Wir danken allen Wählern, die das Kreuz bei Peter Hettlich gemacht haben.
Leider konnte sich Kai Emanuel doch über die 50%-Hürde retten.
Trotzdem – Gratulation an den Sieger Kai Emanuel!
Im Landkreis Nordsachsen gab es immerhin ein Achtungszeichen. Hier hat die CDU mit Abstand das schlechteste Ergebnis gegenüber den anderen Landkreisen in Sachsen erzielt. 51,7% das ist keine sicher Bank und kein Ruhekissen. Am Ende fehlten der Opposition nur 964 Stimmen der 166753 Wähler, um Kai Emanuel in den 2. Wahlgang zu zwingen. Diese Stimmen haben wir bei den Nichtwählern verloren. Die niedrige Wahlbeteiligung im Landkreis ist für uns eine Mahnung, die Bürger besser zu informieren und Politik interessanter zu gestalten.

Ein großes Dankeschön geht auch Peter Hettlich, der für uns hier vor Ort einen sehr engagierten Wahlkampf gemacht hat. Das Bündnis mit den Linken aus Nordsachsen war für unseren Kreisverband eine neue, sehr positive Erfahrung. Für die Zukunft können wir uns vorstellen, das wir kommunalpolitisch hier im Landkreis gemeinsam an Problemlösungen arbeiten.

Barbara Scheller

Peter Hettlich Auto KornblumenWahlkampfzeiten sind sehr intensiv. Peter Hettlich ist unterwegs im Landkreis und nun auch unter www.peterhettlich.de erreichbar.Vormittags an einem Stand – hier bei  der Asyl -u. Willkommenstour von den Linken in Sachsen, am Abend zu einem Forum, dann wieder auf dem Markt oder im Gespräch mit Bürgern. Wir hoffen, dass er Sie von seinem Vorhaben: Aufbruch für Nordsachsen überzeugen kann!

 

Dresden. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen stellen die Weichen für erfolgreiche Landtagswahlen in Sachsen. Dazu hat der Landesvorstand in dieser Woche einen Beschluss zu den GRÜNEN Zielen und Anliegen bei den
Landrats- und Bürgermeisterwahlen im Juni gefasst.

Jürgen Kasek, Landesvorsitzender, sieht die Möglichkeit, die Dominanz einer einzelnen Partei in den Landkreisen aufzubrechen:

„Alle zehn Landratsämter werden derzeit von der CDU besetzt, zum Teil seit nahezu 25 Jahren. Die Dominanz einer einzelnen Partei in den Verwaltungsstuben hat sich wie Mehltau über die Regionen gelegt.“

Für Kasek ist es deswegen wichtig, dass die Wählerinnen und Wähler im Juni ernsthafte Alternativen zu den jetzigen Landräten haben:

„Die Menschen spüren mehr und mehr, dass die Dominanz der CDU an der Verwaltungsspitze der Politik in den sächsischen Landkreisen nicht gut
tut: Das Zuhören und parteiübergreifende Suchen und Finden von Lösungen auf aktuelle Fragen und Probleme sowie anstehende Herausforderungen findet in immer weniger Regionen statt. Demokratische Mitsprache und Kritik erscheinen unerwünscht. Wichtige Entscheidungen für die Zukunft der Regionen werden an den Bürgerinnen und Bürgern nicht selten sogar an den Kreistagen vorbeigetroffen.“

Zielstellung sei es vor allem GRÜNE Konzepte für die Landkreise deutlich zu machen und somit Druck für Veränderungen aufzubauen:

„Wir wollen eine bürgernahe Verwaltung, die die Bürger aktiv in die Entscheidung einbezieht und Mitbestimmung fördert. Dazu ist eine bürgerfreundliche Infrastruktur mit bezahlbaren Bussen und Bahnen ebenso Voraussetzung wie die Stärkung von Gemeindezentren. Klimaschutz können wir auch zur Entwicklung der Landkreise nutzen.“

Beschluss des Landesvorstandes:
http://www.gruene-sachsen.de/fileadmin/media/lavo/20150421_lavo_beschluss_lrwsn15.pdf

GRÜNE Landratskandidaten:

Landkreis Nordsachsen
Foto Peter Hettlich Landratskandidat

 

 

 

 

 

Peter Hettlich, geboren 1959 in Köln, Diplom-Agraringenieur,
Projektsteuerer und Bauleiter; von 2002 bis 2009 Mitglied des
Bundestages; Landratskandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE

 

weitere Informationen zum gemeinsamen Programm finden sie auf der Seite Landratswahl 2015!

 

Landkreis Bautzen
Jens Bitzka, geboren 1971 in Hoyerswerda, ausgebildeter Elektromonteur
und heute Büroleiter des GRÜNEN-Abgeordnetenbüros in Bautzen;
Landratskandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und DIE LINKE

Landkreis Leipzig
Alexander Schmidt, geboren 1961 in Tübingen, Jurist, Stadtrat in
Brandis; Landratskandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Erzgebirgskreis
Michael Weichert, geboren 1954 in Neuenbürg, aufgewachsen in
Sachsenburg, Geschäftsführer, Honorarkonsul von Bosnien und Herzegowina,
von 2004 bis 2014 Mitglied des Sächsischen Landtages; Landratskandidat
von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Quelle:

Pressemitteilung 2015-36 des Landesverbandes Bündnis90/die Grünen in Sachsen vom  23.04.2015

Till Käbsch, Landesgeschäftsführer
Tel. 0351 4901521, Mobil 0160 7541928, lgf@gruene-sachsen.de

Stammtisch zu den Erfahrungen mit der sächsischen Demokratie am Beispiel Flughafenlärm

Eine Dutzend Unbeugsamer hatte den Weg zum Stammtisch in die Alte Börse in Schkeuditz gefunden. Sie alle konnten vom jahrelangen Kampf gegen die Behörden, gegen Politik- und Konzerninteressen im Bezug auf Fluglärm in und um Schkeuditz berichten.
Die große Masse der betroffenen Menschen hat leider den Kampf dagegen schon aufgegeben. Zu aufwendig die Anträge, die auszufüllen sind, um z. B. passive Lärmschutzmaßnahmen wie Schallschutzfenster zu bekommen. Dazu kommt die Vorgabe der einzubauenden Firma, die nach einer europaweit erfolgten Ausschreibung oft keine sächsische ist – obwohl sie mit sächsischen Steuermitteln bezahlt wird. Die Qualität der Fenster wird vom Flughafen vorgegeben. Selbst das Zimmer, in dem es eingebaut wird, legt das beauftragte Planungsbüro fest, meist nur ein Fenster pro Wohnhaus.
Richtig wütend werden die Anwohner, wenn der Verantwortliche der Mitteldeutschen Flughafengesellschaft AG sagt: „ Fluglärm ist nicht gesundheitsschädigend.“ Neueste DIN – Vorschriften werden ignoriert.
Obwohl beim Lärm die Lärmempfindungskurve exponentiell verläuft, wird bei Messungen ein Mittelwert gebildet, welcher dann als Grundlage für Schallschutzmaßnahmen dient. Damit wird ganz klar die höhere Gesundheitsgefährdung bei zunehmendem Lärm heraus´gemittelt´.
Die Liste ist unendlich fortsetzbar.
Es gibt eine ´Machtzentrale Flughafen´, die sich nicht für die Gesundheit der dort ansässigen sächsischen Bürger interessiert. Von Lebensqualität und sinkenden Grundstückswerten ganz zu schweigen.
In manchen, sehr eng begrenzten Gebieten, kommt noch Gestank von Kerosin dazu. Die Messgeräte für eine Schadstoffmessung wurden auf der Ostseite der Wohnbebauung aufgestellt – also hinter den Häusern. Man weiß inzwischen, dass der Bleigehalt der Luft über den Flughafengebieten viel höher ist.
An diesen vielen, fortsetzbaren Beispielen wird klar, dass der mündige Bürger müde wird, wenn um die selbstverständlichsten Rechte gekämpft werden muss, oder die Demokratie an sich anzweifelt.
Claudia Maicher, MdL für die Grünen in Sachsen, konnte einige Beispiele aus der eigenen Praxis benennen, wo demokratischen Spielregeln ausgehebelt werden. Doch die Grünen werden nicht müde, für echte Demokratie einzutreten – so z. B. bei den erneuten Anträgen zur Absenkung der Stimmenzahl für Bürgerbegehren oder auch, dass der Landtag mit einfacher 1/3 – Mehrheit Bürgerentscheide zu Themen beschließen kann.
Themen wie die abgeschaffte Baumschutzsatzung oder die vom jetzigen Landtag geplante Rentenregelung für Abgeordnete sorgen ebenso für Unverständnis. In welchem Verhältnis zum Wählervolk steht es, wenn Abgeordnete, die 17 Jahre im Parlament sind, danach abschlagsfrei mit 60 Jahren in Rente gehen können? Die Grünen fordern z. B. eine absolute Transparenz bei den Nebeneinkünften. Doch davon sind die aktuell regierenden Parteien noch weit entfernt.

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Linke und Grüne in einem Boot zum Landratswahlkampf mit Peter Hettlich als Kapitän

Frühlingsanfang in Nordsachsen 2015 – DIE GRÜNEN hatten die Mitglieder ihres Kreisverbandes zur Diskussion des Links/Grünen Wahlprogramms und zur offiziellen Nominierung des Landratkandidaten nach Eilenburg ins Bürgerhaus eingeladen.

Die Linken und wir Grünen stellten die gemeinsamen Ziele für diese Landratswahl in den vergangenen Wochen genau auf den Prüfstand. Die Mitglieder brachten viele Vorschläge zum Wahlprogrammentwurf ein.

Programmdiskussion mit Peter Hettlich im Bürgerhaus Eilenburg

Programmdiskussion mit Peter Hettlich im Bürgerhaus Eilenburg

„ Wir haben unseren Landkreises genau analysiert und gemeinsam mit dem Kreisverband der Linken dieses Wahlprogramm erarbeitet. Die Sozialen, ökologischen und wirtschaftlichen Belange der Bürger des Landkreises stehen in diesem Programm im Mittelpunkt“, betont Kreissprecherin Barbara Scheller.

„Es ist klar, dass wir in Nordsachsen einen Landrat brauchen, der nicht nur verwaltet, sondern der mit Rückrat in die Landes- und Bundesebene hinein wirken kann.

Handlungsbedarf gibt es für die notorisch klammen Kassen des Landkreises, deren Einnahmebilanz besonders durch die zu knappen, einwohnerbezogenen Zuwendungen vom Land Sachsen geprägt ist.

Für die Aufgaben als Landrat ist Peter Hettlich genau der Richtige. Er kennt die Strukturen und Arbeitsmechanismen auf allen politischen Ebenen und bringt viele Jahre berufliche Erfahrung aus Landwirtschaft und Bauwesen als Erfahrung mit.

Seine soziale Kompetenz hat der vierfache Familienvater unter beweisgestellt, als er im Bundestag nein zu Harz IV sagte und viele Oschatzer haben sicher noch in Erinnerung, dass Peter Hettlich zu den gehörte, die das E-Werk in Oschatz als sozikulturelles Zentrum etablierten.“ wirbt Barbara Scheller.

„Ein Landrat muss jemand sein, der Ziele absteckt und Visionen verfolgt – und in Peters Fall aber genügend Erfahrungen auch hat, um diese auf Machbarkeit selbst zu überprüfen“, fasst Stadträtin Uta Schmidt aus Oschatz die Diskussion zusammen.

94% der Grünen Nordsachsen gaben Peter Hettlich ihre Stimme und gaben damit den Startschuss für den gemeinsamen Wahlkampf mit den Linken und Peter Hettlich an der Spitze.

Fotos: Privat ; Susanna Karawanskij, Luise Neuhaus-Wartenberg , Peter Hettlich, Barbara Scheller und Jürgen Kasek (Landessprecher Grüne Sachsen)

Fotos: Privat ; Susanna Karawanskij, Luise Neuhaus-Wartenberg , Peter Hettlich, Barbara Scheller und Jürgen Kasek (Landessprecher Grüne Sachsen)

 

 

im Gasthaus „Zur Börse“ Leipziger Straße 5 in Schkeuditz   mit Dr. Claudia Maicher zum Thema:„Politik und die Wut auf der Straße. Wie weiter?“  –    und zu allen anderen Themen, die Ihnen unter den Nägeln brennen

Linke nominiPeter in podelwitzert Landratskandidaten – Große Zustimmung für Hettlich

 Peter Hettlich wurde bei der gestrigen Wahlkreisversammlung der LINKEN zum Landratskandidaten nominiert. Auf der in Podelwitz stattfindenden Gesamtmitgliederversammlung votierten 90% der Anwesenden für den 56 Jährigen, der als gemeinsamer Kandidat der LINKEN und Grünen für die bevorstehenden Landratswahlen in Nordsachsen antritt.

 

Dazu erklärt Susanna Karawanskij, Kreisvorsitzende der LINKEN in Nordsachsen:

„Mit der Nominierung von Peter Hettlich geht die LINKE in Nordsachsen mit einem politisch überzeugenden und motivierten Kandidaten in die kommenden Landratswahlen. Hettlich hat nicht nur mit seiner persönlichen Ausstrahlung die Mitglieder der LINKEN überzeugt, sondern bei seiner Vorstellung auch gleich einen Entwurf des Wahlprogramms vorgelegt, welcher inhaltlich an das Kommunalwahlprogramm der LINKEN anschließt. Gemeinsam mit den Grünen unterbreiten wir mit Peter Hettlich als Kandidaten links von der CDU eine echte Wahlalternative für die Bürgerinnen und Bürger Nordsachsens.“

 

Peter Hettlich ergänzt: „Von Anfang an war die Atmosphäre wohlwollend und positiv, ich freue mich außerordentlich über das große Vertrauen, was mir seitens der LINKEN entgegengebracht wird. Ich habe mich immer politisch auch eher als linker Grüner verstanden und schon vor 10 Jahren, bei der Einführung der Hartz IV Gesetze mit 6 Kollegen der Grünen im Bundestag dagegen gestimmt. Unter dem Motto „Aufbruch für Nordsachsen“ haben wir gemeinsam einen politischen Fahrplan für ein soziales und solidarisches, ökologisches und nachhaltiges Nordsachsen unter breiter Bürgerbeteiligung erarbeitet, der in beiden Parteien bis April diskutiert wird und auf dessen Grundlage ich mich als Landratskandidat in Nordsachsen zur Wahl stelle.“

Peter steht als überparteilicher Kandidat …

Presseresonanz zum Thema: Torgauer Zeitung am 9.3.2015

Gedanken zum Frauentag

Es ist für mich ganz selbstverständlich, dass viele Frauen heute mitten in der Gesellschaft stehen. Wenn ich mein Lebensumfeld, mit dem meiner 1911 geboren Oma vergleiche, haben wir Frauen doch einen deutlichen Satz nach vorn gemacht. Meine Oma hatte weder die Möglichkeit einem Verein anzugehören, noch ein politisches Amt auszuüben.

Sie war als Handwerkerfrau für Kind und Küche zuständig, während Opa seinen gesellschaftlichen Verpflichtungen nach ging.

Heute ist es möglich, dass ich als Frau Sportvereinsvorsitzende und Ortschaftsratsvorsitzende bin. Da mein Mann auch sehr aktiv ist, wird Hausarbeit und Familienfürsorge natürlich von uns gemeinsam erledigt.

Es ist etwas erreicht, aber noch viel mehr zu tun! Formal können Frauen heute alle Positionen und Funktionen besetzen. Aber gleichberechtigt angekommen sind sie dort nicht. Auch nach über einhundert Jahren Frauenbewegung gibt es in Politik, Wissenschaft und Wirtschaft, beim Einkommen und im privaten Alltag keine umfassende Geschlechtergerechtigkeit. Nach Mondlandung, Internet und mobiler Kommunikation – nach 100 Jahren in denen alles schneller, vieles komfortabler und spektakulärer geworden ist – ist die gleiche Beteiligung von Mann und Frau nicht umgesetzt. Deshalb braucht es Eure Mitarbeit auch bei den GRÜNen! Deshalb lade ich gerade am 8. März Frauen und Mädchen ein aktiv zu werden.

Auf jeden Fall ist der Frauentag – ein guter Tag um allen zu danken, die sich in Sachsen für mehr Gleichberechtigung und demokratische Teilhabe aller einsetzen und die durch ihr persönliches Engagement Vorbild für andere Frauen sind!“

Barbara Scheller

Die freien Schulen sind eine Bereicherung der Schullandschaft. Viele Ansätze dieser Schulpioniere sind auch schon in einigen staatlichen Schulen erfolgreich übernommen. Wann wird die Eigeninitiative der Eltern und Vereine endlich anerkannt und wann werden freie Schulen nicht mehr durch geringere Finanzausstattung vom Freistaat Sachsen diskriminiert. Die betreffenden Regelungen im Schulgesetz waren laut Sächsischem Verfassungsgerichtshof verfassungswidrig. Dieses Unrecht soll geheilt werden. Doch der vom Kultus vorgelegte  Gesetzentwurf wird diesem Anspruch nicht gerecht.
Bitte unterstützt diese Petition von Hartmut Kluge, damit das Schulgesetz künftig keine Schule und keinen Schüler benachteiligt.

Stopp dem Verfassungsbruch

Barbara Scheller berichtet: „Als Gründungsmitglied der Apfelbaumschule in Schweta bei Mügeln habe ich seit dem Jahr 2000 ganz genau beobachtet, wie schwer es die CDU den Initiativen der Freien Schulen gemacht hat. Nach 15 Jahren zähem Ringen sind Freie Schulen immer noch klar im Nachteil. Deshalb habe ich sofort unterzeichnet. Bitte tut das auch.“

Das gab es im Landkreis Nordsachsen noch nie – Vier Parteien küren einen Bürgermeister-Kandidaten. SPD, Linke, Grüne und FDP werden Tobias Meier im Wahlkampf unterstützen.

Am 25.2. 2014 trafen sich SPD, Linke, FDP und wir Grüne, um im Tauchaer Bowlingdcshungel einen gemeinsamen Kandidaten für die Bürgermeisterwahl am 7. Juni in Taucha zu nominieren.  Es war spannend. In geheimer Abstimmung wählte Jede Partei nach ihrer Satzung den Kandidaten. Bei uns Grünen, wählte die Mitgliederversammlung des Kreisverbandes. Deshalb  nahmen Grüne aus ganz Nordsachsen an der Veranstaltung teil. Es wurde sehr intensiv noch einmal das Für und Wider der gemeinsamen Kandidatur abgewogen. Denn auch aus den eigenen Reihen, stand ein Bewerber für das Kandidatenamt zur Verfügung. Mit sehr großer Mehrheit entschienden wir Grünen uns, das Bündnis zu wagen.
Alle vier Parteien verkündeten nacheinander ihr Wahlergebnis.  Jede hatten sich mehrheitlich Tobias Meier entschieden.

Tobias Meier Bürgermeisterkandidat für Taucha

Tobias Meier Bürgermeisterkandidat für Taucha

Der 36-jährige Kandidat dankte für das Vertrauen, nannte den Tag einen bedeutenden für die Stadt. … „Mit Herz und Liebe brennen wir alle für Taucha, und das müssen wir jetzt auch nach außen tragen und jeden Tauchaer ansprechen“, schwor Meier schon mal auf den Wahlkampf ein.
Glückwünsche und moralische Unterstützung erhielt Meier vom ehemaligen Bundestagsabgeordneten Peter Hettlich, der sich gleichfalls am 7. Juni zu einer anderen Wahl stellt. Er will Landrat in Nordsachsen werden. Wir Grünen möchten dafür auch ein Parteien-Bündnis schmieden. Die Linken sind schon im Boot. Mit weiteren möglichen Bündnispartnern wird noch verhandelt.
Unser Landesvorstandssprecher Jürgen Kasek hat die Bündnisbesiegelung in Taucha vor Ort verfolgt und gratulierte Tobias Meier und sprach zu allen Anwesenden: … „Dass sich dieses Bündnis zusammenfindet, ist ein starkes Signal.“ Barbara Scheller, die Sprecherin des Grünen-Kreisverbandes, bezieht die Unterstützung auf die bisher gemachten guten Erfahrungen bei der Zusammenarbeit im Tauchaer Stadtrat in der Frakktion FDP / Grüne.“Wir wollen den Bürgermeistersitz nicht der CDU überlassen“, meinte die 56-Jährige.

Der Gang zur Urne :              Stefan -Felix Winkler

Der Gang zur Urne : Stefan -Felix Winkler