folgend Links zu Antworten auf Kleine Anfragen im Landtag  zum Thema Nitrate und Brunnenschließungen von Wolfram Günther:

Maßnahmen zur Verringerung des Nitrateintrages in Boden und Grundwasser

Schließung von Brunnen aufgrund zu hoher Nitratbelastung

Sachsens Novellierung zur Düngeverordnung

Die Leipziger sollten dankbar sein. Ihre Stadtväter haben schon vor 100 Jahren vorausschauend gehandelt, als sie die Güter Canitz und Wasewitz kauften. Und dann 1991 noch einmal, als sie beschlossen, diese, im Trinkwassereinzugsgebiet liegenden Flächen ökologisch bewirtschaften zu lassen. Die heutigen Verantwortlichen sehen ihre Arbeitstätte als ein phantastisches Freilandbeobachtungsgebiet für die Selbstheilungskräfte des Bodens an. Denn hier wird wirklich konsequent ohne Chemie gearbeitet – im Sinne der Leipziger Trinkwasserkunden.
Wolfram Günther, Mitglied des Landtages für Bündnis 90 / Die Grünen, hatte sich hervorragende Fachleute eingeladen, um mit Ihnen über die Nitratbelastungen im Bodenwasser und deren Ursachen zu diskutieren.
Dr. Wagner als Geschäftsführer der Wassergut Canitz GmbH und sein Kollege Andreas Jäger, der bei den Leipziger Wasserwerken für den Sachbereich LW & Hydrologie zuständig ist, können berichten, wie sich die Humusbilanz stabilisiert, wie sie sich nicht nur auf die Bodenfruchtbarkeit auswirkt, sondern auch auf die Nitratbilanz im Boden. Ein gesunder Boden kann z. B. mehr Nitrat speichern. Aber im Boden gibt es noch ganz andere Wechselwirkungen und Kreisläufe, wie Dr. Jan Fleckenstein vom Department Hydrogeologie des Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung – UFZ berichtete. So hat z. B. die Niederschlagsintensität eines Gebietes auch großen Einfluss auf den Nitratgehalt in den Boden-u. Wasserschichten. Letzen Endes landet aber alles in unseren Meeren und hier sind die Probleme mit Algenschwemme und Eutrophierungserscheinungen schon deutlich sichtbar. Bzw. im Ökosystem sind erste Anzeichen für Auswirkungen von zu hohen Nitrat- u.a. Stoffkonzentrationen anhand einzelner Arten nachweisbar, wie Dr. Fleckenstein zu berichten wusste.
Es war wirklich eine echte Wissensbereicherung, was da diskutiert wurde, und ging nicht darum, die Landwirtschaft zum Sündenbock zu machen. Natürlich wurde – gerade am Beispiel der Wassergut Canitz GmbH – klar deutlich, dass für Trinkwassereinzugsgebiete eine ökologische Bewirtschaftung dem Anspruch an die Wasserreinheit und der Verantwortung gegenüber dem Verbraucher am gerechtesten würde. Doch auch in den einzelnen Abstufungen der Trinkwassereinzugsgebiete gibt es klare Nutzungsvorschriften.
Unser Trinkwasser ist nach wie vor von einer hohen Qualität, wie auch Daniel Jahn, technischer Leiter beim Wasserverband Eilenburg – Wurzen bestätigte. Er berichtete, dass es generell technisch möglich ist, saubereres Wasser zuzumischen, wenn wirklich mal der Nitratgehalt im Trinkwasser irgendwo über den erlaubten 50 mg/l liegen sollte. Noch gibt es Quellen dafür. Und Deutschland hat eines der besten Trinkwasserversorgungssysteme der Welt.
Aber wir müssen unser Wasser schützen.
Welche Rolle spielt nun die Landwirtschaft, die vor allem über Gülle, Klärschlamm und z. B. Hühnerdung große Nitratmengen in den Boden bringt – aber nicht nur Nitrat, auch andere Stoffe wie Phosphor bzw. nicht abbaubare chemische Verbindungen aus Antibiotika usw.?
Da der Boden ein lebendiger Organismus ist, kommt es – wie beim Menschen – auf die Dosis an. Doch die aktuellen Agrarstrukturen mit industrieller Tierhaltung, losgelöst vom Boden, wo Gülle mitunter 20 km weit zur Ausbringung gefahren wird, sind nicht mehr für unsere Böden verträglich. Hier muss unbedingt umgesteuert werden – d.h. die Politik muss die richtigen Anreize setzen. Damit könnte auch die Überproduktion in der Landwirtschaft reguliert werden, die im Augenblick die Landwirte extrem belastet.
Alternativ sollten neue oder andere Anreize für den ökologischen Landbau, die Vermarktung und die Verarbeitung geschaffen werden, so eine Forderung aus der Zuhörerschaft. Wir alle tragen ja mit unserem Kaufverhalten dazu bei, welche Produkte gefragt sind. Doch der Markt für ökologisch produzierte Lebensmittel wächst stetig.
Die kleineren, überschaubaren, abwechslungsreichen Strukturen des ökologischen Landbaus sind auch für die Biodiversität von Vorteil, wie Herr Jäger zu berichten wusste. Denn Rebhühner gibt es bei Canitz noch zu beobachten.
Wasser, Boden, Natur sind sehr komplex und stehen in einer ständigen Wechselwirkung. Die Veranstaltung war ein Exkurs in die Theorie dieser Zusammenhänge und auch in die praktischen Auswirkungen unseres Handelns. Und das nicht nur hier, sondern weltweit – denn das Futter, das die Tiere in den Agrarfabriken hier zu fressen bekommen, wird aus Südamerika importiert. Die Gülle bleibt hier, belastet unsere Böden Dort fehlen wieder die organischen Stoffe für Humusbildung im Boden.
Wollen wir das wirklich?

 

Quelle Übersicht: www.ifoel-wrrl.de/images/Grundwasserkörper.jpg Berichtsprotal Wasserblick BfG 22.03.2010

im E-Werk Oschatz:
Nordsachsen besonders stark von der Crystal-Ausbreitung betroffen

Sachsen hat durch die Grenznähe zu Tschechien eine hohe Konsumentendichte bei der Droge Crystal. Der Bericht der Sächsischen Landesstelle gegen Suchtgefahren e.V. für 2014 zeigt, dass Nordachsen im Vergleich zu anderen grenzfernen Landkreisen von der Crystal-Ausbreitung besonders stark betroffen ist. Die Droge macht mittlerweile 70 Prozent der illegal konsumierten Drogen in Sachsen aus. Deshalb hat Volkmar Zschocke, gesundheits- und sozialpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Sächsischen Landtag am 12. November zu einem Fachgespräch in das Oschatzer E-Werk eingeladen.

Die Droge Crystal erfordert neue Ansätze in der Beratung und Behandlung

Vor dem Fachgespräch besuchte Volkmar Zschocke die Fachklinik für Drogenrehabilitation in Wermsdorf. Dr. Abidoun Joseph leitet die Wermsdorfer Klinik seit der Eröffnung 2010. Das Therapieangebot richtet sich an Suchtkranke mit sogenannten Doppeldiagnosen. Dieser Behandlungsansatz ist in Sachsen einmalig. Die Fachklinik unterstützt außerdem die Präventionsarbeit mit Schulklassen. Dabei lernen die Schülerinnen und Schüler die Akut- oder Entgiftungsstation kennen und bekommen einen Eindruck von den Konsequenzen einer Drogenabhängigkeit. Fester Bestandteil der Präventionsarbeit ist das Gespräch der Schüler mit Betroffenen, die ihnen aus ihrem Suchterleben berichten.???????????????????????????????

Am Abend diskutierte Volkmar Zschocke mit Fachkräften der Suchtberatung, der Schwangerschaftskonfliktberatung, Ärzten und Betroffenen, welche neuen Ansätze bei der Bekämpfung der Droge Crystal im Landkreis Nordsachsen notwendig sind. Cirka 20 Interessierte besuchten die Veranstaltung. Im Mittelpunkt standen die Fragen, wie der 10-Punkte-Plan der Staatsregierung zur Bekämpfung der Droge Crystal in der Region wirkt, welche Beratungsangebote im Landkreis bestehen oder zusätzlich benötigt werden und wie die jeweiligen Hilfesysteme bei der Beratung von Crystal-Konsumenten noch besser aufeinander abgestimmt arbeiten können.

Crystal-Konsum ist das Hauptproblem im Bereich illegaler Drogen

Dr. med. Abiodun Bernard Joseph, Chefarzt der Fachklinik für Drogenrehabilitation Wermsdorf, wies in seinem Vortrag darauf hin, dass die Hälfte der Behandlungsanträge im Bereich illegaler Drogen von Crystal-KonsumentInnen gestellt werde. Der Frauenanteil sei alarmierend hoch und liege bei 30 Prozent. Über die Hälfte der Crystal-Konsumentinnen und Konsumenten nehmen die Droge vor dem 18. Lebensjahr. Der Rehabilitation gehe meist jahrelanger Crystal-Konsum voraus. Dr. Joseph berichtete, dass die Rehabilitierten im Durchschnitt 15 Jahre abhängig wären. Die Gründe dafür seien vielfältig. Crystal wird aufgrund seiner leistungssteigernden Wirkung auffallend häufig zum Beispiel auch von Menschen mit einer sehr hohen Belastung auf Arbeit oder im Alltag konsumiert, beispielsweise von Montagearbeitern, Alleinerziehenden oder leitenden Angestellten.

Drogenprävention muss im Grundschulalter beginnen

Zu Gast auf dem Podium war auch Birgit Ziegenhorn von der Polizeidirektion Leipzig. Sie arbeitet im Revier Torgau und ist zuständig für die polizeiliche Drogenprävention an Förderschulen, Oberschulen und den 7. Klassen der Gymnasien. Darüber hinaus berät sie Lehrer und Eltern bei Abendveranstaltungen an Schulen. Ihre Botschaft: Zur Bekämpfung der Droge Crystal müssten kontinuierlich Projekte angeboten werden – möglichst schon ab dem Vorschulalter. Sie bedauert, dass derzeit genau das Gegenteil passiere. Die Prävention durch die Polizei an Grundschulen stehe zum Beispiel in Frage.

Christiane Matthew, Mitarbeiterin der Suchtberatungsstelle der Diakonie in Torgau – Oschatz machte deutlich, dass zur Vermeidung von Drogenkonsum ein Elternhaus mit gesunden Ansprüchen an sich und den Alltag ebenso entscheidend sei wie eine stabile Beziehung zwischen Eltern und Kind. Zur Unterstützung ihrer Arbeit wäre eine Fachkraft in der Suchtberatungs- und Behandlungsstelle notwendig, die ausschließlich im präventiven Bereich arbeitet.

Zur Bekämpfung der Droge Crystal sind mehr präventive Angebote für Familien notwendig

Die Teilnehmer des Fachgesprächs waren sich einig: Zur Bekämpfung der Droge Crystal sind mehr präventive Angebote für Familien notwendig. Drogenprävention muss frühzeitig beginnen, denn bereits im Vorschul- und Grundschulalter wird unser Konsumverhalten geprägt. Die Umsetzung des 10-Punkte-Plans gegen Crystal ist beim Thema Prävention auf dem Weg, aber bis jetzt noch keine Erfolgsgeschichte. Ein großes Hemmniss beim Aufbau neuer Angebote ist die fehlende Planungs- und Finanzierungssicherheit nach dem Auslaufen der Landesförderung im Jahr 2016. Neben der Suchtberatung und -behandlung müssen die Polizeikräfte, die Familien- und Jugendhilfe in ihrer Arbeit gestärkt werden. Die GRÜNE-Fraktion wird die Umsetzung des 10-Punkte-Plans weiterhin kritisch begleiten – mit Kleine Anfragen, Anträgen und Debatten im Sächsischen Landtag.

Heute startet 18 Uhr eine Singaktion auf der Autobahnbrücke bei Mutzschen. Kreissprecherin Barbara Scheller in Mutzschen dabei sein. „Ich bin gespannt, ob wir es schaffen so laut zu singen“ dass man uns auf der Autobahn hören kann “ ,  sagt barbara Scheller schmunzelnd.  Es ist schon ärgerlich, dass nach der von der EU veranlassten Lärmkartierung, die Lärmquellen und deren Auswirkungen auf die Gesundheit zwar bekannt sind, aber nichts zur Lärmbekämpfung passiert.a14

Wir Grünen laden ein , diese Aktion anläßlich des Tages des Lärms, die von den Anwohnern der Autobahn ausgeht zu unterstützen.

Am Mittwoch, den 29.4. rufen europaweit viele lokale Iniativen zu Aktionen am „Tag gegen Lärm“ auf. So auch in der „Lärmhauptstadt Mitteldeutschland“ Schkeuditz. Nicht nur der Flughafen Leipzig/Halle mit seiner Nachtflugerlaubnis, sondern auch die Autobahnen A9 und A14, die Bundesstraßen B6/B181/B186 und die Eisenbahnlinie Leipzig-Halle machen das Leben der Anwohner in Schkeuditz immer unerträglicher. Die IG Nachtflugverbot, ein Zusammenschluß vieler Akteure gegen den Hauptlärmverursacher Flughafen, unterstützt durch die Bürgerinitiative GEGENlärm aus Schkeuditz und grüner Kommunalpolitiker rufen zur Demonstration um 17 Uhr, Marktplatz in Schkeuditz auf! Kommt zahlreich und zeigt den Landespolitikern, dass es so nicht mehr weitergehen kann. Nach einigen kurzen Redebeiträgen, u.a. von unserem Landratskandidaten Peter Hettlich, werden wir gemeinsam zur DHL, an die B6 und Bahnlinie laufen.

Stammtisch zu den Erfahrungen mit der sächsischen Demokratie am Beispiel Flughafenlärm

Eine Dutzend Unbeugsamer hatte den Weg zum Stammtisch in die Alte Börse in Schkeuditz gefunden. Sie alle konnten vom jahrelangen Kampf gegen die Behörden, gegen Politik- und Konzerninteressen im Bezug auf Fluglärm in und um Schkeuditz berichten.
Die große Masse der betroffenen Menschen hat leider den Kampf dagegen schon aufgegeben. Zu aufwendig die Anträge, die auszufüllen sind, um z. B. passive Lärmschutzmaßnahmen wie Schallschutzfenster zu bekommen. Dazu kommt die Vorgabe der einzubauenden Firma, die nach einer europaweit erfolgten Ausschreibung oft keine sächsische ist – obwohl sie mit sächsischen Steuermitteln bezahlt wird. Die Qualität der Fenster wird vom Flughafen vorgegeben. Selbst das Zimmer, in dem es eingebaut wird, legt das beauftragte Planungsbüro fest, meist nur ein Fenster pro Wohnhaus.
Richtig wütend werden die Anwohner, wenn der Verantwortliche der Mitteldeutschen Flughafengesellschaft AG sagt: „ Fluglärm ist nicht gesundheitsschädigend.“ Neueste DIN – Vorschriften werden ignoriert.
Obwohl beim Lärm die Lärmempfindungskurve exponentiell verläuft, wird bei Messungen ein Mittelwert gebildet, welcher dann als Grundlage für Schallschutzmaßnahmen dient. Damit wird ganz klar die höhere Gesundheitsgefährdung bei zunehmendem Lärm heraus´gemittelt´.
Die Liste ist unendlich fortsetzbar.
Es gibt eine ´Machtzentrale Flughafen´, die sich nicht für die Gesundheit der dort ansässigen sächsischen Bürger interessiert. Von Lebensqualität und sinkenden Grundstückswerten ganz zu schweigen.
In manchen, sehr eng begrenzten Gebieten, kommt noch Gestank von Kerosin dazu. Die Messgeräte für eine Schadstoffmessung wurden auf der Ostseite der Wohnbebauung aufgestellt – also hinter den Häusern. Man weiß inzwischen, dass der Bleigehalt der Luft über den Flughafengebieten viel höher ist.
An diesen vielen, fortsetzbaren Beispielen wird klar, dass der mündige Bürger müde wird, wenn um die selbstverständlichsten Rechte gekämpft werden muss, oder die Demokratie an sich anzweifelt.
Claudia Maicher, MdL für die Grünen in Sachsen, konnte einige Beispiele aus der eigenen Praxis benennen, wo demokratischen Spielregeln ausgehebelt werden. Doch die Grünen werden nicht müde, für echte Demokratie einzutreten – so z. B. bei den erneuten Anträgen zur Absenkung der Stimmenzahl für Bürgerbegehren oder auch, dass der Landtag mit einfacher 1/3 – Mehrheit Bürgerentscheide zu Themen beschließen kann.
Themen wie die abgeschaffte Baumschutzsatzung oder die vom jetzigen Landtag geplante Rentenregelung für Abgeordnete sorgen ebenso für Unverständnis. In welchem Verhältnis zum Wählervolk steht es, wenn Abgeordnete, die 17 Jahre im Parlament sind, danach abschlagsfrei mit 60 Jahren in Rente gehen können? Die Grünen fordern z. B. eine absolute Transparenz bei den Nebeneinkünften. Doch davon sind die aktuell regierenden Parteien noch weit entfernt.

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Erster gemeinsamer Tee-Nachmittag im E-Werk

Auf Initiative des Oschatzer Bündnisses für Demokratie, Menschlichkeit und Toleranz trafen sich jetzt erstmals Einheimische und Flüchtlinge, um im E-Werk gemeinsam Tee zu trinken und sich dabei näher zu kommen. Die Idee dazu war bereits im vergangenen Jahr geboren worden. Zahlreiche Menschen aus Oschatz und Umgebung hatten Hilfe für die Flüchtlinge angeboten, die seit September des vergangenen Jahres in Oschatz leben.
Nun wartete eine lange Tafel mit Tee, Kaffee, Kuchen, Obst und Schokolade auf die Gäste des Tee-Nachmittags. Für die Kinder lagen Spielsachen bereit. Langsam füllten sich die Plätze, eine gespannte Atmosphäre lag im Raum. Die Stadträte Uta Schmidt, David Pfennig (beide Grüne), Wolfgang Köhler (CDU) und Peter Streubel (Linkspartei) erzählten, wie sie die Situation in Oschatz wahrnehmen und wo aus ihrer Sicht Hilfe bei der Integration der Flüchtlinge benötigt wird.
Als Glücksfall erwies sich dabei Moez Fehri, der als neuer Sachbearbeiter im Landratsamt Nordsachsen tätig ist und neben Arabisch auch Französisch und Deutsch spricht. Er übernahm die Übersetzung und machte deutlich, dass die Familien und jungen Männer sehr dankbar für das Treffen sind.
Während die Kinder Karten spielten und verschiedene Musikinstrumente ausprobierten, brach auch bei den Erwachsenen das Eis. Eine junge Oschatzerin übernahm die Patenschaft für eine syrische Familie. Weitere konkrete Freizeitangebote wurden unterbreitet, vom Schach, über Malen und Reiten bis hin zum Spazieren gehen. Die Musikschule bot an, einen musikalischen Nachmittag zu gestalten. Bei den jungen Ausländern steht Sport hoch im Kurs – Tischtennis, Taekwondo oder Fußball. Erste Oschatzer Sportvereine haben sich bereit erklärt, das Training für sie zu öffnen. Allerdings muss hierfür noch die Versicherungsfrage geklärt werden. „Wir könnten auch gemeinsam kochen“, sagt Abdu Motalib Bouchra. „Wie wäre es mit marokkanisch und deutsch?“, fragte er in die Runde.
Katja Kirbach vom DRK Kreisverband Torgau-Oschatz, die sich als soziale Betreuerin um die Flüchtlinge kümmert, koordiniert die Hilfsangebote. In den nächsten Wochen wird es weitere Treffen geben, um Flüchtlinge und Oschatzer zusammenzubringen. Geplant sind ein Rundgang durch die neue Feuerwehr, ein Treffen in der Klosterkirche und ein zweiter Tee-Nachmittag im Februar. Unter der Überschrift „Willkommen in Oschatz“ bündeln die evangelische Kirchgemeinde Oschatz, die Stadtverwaltung Oschatz, das Landratsamt Nordsachsen und das Oschatzer Bündnis für Demokratie, Menschlichkeit und Toleranz Hilfsangebote zur Integration geflüchteter Menschen in der Region Oschatz.
Weitere Infos: www.oschatzerbuendnis.wg.vu; Anfragen zu einer Patenschaft oder weiterer Unterstützung an: k.kirbach@drk-to.de

Quelle: Oschatzer Allgemeine 4.2.2015 S.11, Textfassung: Anja Terpitz

OAZ berichtet am 27.1.2015 auf Seite 11
Kein Hackerangriff / Sprecherin Barbara Scheller freut sich über hohe Zugriffsrate auf Homepage
Von Hagen Rösner
Oschatz. Das Thema Asylbewerber und Leistungen für Asylbewerber ist von großem öffentlichen Interesse. Diese Erfahrung machten auch die Oschatzer Grünen. Barbara Scheller, Sprecherin der Grünen, gegenüber der OAZ dazu: „Ich hatte Ende der vergangenen Woche einen Anruf von der Leiterin unseres Regionalbüros Uta Schmidt, die mir berichtete: Ich habe den Computer angemacht und auf unserer Internetseite sind gerade über 100 Leute online. Ist da ein Hacker am Werk oder ist das okay?“
Auch für Barbara Scheller ist die große Zahl von Interessenten auf der Grünen-Homepage eher ungewöhnlich. Die Grünen haben diese hohe Zugriffsrate untersucht. „Wir sind darauf gekommen, was die Leute interessiert. Die Leute haben einen bestimmten Artikel auf unserer Internetseite gelesen, bei dem es darum geht, welche Leistungen Asylbewerber bekommen“, sagt Barbara Scheller. Auf diesen Artikel haben in der vergangenen Woche rund 7500 Nutzer zugegriffen. Ein Vergleich macht die Größenordnung deutlich. Als vor zwei Jahren auf der Homepage der Oschatzer Feuerwehr ein Live-Ticken zum Flutgeschehen eingerichtet wurden, klickten am Tag rund 1100 Interessenten die Internetseite an.
Die Sprecherin hat auch eine Erklärung, wie jetzt das große öffentliche Interesse zustande gekommen ist, obwohl der Artikel schon viele Monate alt ist: „Wahrscheinlich hat jemand beim Googlen im Internet den Artikel gefunden und hat das wahrscheinlich per Link über Facebook weiterverbreitet.“ Normalerweise träumen nicht nur die Grünen, sondern auch die anderen politischen Parteien in der Oschatzer Region von diesen Zugriffsraten.
„Mir gibt die hohe Zugriffsrate natürlich auch zu denken. Offensichtlich brennt das Thema Asyl den Leuten auf den Nägeln. Wenn wir dann auch noch betrachten, dass der Artikel doch schon älter ist, sieht man, welchen großen Informationsbedarf es gibt. Meine Schlussfolgerung ist, dass wahrscheinlich zu wenig zu diesem Thema veröffentlicht wird“, so Scheller.
Der Artikel trägt den Titel „Wie viel Geld bekommen Asylbewerber“ und wurde von Uta Schmidt geschrieben und am 22. November 2013 online gestellt. „Für mich ist wirklich erstaunlich, dass sich 2013 und 2014 niemand für diesen Artikel interessiert hat und es jetzt so eine große Resonanz gibt, aber nur für diesen einen Artikel“, sagt die Sprecherin. Sie gibt zu bedenken, dass auf Grund des Alters des Beitrages sich bestimmte Eckpunkte und Finanz-Sätze verändert haben könnten. Jetzt wollen die Grünen den Beitrag auf einen aktuelleren Stand bringen.

Zum Artikel mit den 7500 Klicks    Weitere Infos

Der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen unterstützt die Initiative des Kreiselternrates:
„Schulsozialarbeit muss fester Bestandteil des sächsischen Bildungssystems werden!“
Völlig zu recht fordern die Elternvertreter, dass die Schulsozialarbeit endlich verlässlich finanziert und als Standart des Bildungssystems wird.
In den vergangen 20 Jahren wurde  in Sachsen unter CDU-Regierung ( Partner : FDP; SPD) die Bildungslandschaft in Sachsen systematisch minimiert und die Schulsozialarbeit stiefmütterlich behandelt. Die Folgen, hohe Schulabbrecherraten, die oft Karrieren der Langzeitarbeitslosigkeit nach sich ziehen, „dürfen“ seit Jahren die Kommunen schultern.


Wortlaut der Resolution der Kreiselternräte Nordsachsen und Mittelsachsen sowie des Stadtelternrates Leipzig:

„Schulsozialarbeit muss fester Bestandteil des sächsischen Bildungssystems werden!“
Nach den zurzeit aufkommenden Diskussionen um Schulsozialarbeit möchten sich die SER-/KER-Vorstände der Region Leipzig wie folgt äußern. Der Freistaat Sachsen und damit die Staatsregierung hat in den letzten Jahren die Versorgung der Schulen mit Lehrern auf ein Minimum heruntergefahren, mit den allseits bekannten Auswüchsen von übergroßem Stundenausfall in Regionen oder einzelnen Schulen und durch den Abzug aller Lehrerstellen aus dem Ganztagesangebot (GTA). Wenn sich Sachsen rühmt deutschlandweit eine führende Rolle bei Ganztagesschulen einzunehmen, ist das einfach lächerlich. Einige Ganztagsangebote, durchgeführt durch bestimmt unglaublich bemühte Honorarkräfte, ersetzen nicht die Möglichkeit eine vollwertige Ganztagesschule zu besuchen. Festzustellen ist aber auch, dass immer mehr ‚besondere Kinder‘ unsere Schulen besuchen. Dort ist ein anderer verbesserter Personalschlüssel und der Einsatz von planbarer, langfristig angelegter auf Vertrauen basierter Schulsozialarbeit ein Schlüssel im Kampf gegen die immer noch unsäglich hohe Quote von Schulabgängern ohne Abschluss. Wir anerkennen die Bemühungen der Schulträger an, aus eigener Kraft Schulsozialarbeit zu ermöglichen. Wir wissen, dass der Freistaat Schulsozialarbeit in BSZs mit Berufsvorbereitungsjahren unterstützt und wir waren sehr positiv überrascht, als die Bundesregierung über das Bildungs- und Teilhabepaket mehr Schulsozialarbeit ermöglicht hat. Diese Schulsozialarbeiter haben einen tollen Beitrag zu guter Bildung an unseren Schulen geleistet. Schulsozialarbeit muss nun dauerhafter Bestandteil des sächsischen Bildungssystems werden, dazu muss das Schulgesetz angepasst oder besser gleich komplett erneuert werden, was aus unserer Sicht schon längst überfällig ist. Politiker der verschiedenen Verantwortungsebenen sollten aufhören schöne Sonntagsreden zu halten oder gegenseitig mit dem Finger auf sich zu zeigen, sondern endlich Lösungen anbieten. Bund und Land können nicht immer mehr Aufgaben in die Kommunen verschieben, ohne die entsprechenden Mittel mitzuschicken. Das Leben findet in der Kommune statt und muss dort finanziell ermöglicht werden.

Gisela Kallenbach, Mitglied der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag, äußert sich zu dem Artikel mit Befremden: „Der Landrat wehrt sich gegen die Kritik aus Dresden. Dazu kann ich nur sagen: Getroffene Hunde bellen. Wenn der Landkreis bei der Versorgung der Flüchtlinge nur halb so energisch wäre wie bei der verbalen Abwehr der Kritik, könnte man beruhigt sein.“

„Nach 15 Betriebsjahren wird das Asylbewerberheim in Spröda endlich saniert. Der Landrat hätte gern gesehen, dass die überfällige Instandsetzung der windschlüpfrigen Baracken im Heim-TÜV besonders gewürdigt wird. Das entbehrt nicht einer gewissen Komik, wenn man sich das Heim vor Ort ansieht.

Zweimal hatte die Abgeordnete in den letzten zwei Jahren das Heim in Spröda besucht, weil sich die Heimbewohner hilfesuchend an sie gewandt haben. Tatsächlich sind im Laufe eines Jahres einige bauliche Maßnahmen umgesetzt, ist mancher Missstand abgebaut worden. Was bleibt, ist die grundsätzliche Frage, wieso ein Heim in einer so isolierten Lage betrieben wird.

„Mit der im Artikel erwähnten guten infrastrukturellen Anbindung kann das Heim in  Spröda nicht gemeint sein. Allein um zu den Ämtern und Ärzten in Delitzsch zu gelangen, haben die Heimbewohner eine Busfahrt auf eigene Kosten anzutreten.“

„Hätte sich der Landrat das Heim selbst angesehen, wäre ihm seine populistische Anspielung auf den Hotelstandard selbst als absurd vorgekommen. Die Bewohner leben auf engstem Raum, ohne die geringste Privatsphäre. Dass die Zahl der Kochgelegenheiten der wachsenden Zahl der Bewohner angepasst wurde ist meinem Eindruck nach nicht richtig. Zudem können die Bewohner nicht einmal ihre Kochtöpfe in den Küchen abstellen sondern müssen diese in ihren Schränken im Zimmer aufbewahren. In den inzwischen sanierten Duschräumen gab es keinerlei Kleiderhaken für die Wäsche oder Handtücher, keinen Stuhl zum Ablegen der Kleider. Mit ein bisschen gutem Willen würden sich viele kleine Veränderungen einrichten lassen.“

„Die Schulanlaufberatung im Landkreis ist eine Pflichtleistung des Staates gegenüber den Asylbewerbern im Schulalter. Wieso gab es diese eigentlich nicht permanent, sondern wurde erst auf Drängen der Aufsichtsbehörden eingeführt?“

„Es gibt fürwahr einiges zu tun im Landkreis Nordsachsen um wenigstens die Standards in der Versorgung von Asylbewerbern zu gewährleisten. Ich hoffe, dass die nächste „Tour de Gillo“ nicht erst in ferner Zukunft in Nordsachsen Station macht und dann auch positive Veränderungen zu sehen sind.“

„Die Grünen des Kreisverbandes Nordsachsen sowie der Ausländerrat Dresden e.V. haben, seit dem Beginn der Fokussierung auf die zentrale Unterbringung der Asylbewerber im Landkreis Nordsachsen, den Standort kritisiert. Der Standort des Heimes in Spröda ist aus unserer Sicht zu dezentral. Die Kreisverwaltung  und viele Mitglieder des Sozialausschusses des Kreistages haben diese Bedenken immer ignoriert. Der TÜV des Sächsischen Ausländerbeauftragten Gillos ist, ist eine erneute Aufforderung zum Handeln. Asylbewerber sind Gäste in Nordsachsen, leider wird ihnen wenig Gastfreundlichkeit entgegen gebracht“, schätzt die Kreissprecherin  Barbara Scheller die Lage ein.

(Quelle: Pressemitteilung 6.1.2012 – unter Bezug auf den Artikel in der Delitzscher Ausgabe der LVZ vom 6.1.2012 „Landkreis wehrt sich gegen Bewertung – Landrat und Dezernentin widersprechen Gillos Tüv des Asylbewerberheimes Spröda“)

Fakten zur Jugendarbeit liegen auf dem Tisch – Nordsachsen am meisten gefährdet

Erstmalig luden die Oppositionsparteien am 12. August zu einer Anhörung in den Sächsischen Landtag ein.

Als Gast dieser ungewöhnlichen Veranstaltung berichtet Barbara Scheller: „Hintergrund der Anhörungen sind die geplanten Kürzungen der Jugendsozialarbeit im Doppelhaushaltsjahr 2011/12. Normalerweise werden zu solchen Themen Experten im Sozialausschuss des Landtags gehört. Dies wurde von CDU und FDP abgewiegelt.“

Deshalb hörte nun die Opposition, was die Sozialexperten der freien Träger berichteten. Am Beispiel der bereits schon in diesem Jahr wirksamen Kürzungen der Landeszuweisungen, kann man erkennen, was weitere Kürzungen in den kommenden Jahren zur Folge haben. In Sachsen könnte es weiße Flecken auf der Landkarte der sächsischen Jugend-Sozialarbeit geben.

Gemeinden unter 5000 Einwohner werden in Zukunft wohl kaum noch qualifizierte Jugendsozialarbeiter in ihren Ortsteilen zu sehen bekommen. Die Fachleute sahen sehr kritisch, dass die Sächsische Regierung zunehmend die Kosten der Jugendsozialarbeit auf die Landkreise und Kommunen abwälzen möchte. Auch die Absenkung der Altersgrenze für die Jugend- und Sozialarbeit von 27 auf 21Jahre ist ein Schritt in die falsche Richtung. Die Experten rieten auch von der Sparidee ab offene Jugendarbeit, Schulsozialarbeit und mobile Jugendarbeit zu Einsparungszwecken zu zusammenzuführen. Einige Experten hoffen noch auf ausgleichende stärkre Unterstützung der Städte und Gemeinden.

„Wenn man den Landkreis Nordsachsen aus Sicht der allgemeinen Entwicklung Jugendsozialarbeit in Sachsen betrachtet, schwebt das Damoklesschwert der Haushaltkonsolidierung über uns. Entschieden wird in Dresden und damit liegt es nicht mehr in der Hand unserer Kommunalpolitiker wie viel Jugendarbeit wir uns noch leisten dürfen. Die angekündigte Erhöhung der Kreisumlage, die bei kleinen Gemeinden etwa 40 000€ Mehrabgaben „bescheren“ kann, könnte zur Folge haben, dass gerade diese Summe zur Finanzierung einer Fachkraft fehlt, die das Land nicht mehr fördert“, gibt Barbara Scheller zu bedenken.

Dank der Initiative von Grünen, Linken und SPD liegen die Fakten auf dem Tisch. CDU und FDP können nicht die Augen davor verschließen, dass Sparen an der Jugend der falsche Weg ist.

Quelle: Pressemitteilung Grüne KV Nordsachsen  Nr. 8- 13082010