünen-Landtagsabgeordneten Volkmar Zschocke diskutierten die beiden im Mockrehnaer Seniorenzentrum „Am Gutspark“ gut eine Stunde über die angespannte Situation bei Pflege und Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum. Auch Mockrehnas Bürgermeister Peter Klepel nahm sich Zeit, zumindest bis zu einer Bauberatung in Wildenhain der Runde beizuwohnen.

Hintergrund des Treffens: Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im sächsischen Landtag kritisiert, dass die Staatsregierung bei der Pflegepolitik weiterhin auf der Bremse stehe. In einem Positionspapier fasste die Fraktion Vorschläge für die zentralen Themenbereiche Wohnen und Quartiersansatz, Angehörige, Beratung, Pflegekräfte und Nachwuchs, Qualität und die Hospiz- und Palliativversorgung zusammen.

Doch über jenes Papier wurde am Mittwochvormittag nicht diskutiert. Zschocke nahm sich dafür genügend Zeit, um bei Rosel Müller-Süptitz und deren Geschäftsführer Bernhard Wagner in Erfahrung zu bringen, wo im ländlich geprägten Mockrehna der Schuh drückt. Und dieser drückt in Sachen Pflege mächtig. Nicht nur, dass der Arbeitsmarkt die Nachfrage nach Fachkräften nicht mehr bedienen kann. Ebenso wird es für Pflegebedürftige immer schwerer, die stetig steigenden Eigenanteile für die Pflege in den Einrichtungen aufzubringen.

„Auch wir mussten im vergangenen Jahr die Preise deutlich anheben“, sagte Bernhard Wagner. Zwar solle das Personal gut verdienen – keine Frage –, doch liefen im Umkehrschluss pflegebedürftige Personen Gefahr, plötzlich zu Sozialhilfeempfängern zu werden. Wagner machte dies an einem – wie er es nannte – unmenschlichen Beispiel fest: So gebe es im Gutspark Bewohner, die seit Jahren im Hause betreut werden. Der auf Grund gesetzlicher Rahmenbedingungen nun gestiegene Eigenanteil von ehemals 1000 Euro auf 1300 Euro habe dazu geführt, dass sich die Betroffenen ihre Zimmer nicht mehr leisten könnte. Ein einfacher Umzug in ein Zwei-Bett-Zimmer, sei auch nicht möglich, weil es schlichtweg keine freien Zwei-Bett-Zimmer in der Einrichtung mehr gebe. „Bewohner von Pflegeheimen können die Kosten, die auf sie zukommen, einfach nicht mehr schultern“, sprach Wagner deutliche Worte.

Und auch für all jene Bedürftigen, die ambulant betreut würden, weil sie sich einen Heimplatz nicht leisten können oder an ihrem Wohneigentum hingen, werde die Lage in der Pflege immer schwieriger, räumte Rosel Müller-Süptitz ein. Bei derzeit 180 Hausbesuchen pro Tag stießen ihre Mitarbeiter schon längst an Grenzen. „Wir brauchen mehr Personal“, sagte die Gutspark-Chefin. Doch dieses zu finden sei ohnehin schon schwer und werde angesichts der für 2020 angestrebten generalisierten Ausbildung in den Pflegeberufen vermutlich noch schwerer. „Die Ausbildung trifft dann nicht mehr das, was wir vor Ort brauchen“, mutmaßt Rosel Müller-Süptitz. Auch weil derzeit noch vieles bei der zusammengefassten Ausbildung offen sei, werde das Seniorenzentrum im kommenden Jahr keine Azubis mehr aufnehmen können.

Nach Ansicht Volkmar Zschockes müsse das Pflegesystem grundhaft umgekrempelt werden. Vieles sei darin aus der Sicht eines Großstädters gestrickt. Vor allem müssten die Eigenanteile der Pflegebedürftigen gedeckelt werden, was bedeutet, dass mehr Steuermittel ins System fließen. Ebenso müsse die Pflegeversicherung solidarischer gestaltet werden. „Wir haben immer noch viel zu viele, die nicht einzahlen“, sagte Zschocke in Mockrehna.

Und weil es von der Pflegeproblematik hin zur Problematik der ärztlichen Versorgung nur ein kleiner Spagat ist, beleuchtete die Gesprächsrunde am Ende die Bemühungen, in Mockrehna zumindest übergangsweise wieder einen Hausarzt zu bekommen. Das Kuriose dabei ist, dass es zwar einen ernsthaften Interessenten gebe, für diesen jedoch keine geeigneten Räumlichkeiten zur Verfügung stehen.

Mit der Versteigerung des „Weißen Hauses“ – dem ehemaligen Amt für Landwirtschaft – musste diesbezüglich eine große Hoffnung begraben werden. So hatte sich nach Angabe von Rosel Müller-Süptitz das Seniorenzentrum um das seit Jahren leerstehende Objekt bemüht. Angedacht war, das Objekt für ein halbe Millionen Euro auszubauen, ein betreutes Wohnen samt Hausarztstation hier einzurichten. Mit dem Freistaat, der letztlich Eigentümer der Immobilie war, habe man darüber auch ausgiebig gesprochen. Die Gemeinde stand hinter dem Vorhaben, das bei der Vergabe jedoch nicht zum Zuge kam.

Bis heute weiß in Mockrehna niemand, wer die Immobilie ersteigert hat, was daraus künftig werden soll und ob der Verkauf überhaupt schon zustande gekommen ist. Zumindest dies herauszufinden konnte Zschocke als Landtagsabgeordneter seine Unterstützung zusagen. Diese wird, so stellte sich im Laufe des Tages heraus, wohl nicht mehr nötig sein. In der kommenden Woche, so hieß es, solle es eine Antwort vom Staatsbetrieb Zentrales Flächenmanagement Sachsen geben.

In dieser Woche war ich in Nordsachsen unterwegs, um mich vor Ort über verschiedene Projekte und Einrichtungen zu informieren.

Den Anfang machte das Kinderhaus Rackwitz, wo ich das Programm „Kinder stärken“ kennenlernte. Das vom europäischen Sozialfonds (EFS) finanzierte Projekt soll Kita-Kinder durch intensivere Begleitung in ihrer Entwicklung stärken, bei der Überwindung individueller Lern- und Leistungsbeeinträchtigungen unterstützen und so ihre Bildungschancen erhöhen. Dafür wurde in der Kita Rackwitz die Sozialarbeiterin Luisa Gertig zusätzlich eingestellt. Sie kann ganz individuell auf jedes Kind eingehen und persönliche Förderangebote machen. In Sachsen profitieren insgesamt ca. 150 Kitas von diesem Projekt, in Nordsachsen ist Rackwitz der einzige Ort. Ich war beeindruckt mit welchem Engagement Luisa Gertig in der Kita mit Kindern, Eltern, aber auch mit der Vereinslandschaft in Rackwitz zusammenarbeitet. Seit Beginn des Projekts im März 2016 haben die Kinder mehr individuelle Zuwendung erfahren und das spüren die Erzieherinnen bei ihrer täglichen Arbeit. Ich hoffe, dass nach Auslaufen des EU-finanzierten Projekts 2020 diese wichtige Arbeit im Kinderhaus Rackwitz langfristig fortgeführt werden kann.

Im Torgauer Stadtteil Nordwest habe ich mich zu einer Gesprächsrunde mit Vertreterinnen und Vertretern der Stadtverwaltung, des Jugendteams, Anwohnern und einem Streetworker getroffen, um über Problemlagen und Lösungsmöglichkeiten zu sprechen. Der Stadtteil ist seit Jahren durch Multikulturalität geprägt. Heute wohnen neben alteingesessenen Torgauern viele Migranten und Migrantinnen aus der Slowakei, die vor allem in der geflügelverarbeitenden Industrie in der Region tätig sind. In jüngster Zeit kommt es immer wieder zu Konflikten zwischen den Bewohnern des Stadtteils. Streetworker Pascal Iberl und Thomas Kalbitz, der kommunale Integrationskoordinator des Landkreises, hoben u.a. die Sprachbarriere als großes Hindernis für ein besseres Miteinander hervor. Leider sind bestehende Deutsch-Sprachkurse nicht für EU-Ausländer geöffnet. Stefanie Kasubke, ehemalige Quartiersmanagerin von Torgau Nordwest und heute für das DRK tätig, sieht auch die Stellenbefristung, neben einem generellen Mangel an Fachkräften für Sozialarbeit in Sachsen, als Problem für eine erfolgreiche Sozialarbeit im Viertel.

Beim anschließenden Stadtteilrundgang mit Sozialarbeiter Iberl und Vertreterinnen des Jugendteams konnte ich mich davon überzeugen, dass es neben den Herausforderungen auch eine ganze Menge Engagement in Torgau Nordwest gibt. Neben der vielschichtigen Problemlage habe ich Torgau Nordwest auch als einen Stadtteil mit Potential kennengelernt.

In Torgau habe ich außerdem die Gedenkstätte Geschlossener Jugendwerkhof besucht. Als Disziplinierungsanstalt wurden in Torgau zwischen 1964 und 1989 4.000 Jugendliche im Alter zwischen 14 und 18 Jahren zur „Anbahnung eines Umerziehungsprozesses“ eingewiesen, ohne Straftaten begangen zu haben und ohne richterliche Veranlassung. Beim Rundgang durch die Ausstellung wurde die systematische Beschädigung jugendlicher Seelen spürbar. Mensch sein und Mensch bleiben zählte nichts. Die Gedenkstätte Torgau ist deutschlandweit die einzige Gedenkstätte für Heimerziehung und heute Anlaufstelle für Opfer aus dem gesamten Bundesgebiet. An die Zeit und die Erfahrungen der Opfer zu erinnern, aufarbeiten und vermitteln, ist Aufgabe der Gedenkstättenarbeit. Diese muss weiter unterstützt und gestärkt werden. Gabriele Beyler, Vorsitzende der Initiativgruppe Geschlossener Jugendwerkhof Torgau e.V. arbeitet seit Jahren dafür die Aufklärungs- und Bildungsarbeit mit Zeitzeugen weiterzuentwickeln. Ich danke ihr und dem wissenschaftlichen Referent der Einrichtung, Ingolf Notzke für das interessante Gespräch und ihr Engagement für die Gedenkstätte.

 

 

Eigentlich machen wir das schon immer – mit den Bürgerinnen und Bürgern reden. Wir bieten Veranstaltungen an, Treffen uns mit Vereinen, laden zu Ausstellungen ein. Wir unterhalten ein Abgeordnetenbüro, in dem Bürger Fragen stellen und Anliegen vortragen können.

So auch am 5.10.2018, als Monika Lazar, Mitglied des Bundestages für Bündnis 90 / Die Grünen aus Leipzig erst die Ehrenamtlichen der Tafel traf, dann die Ausstellung im Abgeordnetenbüro mit so genannter Art Brut oder auch Outsider Art eröffnete und am Abend Vertreter der Sportvereine der Region eingeladen hatte.

Gut 15 Ehrenamtliche der Tafel waren zu einer Kaffeerunde mit Monika Lazar gekommen. Es ging um vermisste Würdigung des Ehrenamtes, um die zunehmenden Probleme, Lebensmittel gesponsort zu kommen, um die Selbstverständlichkeit bis zur Undankbarkeit, mit der einige Tafelkunden die Lebensmittel entgegen nehmen. Viele der Ehrenamtlichen, die die Lebensmittel, u.a. im Erzgebirge, abholen, einlagern, sortieren, abgeben, arbeiten nebenbei noch. Sie tun es aus dem Bewusstsein heraus, dass die Lebensmittel zu schade zum Wegschmeißen sind und jeder in die Situation eines Bedürftigen geraten kann. Das betonte auch noch mal Frau Knittel, die eine Kochgruppe für Kinder anleitet und den Kindern und manchmal auch den Eltern zeigt, wie schön es ist, gemeinsam zu kochen und zu essen. Viele der Bedürftigen, die dafür eine Bescheinigung vorlegen müssen, sind Alleinerziehende, Aufstocker, Rentner.

Und dann gibt es noch die, die meckern, wenn es wieder Quark gibt, weil die Lieferung sehr groß war. Monika Lazar wollte ihren Besuch auch als Dankeschön an die Freiwilligen verstanden wissen.

Im Abgeordnetenbüro der Grünen im E-Werk warteten schon die Künstler vom Durchblick e.V. Sie hatten sich auf den Weg gemacht, um ihre Bilder selbst vorzustellen – Christine Stumpe, Thomas Bolte, Manh Tranh und Marcel Pissoke. Alle vier eint, dass sie in ihren Bildern ein Stück Selbstverwirklichung finden. Sie würden auch gern in einer richtigen, größeren Galerie ausstellen, aber dafür fehlt schlichtweg das Geld. In ihrem Haus in Leipzig in der Mainzer Str. 7 kann man noch viel mehr Werke ihrer Kunst bewundern.

Sie sind dankbar für die Möglichkeiten, die der Verein dort bietet. Und vor allem – sie finden dort eine Familie, man kennt sich, hilft sich, achtet aufeinander.

Für 18.00 Uhr waren die Sportler zu einem kleinen Imbiss eingeladen. Wir sind dankbar, dass sie ihre Freizeit opferten – immerhin sind die Vorstände der Sportvereine schon im Ehrenamt doppelt belastet, kommen oft gar nicht mehr zum eigentlichen Sport treiben. Neben Vertretern des Tennisvereins, des Sportvereins und des Turnvereins Oschatz hat auch ein Vertreter vom SG Döllnitztal Mügeln die Gelegenheit zum Gespräch genutzt.

Auch hier ging es um die Würdigung des Ehrenamtes, die immer weiter gestiegenen zeitlichen Belastungen, um die ebenso unbegreiflichen Regeln der Bürokratie, an der mancher mit Fachwissen schon scheitert, an der Verantwortung, die man rein rechtlich dann auf sich lädt – und wodurch sich kaum mehr Freiwilllige finden lassen.

Es gab einige Anregungen aus der Praxis. So wurde die Bitte um Vereinfachung des Steuerrechts und insgesamt der Bürokratie geäußert, z. B. auch um zustehende Fördermittel abrufen zu können. Und es kam die Frage, von wann denn das aktuelle Vereinsrecht eigentlich stammt. Es gäbe einiges zu modernisieren. Als Beispiel nannte man kleine Teile in Satzungen, die als falsch kritisiert worden waren – um diese zu ändern, bedarf es einer Mitgliederversammlung, ein zusätzlicher organisatorischer Aufwand für die Vereine. Eine Vereinfachung wäre z.B. eine rechtssichere Mustersatzung für alle (Sport)vereine, die dann aber auch für Jahre Gültigkeit hat.

Es wurde auch die Idee diskutiert, Sportlehrer zu Pflichtstunden als Übungsleiter in Sportvereinen zu verpflichten. Sie sind in der Lage, die frühen Nachmittagsstunden abzusichern, wenn die Kinder trainiert werden. Das ist für alle im Beruf nicht möglich. Auch deshalb ist es immer schwieriger, Übungsleiter für alle Altersgruppen zu gewinnen.

Für Monika Lazar war es wieder ein spannender Tag in Nordsachsen, nah an den Wünschen und Problemen verschiedener Menschen. Wir können alle dankbar sein, dass sich immer noch genügend Bürgerinnen und Bürger ehrenamtlich engagieren. Dies müssen wir würdigen, wertschätzen und die Ausübung der Arbeit erleichtern.

++++ Annahme von Althandys bei dieser Veranstaltung – Referent Rocco  Buchta ist der Projektleiter der Renaturierungsaktion an der Unteren Havel, wohin 1,60 € pro Handy über den NABU gehen ! ++++

Das Tafelsilber Nordsachsens – Biosphärenreservatsschutz an der Alten Elbe Mockritz und Döbern ?

Die Elbe ist einer der letzten naturnahen Flüsse ein Deutschland.

In allen Anrainerbundesländern gibt entlang des Flusses Elbe den Biosphärenreservatsschutz. Nur Sachsen hat sich bisher daran nicht beteiligt.

Wir möchten ein Kleinod der Elbelandschaft mit den Altarmen um Möckritz / Döbern kennen lernen.

Außerdem soll mit Rocco Buchta aus Brandenburg und den Anwohnern über die Erfahrungen vom Leben an einer naturnahen, vom Tourismus erschlossenen Flusslandschaft diskutieren werden.

Wie haben sich die Orte in solchen Gebieten entwickelt? Welche Kompromisse sind mit und für die Landwirtschaft nötig? Worauf ist bei der Entwicklung eines sanften Tourismus im Gebiet zu achten? Welche Chancen entstehen dadurch? Was bringt es den Einwohnern der Region? Welche Einschränkungen werden damit kommen?

Alle Freunde,Anwohner und Nutzer der der Elblandschaft sind herzlich eingeladen, mit uns zu diskutieren.
Die Veranstaltung findet, außer bei Starkregen, im Freien statt. Wir bitten deshalb um angepasste Kleidung.

Es können an diesem Abend alte Handy mit Zubehör abgegeben werden. Diese werden einer Aktion des NaBu zugeführt, wodurch dieser 1,60 € pro Handy erhält. Damit wird die Renaturierung der Unteren Havel unterstützt – ein Projekt, das Referent Rocco Buchta begleitet.

Termin: 19. September 2018, 18.00 Uhr

Treffpunkt: Gasthof Döbern Zur Alten Elbe 4 04889 Elsnig OT Döbern

Podiumsgäste:

Nicole Sieck, Landschaftspflegeverband Torgau – Oschatz e.V., Projekt­koordinatorin Netzstelle Natura 2000

Rocco Buchta, Institutsleiter NABU Institut für Fluss- und Auenökologie

Moderation: Wolfram Günther Mitglied des sächs. Landtages für Bündnis 90 / Die Grünen

 

 

Das Foto gehört zum  insolventen Biomassekraftwerk Delitzsch, auf dessen Gelände eine riesiger Kraftwerksschlackhaufen lagert – eines von vielen, seit Anfangder 90-er Jahre ungeklärten Delitzscher Müllproblemen – siehe auch www.pro-demokratie.com

Zschocke: Wurden die Spezialisten der Analytischen Taskforce (ATF) aus Leipzig eingesetzt, um die Freisetzung gesundheitsgefährdende Stoffe zu messen?….

Dresden. Der Brand in der Delitzscher Recyclinganlage reiht sich ein in eine Reihe großer Brände und einige kleinere Brandereignisse in Müll- und Recyclinganlagen in Sachsen. In den letzten Jahren hat es dort im Schnitt ein- bis zweimal pro Monat gebrannt. In jedem zweiten Fall wurde keine Ursache ermittelt. Das geht aus den Antworten von Umweltminister Thomas Schmidt (CDU) auf zwei kleine Anfragen des Landtagsabgeordneten Volkmar Zschocke (GRÜNE) aus den Jahren 2015 und 2017 hervor.

„Umweltminister Schmidt muss die Unternehmen beim Bau von sicheren, eingehausten Lagern mit automatischer Anlagenüberwachung beraten und finanziell unterstützen“, fordert Zschocke, abfallpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag. „Es gibt technische Möglichkeiten, z.B. mit Sensoren, die Wärmenester identifizieren um Brandherde im Keim zu ersticken.“

„Welche Schadstoffe haben die Luft verpestet? Wurden die Spezialisten der Analytischen Taskforce (ATF) aus Leipzig eingesetzt, um die Freisetzung gesundheitsgefährdende Stoffe zu messen?“, will der Abgeordnete vom Minister wissen und hat zum aktuellen Brand in Delitzsch eine Kleine Anfrage an die Staatsregierung gestellt. Denn Abfallbrände setzen regelmäßig einen Cocktail gesundheitsgefährdender Stoffe frei. Bisher wurde aber die Task Force auch bei tagelangen Bränden in sächsischen Müllbetrieben nie angefordert.

Dabei wurde bereits im Abfall-Untersuchungsausschuss des Sächsischen Landtages (Abschlussbericht aus dem Jahr 2014) deutlich, dass die Feuerwehren nicht in der Lage sind, Messgeräte in eine Schadstoffwolke hineinzubringen und das Schadstoffe bei Bränden aufgrund ihrer Komplexität nicht eindeutig ermittelt werden können. Das sei Aufgabe der Analytischen Task Force.

„Wie gefährlich war der Brand in Delitzsch? Was war die Ursache? Und was kann daraus für die Zukunft abgeleitet werden?“, lauten weitere Fragen Zschockes.

Zudem will er durch eine weitere Anfrage in Erfahrung bringen, ob die Zahl der Brände in Sachsen endlich zurückgegangen ist. „Mich interessiert auch, ob endlich alle Ursachen ermittelt werden und bessere Vermeidungsmaßnahmen ergriffen wurden. Diese Brandserie muss endlich gestoppt werden.“

>> Antwort von Umweltminister Thomas Schmidt (CDU) auf eine kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Volkmar Zschocke (GRÜNE) ‚Brände in Abfallbehandlungs- und Recyclinganlagen und Deponien seit März 2014‘ (Drs 6/2413):

http://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=2413&dok_art=Drs&leg_per=6&pos_dok=1&dok_id=undefined

>> Antwort von Umweltminister Thomas Schmidt (CDU) auf eine kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Volkmar Zschocke (GRÜNE) ‚Brände in Abfallbehandlungs- und Recyclinganlagen und Deponien seit August 2015‘ (Drs 6/10110):

http://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=10110&dok_art=Drs&leg_per=6&pos_dok=1&dok_id=undefined

Hintergrund (Wortlaut der eingereichten Anfragen):

 

Kleine Anfrage  des Abgeordneten Volkmar Zschocke    Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Thema: Gesundheitsgefahren durch Müllbrand bei Brennstoffwerk

der Kreiswerke Delitzsch am 30.7.2018

Auf dem Gelände der Recyclingfirma sind Plastik-Abfälle in Brand geraten. Mehrere

Feuerwehren aus Leipzig und Delitzsch waren im Einsatz. Ein Feuerwehrmann wurde

nach LVZ-Informationen verletzt. Die Bevölkerung in Delitzsch und im Leipziger Norden

sollte auf Grund der massiven Rauchentwicklung die Türen und Fenster geschlossen

halten, da Gesundheitsgefahr nicht ausgeschlossen werden konnte. In der Anlage werden

nach Betreiberangaben hauptsächlich hochkalorische Brennstoffe (Heizwerte > 22000

J/g) für Zementwerke hergestellt. Hier werden neben textilhaltigen Abfällen vor allem

hochkalorische Kunststofffraktionen aus verschiedenen Vorbehandlungsanlagen

eingesetzt.

Fragen an die Staatsregierung:

  1. Was war die Ursache des Brandes und welche Konsequenzen wurden von Betreiberin

und Behörden daraus gezogen?

  1. Gab es Probleme beim Löscheinsatz (zu wenig Löschwasser, schlechter Zugang zum

Brandherd usw.)?

  1. Was genau hat gebrannt (bitte Abfallschlüssel auflisten)?
  2. Wurde die Analytische Taskforce (ATF-CRN) angefordert und wenn nein warum nicht?
  3. Welche Schadstoffe wurden in welcher Konzentration gemessen und welche Gefahr

ging von ihnen aus?

 

Dresden, den 31. Juli 2018

2.  Kleine Anfrage des Abgeordneten Volkmar Zschocke Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Thema: Brände in Abfallbehandlungs- und Recyclinganlagen und Deponien seit Juli 2017

Fragen an die Staatsregierung:

  1. Welche Brände von Abfallbehandlungs- und Recyclinganlagen bzw. offenen oder

eingehausten Abfalllagern und Deponien sind der Staatsregierung seit Juli 2017

bekannt geworden (Bitte Angabe des Ortes, der Zeit, der Firma, Brandereignis,

Schadenshöhe und Ursache)?

  1. Welche Erkenntnisse über Brandstiftung und mangelnden Brandschutz liegen der

Staatsregierung bei den seit Juli 2017 bekannt gewordenen Bränden vor?

  1. Bei welchen Anlagen wurden im Rahmen der Überwachung seit Juli 2017 Verstöße

gegen bestehende Brandschutzvorschriften unabhängig von Brandereignissen

festgestellt (Bitte Angabe des Ortes, der Zeit, der Firma, Mangel bzw. Verstoß)?

  1. Welche konkreten Maßnahmen wurden jeweils im Zusammenhang mit den Bränden

bzw. unabhängig von Brandereignissen von Behörden bzw. Gutachtern angeordnet

(bitte Angabe des Ortes, Datum der Forderung und der Umsetzung)?

  1. Bei welchen Bränden wurde die ATF aus Leipzig hinzugezogen?

zu besichtigen zu den Öffnungszeiten  Di 7.30 – 11.30 Uhr  und Donnerstag von 14. – 17.00 Uhr oder Termin vereinbaren unter 0160/ 5574325…

…Claudia Maicher, Mitglied des sächsischen Landtages und kulturpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, lud am 25.05.2018 in das GRÜNE Abgeordnetenbüro in Oschatz zur Karikaturenausstellung ein. Unter dem Thema ´Frauen, Gleichberechtigung und das Problem mit den Männern´ wurden 30 Motive des in Berlin lebenden Karikaturisten Klaus Stuttmann gezeigt. Sie nehmen die gleichstellungspolitischen Herausforderungen der letzten Jahre aufs Korn und zeigen Frauen in der Politik – manchmal derbe, häufig politisch, immer überspitzt. Claudia Maicher sprach bei der Eröffnung auch von ihren Erfahrungen im männlich dominierten oft anthrazit gefärbten Landtag und warum die Frage des Türaufhaltens immer noch eine politische ist. Die Auswahl der relevanten Karikaturen zur Tagespolitik der letzten Jahre von Klaus Stuttmann war dann auch ein Querschnitt zu allen Aspekten – von mächtigen Frauen der Politik, Männern, die sich noch heute schwer tun, Frauen Platz zu machen und Klischees in der allgemeinen Wahrnehmung gegenüber Frauen.

Dass der Künstler der Einladung folgte und nach Oschatz kam erfreute nicht nur die Abgeordnete. Denn er stand allen Gästen Rede und Antwort, z.B. wie er zu seinen Ideen kommt und wie er als Künstler die Weltlage analysiert und bildlich verarbeitet. Er verfolge täglich die aktuellen Nachrichten bei gut recherchierenden Onlineplattformen von großen Tageszeitungen. Anhand der Erkenntnisse fasst er dann ein Thema ins Auge, bei dem er sicher sein kann, dass die Leserinnen und Leser über genügend Hintergrundwissen verfügen, um die Karikatur zu verstehen. Und das klappt auch immer. Er arbeitet für viele Zeitungen, u. a. der heimischen LVZ. Inzwischen sind es ca. 17.000 Bilder, die er digital zeichnet. Ernsthaft bedroht wurde er nur einmal – was ihn vorsichtiger werden ließ. Aber wie gesagt – wer zuletzt lacht, lacht am Besten. Oder: wer noch lachen kann, findet immer einen Weg.

Windkraftanlagen sind ein heiß diskutiertes Feld. Um Argumente Für und Wider einmal umfassend zu erläutern, bieten Wolfram Günther u.a. umwelt-u. landwirtschaftspolitischer Sprecher und Dr. Gerd Lippold, Sprecher für Technologie, Wirtschaft und Energie in der Grünen Landtagsfraktion eine Diskussion darum an.

Mit vielen fachlichem Hintergrundwissen, Zahlen und Fakten ausgerüstet, stehen Sie am 25.05.2018 um 19.00 Uhr im Hotel Wiesenhof im Schmannewitz, Schulstr. 8,  dem interessierten Bürger Rede und Antwort. Die Moderation übernimmt Malte Reupert, Sprecher des KV Nordsachsen der Grünen.