Wir alle hoffen, dass sich diese Epedmie mit allen umgesetzten Maßnahmen und der Vernunft der Bevölkerung  in einem händelbaren Umfang nur langsam und vielleicht irgendwann stagnierend entwickelt.  Es muss weiter gehen und es wird weiter gehen – für alle und jeden.

Der Landesvorstand in Dresden gibt folgende Informationen:

#umschalten

Wir schalten nicht ab, wir schalten um: auf ein aktives, digitales Parteileben. Unter #umschalten läuft ab sofort eine GRÜNE-Digitalisierungskampagne. Mit dem GRÜNEN Netz sind wir gut gerüstet dafür. Der Bundesverband hat die neue Seite unter www.gruene.de/umschalten eingerichtet, wo Ihr die Informationen dazu findet.

Demokratie schützen

Um in der aktuellen Lage handlungsfähig zu bleiben, braucht es schnelle Entscheidungen. Die Demokratie muss sich jetzt bewähren im Spannungsfeld von Grundrechtseinschränkungen, Erlassen und Notparlamentsregelungen. Wir stehen hinter den notwendigen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Epidemie. Gleichzeitig stehen wir GRÜNE für ein größtmögliches Maß an Diskurs und Transparenz zum Schutze der Demokratie. Jede Entscheidung zur Einschränkung von Grundrechten, Parlamenten und Räten muss mit äußerster Vorsicht und unbedingt zeitlich befristet getroffen werden. Es braucht neue Möglichkeiten digitaler Parlamentsarbeit. Für einen möglichst guten Informationsfluss zwischen den verschiedenen Ebenen organisieren wir regelmäßige Telefonkonferenzen mit den Kreisvorständen, Kommunalos und Kommunalas, Landtagsfraktion und unseren Ministerien.

Zur heute in der Kabinettssitzung der Bundesregierung beschlossenen Einrichtung eines Kabinettsausschusses zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und Rassismus erklären Monika Lazar, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus, und Filiz Polat, Sprecherin für Migrations- und Integrationspolitik:

Monika Lazar, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus:

„Wir begrüßen, dass die Bundesregierung den deutlichen Forderungen der Migrantenorganisationen und anderen zivilgesellschaftlichen Initiativen endlich folgt und einen Kabinettsausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus eingesetzt hat. Jetzt braucht es konkrete Ziele und verbindliche Zeitpläne, damit Worten auch Taten folgen. Es ist erschütternd, wie viele Menschen durch rechte Gewalt in Deutschland bereits getötet und verletzt wurden. Wirksame Maßnahmen durch die Bundesregierung sind absolut überfällig. Wir fordern eine gesamtstaatliche Strategie zur Bekämpfung des zunehmenden Rechtsextremismus und des strukturellen Rassismus. Den ideologischen Grundlagen sowie der Vernetzung und Verbreitung durch rechte und rechtsextreme Strukturen muss endlich entschieden entgegengewirkt werden.“

Filiz Polat, Sprecherin für Migrations- und Integrationspolitik:

„Die Bundesregierung ist aufgefordert, ein umfassendes Maßnahmenpaket zu schnüren und dabei die anlässlich des 11. Integrationsgipfels gestellten Forderungen der Migrantenorganisationen schnell umzusetzen. Rassismus und alle anderen Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit sind ein gesamtgesellschaftliches Problem, für das es eine gemeinsame Strategie im Bund, in den Ländern und in den Kommunen braucht. Deutschland hat hier noch großen Nachholbedarf, dies bestätigte auch der gestern vorgestellte Bericht der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz, in dem Deutschland dazu aufgefordert wird die Prävention und Bekämpfung von Extremismus und Neonazismus zu verstärken.

Dass ein Blick über die eigenen Ressortgrenzen hinaus notwendig ist, ist eine späte, aber richtige Erkenntnis. Die Leistungen der Einwanderungsgesellschaft müssen gewürdigt und anerkannt werden. Miteinander reden reicht alleine nicht aus, wenn sich danach in Fragen von Repräsentanz, Teilhabe und Sicherheit nichts ändert.“

Rassismus ist eine tödliche Gefahr in Deutschland und bedroht unsere Demokratie.
Der furchtbare Anschlag in Hanau, der versuchte Mord an Juden in Halle mit zwei Toten, der Mord an Walter Lübcke, die Terrorserie des NSU und viele andere Todesfälle zeigen: Das Ausmaß rechter Gewalt ist verheerend.

Wir trauern um die Opfer und sind zutiefst bestürzt, dass es trotz aller Warnungen in Hanau erneut Tote durch rechte Gewalt gegeben hat. Die Bundesregierung muss endlich handeln und dafür sorgen, dass alle Menschen in unserem Land sich sicher fühlen können.

Mit unserem grünen Paket „Sofortmaßnahmen für eine sichere Gesellschaft“ fordern wir die Bundesregierung auf, in sechs Bereichen umgehend aktiv zu werden. Die Bundesregierung muss

  • einen Krisenstab einrichten, der alle relevanten Akteure aus Regierung, Parlament, Wissenschaft und Zivilgesellschaft zusammenbringt. Wir brauchen eine bessere Analysefähigkeit in Bezug auf die Bedrohung durch Rechtsextremismus.
  • eine verlässliche und dauerhafte Demokratieförderung sicherstellen. Initiativen, die sich gegen Rassismus, Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und andere Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit engagieren, müssen nachhaltig und ausreichend gefördert werden
  • eine/n Beauftragten gegen Rassismus einsetzen, bei dem alle Maßnahmen zur Bekämpfung von Rassismus gebündelt werden.
  • das Waffenrecht wirksam verschärfen. Munition sollte sicher und nur dort aufbewahrt werden, wo offiziell auch geschossen werden darf.
  • notwendige Sicherheitsmaßnahmen für besonders gefährdete Einrichtungen finanziell unterstützen
  • ein unabhängiges Institut zum Schutz der Verfassung fördern, damit die Expertise aus Wissenschaft und Zivilgesellschaft dauerhaft in die Analysen des Bundesamts für Verfassungsschutz einfließt.

Unser grünes Maßnahmenpaket kann hier nachgelesen werden: https://www.gruene-bundestag.de/fileadmin/media/gruenebundestag_de/themen_az/rechtsextremismus/pdf/Sofortmassnahmen_fuer_eine_sichere_Gesellschaft-210220.pdf

 

Collm-Region skeptisch zur 5 G-Technologie…

Diskussion dreht sich vor allem um gesundheitliche Beeinträchtigungen…

Von Hagen Rösner…

Oschatz. Mit gut 50 Besuchern im E-Werk war die Diskussionsrunde um die neue Funktechnik 5 G zu Wochenbeginn die am besten besuchte Infoveranstaltung, welche die Grünen in letzter Zeit veranstaltet haben. Der Landtagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen Daniel Gerber, Katja Henschler, Referentin für Digitales bei der Landesverbraucherzentrale und Holger Schilke, Geschäftsführer vom Planungsbüro PlaNET versuchten Aufklärung zu schaffen. Ob dies gelang, bleibt letztlich fraglich. In einem Vortrag fasste Daniel Gerber die technischen Fakten um 5 G zusammen. Doch die technischen Fakten waren weniger der Grund, warum sich so viele Gäste im E-Werk eingefunden hatten.

Viel mehr ging es darum, über die gesundheitlichen Auswirkungen zu streiten. Und so musste sich das Podiumsgespann Gerber/Henschler/Schilke so manche Anfeindung gefallen lassen. Bis es dem Oschatzer Grünen-Stadtrat David Pfennig reichte. „Wir sind heute hier, um wenigstens etwas Transparenz zu schaffen. Und wenn wir es richtig betrachten, dann sitzen dort vorn nicht die richtigen Leute. Hier müssten Vertreter der Telekom oder sachverständige Mediziner sitzen“, so Pfennig.

Wie gefährlich die hochfrequente Funkstrahlung der 5 G-Technologie ist, konnte in der Runde nur vermutet werden. Aber dass die einzige gesundheitliche Auswirkung eine Temperaturerhöhung ist, wollten die meisten nicht glauben. Vielmehr gibt es begründete Befürchtungen, dass die Strahlung zu mutagenen Folgen führt, also Gene und Zellen verändern kann. Befriedigende Informationen dazu zu finden, scheint schwierig zu sein, es gibt Studien und Gegenstudien. „Da lohnt sich auch mal ein Blick in die militärische Forschung“, empfiehlt Christian Mehner. Diese hochfrequente Strahlung scheint in Militärkreisen gerade wegen seiner gesundheitlichen Auswirkung interessant zu sein. Warum David Pfennig beim Thema 5 G hellhörig wurde, begründet er so: „Ich nutze Handy-Technik und finde es auch soweit gut, aber als es uns nicht gelungen ist, in Vorbereitung auf diese Veranstaltungen jemanden von der Telekom zu gewinnen. Da bin ich stutzig geworden.“

Einen Konsens gab es bei der Runde im Oschatzer E-Werk nicht, konnte es unter diesen Umständen nicht geben, da die Fachleute von den Funknetzbetreibern fehlten.

 

…. Liebe grüne und grün-nahe Freundinnen und Freunde in Torgau,
zunächst wünsche ich Euch allen ein gutes, gesundes und erfolgreiches Neues Jahr 2020! Sodann wollen wir in diesem neuen Jahr gleich loslegen mit einem grünen Stammtisch, an dem wir einerseits nochmals rückblicken wollen, wie es dazu kam, dass wir Grüne nun in Sachsen an der Landesregierung beteiligt sind und anderseits darüber reden wollen, was wir im neuen Jahr für wichtig erachten, als Grüne in Torgau anzugehen (z.B. Elbe Day am 25.4., wie weiter mit der polnischen Städtepartnerschaft usw.).
Aber auch die Bundespolitik soll nicht zu kurz kommen. Dazu haben wir einen prominenten Stammtischgast: Unsere grüne Bundestagsabgeordnete Monika Lazar wird uns über die neusten Ereignisse in Berlin auf den aktuellen Stand bringen.
Der Stammtisch findet am 22.1.2020 ab 19.00 Uhr im „Ratskeller Steakhouse Nilot“, Markt 1 in Torgau statt.
Ich hoffe, viele von Euch an dem Tag zu sehen und bitte um kurze Bestätigung der Teilnahme, wenn Ihr vorbeikommt, damit  realitisch ein Tisch für genug Personen reserviert werden kann.
Mit freundlichen Grüßen
mmmmmmmm
Euer Holger Haugk

Infos dazu hier:

Vorstellungstermin Koalitionsvertrag:

– mitgliederöffentlich –

Gemeinsame Pressemitteilung

01. Dez. 2019 –

Dresden: Nach dem abschließenden Treffen der großen Verhandlungsrunde wurde heute in Dresden der Koalitionsvertrag von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD in Dresden vorgestellt.

Dazu erklärt der Spitzenkandidat der Sächsischen Union, Ministerpräsident Michael Kretschmer:
„30 Jahre nach der Friedlichen Revolution wollen wir unseren sächsischen Erfolgsweg weitergehen. Dieser Koalitionsvertrag mit deutlicher christdemokratischer Prägung bildet dafür eine hervorragende Grundlage. Klar ist: Erst muss erwirtschaftet, dann kann verteilt werden. Wir stärken unsere mittelständische Wirtschaft, indem wir sie von Bürokratie entlasten und den Meisterbonus erhöhen. Durch weitere zusätzliche Stellen bei der sächsischen Polizei wollen wir Sachsen zum sichersten Bundesland machen und mit der Einführung einer Landarztquote sichern wir flächendeckend eine hochwertige medizinische Versorgung im ländlichen Raum. Für den ländlichen Raum schaffen wir ein neues, eigenes Ministerium. Besonders am Herzen liegt uns auch eine Stärkung Sachsen als Wissenschaftsstandort, sowie als Kultur- und Reiseland. Ich bin mir sicher: Es werden fünf gute Jahre für Sachsen werden!“

Katja Meier, Spitzenkandidatin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erklärt:
„Unsere demokratischen Grundwerte, die für uns Bündnisgrüne Kompass unseres Handelns sind, werden wir in den nächsten fünf Jahren aktiv mit Leben füllen: In Sachsen und für Sachsen in Europa. Wir wollen Demokratie greifbar und erlebbarer machen. 30 Jahre nach der friedlichen Revolution wollen wir der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger in Sachsen neue Impulse und Orte geben. Gleichstellung wird mit uns in der Regierung großgeschrieben. Deshalb werden wir der Gleichstellung mit einem umfassenden Gleichstellungsgesetz bis 2021 einen neuen Auftrieb geben.“

Wolfram Günther, Spitzenkandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erklärt:
„In diesem Koalitionsvertrag ist eine GRÜNE Handschrift deutlich lesbar.
Die aktuellen Herausforderungen im Umwelt- und Artenschutz werden wir mit einem Bündel von Maßnahmen strategisch anpacken.
Den Klimaschutz und die Energiewende verschieben wir nicht auf morgen, sondern gehen sie heute an. Der Kohleausstieg soll zur Chance für die Regionen werden.“

Der Spitzenkandidat der SPD Sachsen, Staatsminister Martin Dulig, sagt:
„Dieser Koalitionsvertrag wird Sachsen gerechter machen. Wir haben den Mut, Grundlegendes in unserem Land zu verändern, um das Leben der Bürgerinnen und Bürger zu verbessern. Mit der Gemeinschaftsschule, einem Vergabegesetz für bessere Löhne und der Gründung einer Landesverkehrsgesellschaft sind unsere zentralen Forderungen im Koalitionsvertrag verankert.“

 

Mit einer ergreifenden Rede von Robert Habeck wurde am Freitag in Bielefeld die 44. Bundesdelegiertenkonferenz eröffnet. Unser Kreisverband hatte mich als Delegierter gewählt und stolz darauf, fuhr ich nach Bielefeld, so wie 800 Andere aus allen Landesverbänden.

Neben den Bundesvorstandswahlen, standen die Themen Wohnen, Klima und Wirtschaft auf der langen Tagesordnung über insgesamt 22 Stunden Debatte in der Kongresshalle Bielefeld.

Mit dem Antrag Wohnen haben wir nun eine progressive Antwort auf die steigenden Probleme aller Mieter, insbesondere in den Ballungszentren. Hier einige Beispiele aus dem Beschlusstext:

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Den Vormittag des legendären 9. November habe ich in #Schmannewitz verbracht. Morgenandacht in der Kirche … Mir fallen die unterschiedlichen Kanzeln auf. Ich Frage nach. …“Die zweite Empore auf der Nordseite war ursprünglich nicht vorhanden. Sie stammt aus einer Kirche von Cröbern bei Leipzig, die der Braunkohle zum Opfer fiel.“ Irgendwie ist das passend zum Gedenktag …. Die Empore in schwarz-weiß zum Gedenken an Willkür. Doch wir gedenken an diesem Tag noch an viel Schlimmeres…. 1939 ….eine Zeit, die ich glücklicher Weise nur aus Erzählungen meines Vaters kenne. Jedes Opfer von Willkür und Gewalt ist ein Opfer zu viel. Zu diesem Satz stehe ich. Besonders rassistischem und rechtem Gedankengut werde ich auch weiterhin entgegen treten. Auch der Versuch des Sozialismus ist aus meiner Sicht gescheitert. …. Auf der Rückfahrt von Schmannewitz ditzen wir zu viert im Auto. Umleitungsbedingt fahren wir durch den Ort Schwarzer Kater. Ich erwähne, dass in den achtziger Jahren hier ein Atomkraftwerk gebaut werden sollte. Er gsb damals Widerstand auf Kirchenkreisen und von Umweltschützern. Ich war damals nicht dabei. Mit drei kleinen Kinder zu Hause hatte ich einfach Angst eingesperrt zu werden. Pfarrer Uli Korbel und einige meiner Freunde, die heute #Grün (e) sind waren damals ganz aktiv….Am Nachmittag schaue ich im Oschatzer Stadion vorbei. Fussball der Herren Oschatz gegen Merkwitz. Demba Mbye schießt ein Tor. Nach dem Spiel wird rundum abgeklatscht und Demba, wie alle anderen Torschützen, gefeiert. Ich freue mich. Ich habe das Gefühl, die Integration ist gelungen. Der FSV Oschatz hat hier gute Arbeit geleistet.

Der 60. Fortbildungskurs, seit 30 Jahren von Roland Einsiedel organisiert und dieses mal von rekordverdächtigen 230 Gästen angenommen, drehte sich um die Themen Klima, Veränderungen in der natürlichen Umwelt und ökologische Landwirtschaft.

Neben den Grußworten, u.a. von Wolfram Günther, und Danksagungen an den unermüdlichen Herrn Einsiedel, der auch schon wieder zu den nächsten Terminen am 5.03.2020 und 5.11.2020 einlud, waren es vor allem die Referenten, die dieses Thema von allen Seiten beleuchteten.

Herr Prof. Dr. Hubert Weiger, Vorsitzender des BUND Deutschland, hielt seine letzte öffentliche Rede. Er zeigte anschaulich, dass der Planet in mehreren Bereichen, z. B. genetische Vielfalt, Biogeochemie der Flüsse und Klimawandel an seiner Belastungsgrenze ist und fragte, warum nicht gehandelt wird.

Wir haben neben dem Klimawandel auch in der Biodiversität eine menschengemachte Krise. Besonders wirksam werden diese in der Land – und Forstwirtschaft. Er betrachtet den ökologischen Landbau als die zentrale Antwort auf die Klimakrise. Denn hier erfolgt eine effektive Bindung von CO ² im Boden.

Aber warum wird das nicht erkannt und umgesetzt?
Es fehlt an einem entsprechenden Leitbild. Nach wie vor stehen Konzentration und Leistungserhöhung mit industrieller Produktion als Grundprinzipien vorn an. Diese führen uns über die Auslagerung von Prozessen immer weiter von der Kreislaufwirtschaft weg und die Landwirte immer tiefer in Abhängigkeiten hinein.

Vor allem die Futtermittelindustrie ist eine globalisierte Erscheinung, die den Landwirten zusammen mit Hochleistungszüchtungen, z. B. bei der Milchkuh, und mit immer größeren Mengen an importiertem Kraftfutter für die versprochenen Leistungen abhängig macht. In der Gesellschaft wird diese Entwicklung kaum diskutiert.

Die Bauern sehen aufgrund der jahrzehntelang propagierten, aber falschen Weichenstellungen keinen Ausweg mehr. Am Ende dieser Entwicklung wird mehr an der Landwirtschaft als mit der Landwirtschaft verdient – mit gravierenden Folgen für die Bauern.

Ein Anfang ist die Verpflichtung, in öffentlichen Einrichtungen wie Krankenhäuser, Schulen, Kindereinrichtungen, Kantinen, gesunde, schmackhafte Lebensmittel aus biologischer Produktion anzubieten.

Er appelierte an die Politik, Ziele, die angekündigt werden, einzuhalten, auch nicht zu verwässern – sonst nimmt die Demokratie Schaden. Und eine sozialere Ausrichtung, so dass gesunde Lebensmittel für alle bezahlbar sind. In diesem Sinne sollten Umwelt – u. Sozialbewegungen zusammen arbeiten.

B. Geier, Bioaktivist und Journalist, zeigte, dass es weltweit eine Bewegung hin zu Klima – und Artenschutz mit einer umweltverträglichen Landwirtschaft gibt. Als Beispiel nannte er den indischen Bundestaat Sikkim, dessen Regierung biologische Landwirtschaft per Gesetz für ihr Land beschlossen hat.

Die Akzeptanz für Pestizide schwindet weltweit rapide. Doch für ein Umschwenken, bei dem die Landwirte mitgenommen werden, brauchen wir eine Initiative ´Rettet die Bienen und die Bauern´. Fördern statt fordern kann ein Weg sein. Am Ende wird jedoch immer der Käufer entscheiden, wo die Entwicklung hingeht.

Prof. i.R. Dr. A. Haiger machte noch einmal bewusst, wie gefährlich in einer labilen Welt die Abhängikeit der Landwirtschaft und damit der Ernährungsgrundlage der einheimischen Bevölkerung von globalen Warenströmen, z. B. bei Futtermitteln, Benzin usw. ist. Eine krisenfeste Landwirtschaft ist nur aufbaubar, wenn wir wie in der ökologischen Landwirtschaft auf Dünger, Futtermittelimporte, Pflanzenschutzmittel verzichten und zu hohen Fleischkonsum reduzieren. Doch im Moment ist der Focus nach wie vor auf Spezialisierung, Intensivierung und Massentierhaltung gelegt.

Schon 10 – 15 % geändertes Kaufverhalten reicht, um neue Tendenzen am Markt zu setzen. Langfristig ist nur ökonomisch, was ökologsich ist. In der Natur ist alles mit allem verbunden und nichts überlebt in dem System, was nicht einen Nutzen hat – so einige kluge Sätze von ihm. 1 Tankfüllung bei einem SUV verbraucht 350 kg Mais – welcher Brot für 1 Jahr und 1 Person wäre.

Er plädierte vor allem für eine Grünlandhaltung, denn das Grünlandsystem ist völlig autochton und ergibt eine Vielzahl von Lebensmitteln. Für ihn haben Kuh und Gras Zukunft. Grünland speichert CO² und verhindert Erosion.

Prof. Dr. U. Niggli wies noch einmal darauf hin, dass die Ertragsunterschiede zwischen konventioneller und ökologischer Landwirtschaft schon signifikant sind. Sein Institut forscht an Mitteln und Wegen, diese Unterschiede zu verringern. Und wenn wir den Fleischkonsum und das Wegwerfen von Lebensmitteln verringern, wird die Versorgungssicherheit für die Zukunft noch steigen.

Sollte sich das Klimaerwärmungsszenario jedoch einstellen, wird es auch für die Ernährungssicherheit eng.

Einige Innovationen, die hier wirken würden, wären unter anderem neue Vermarktungswege, die Nutzung von traditionellem Wissen, Bildung einer hohen Bodenfruchtbarkeit und eine steigende Biodiversität.

Er fordert eine verbindliche Methode zur Nachhaltigkeitsbewertung der Produktion in landwirtschaftlichen Betrieben, da Nachhaltigkeit von vielen Faktoren abhängt. Dieses Bewertungsschema als Grundlage für die Förderung der Landwirtschaft mit Mitteln aus dem EU-Haushalt zu nutzen, hätte eine große Wrikung. Leider wurde sein Vorschlag, basierend auf den vom Insitut FIBL entwickelten SAFA-Richtlinien FAO  bei den entsprechenden Einrichtungen sofort abgelehnt.
Quelle:  www.fibl.org/de

Prof. Dr. em. Ulrich Köpke verortete die Landwirtschaft mittlerweile in einem sehr komplexen Gefelcht von variablen natürlichen und gesellschaftlichen Faktoren. Die natürlichen, z.T. wenig beeinflussbaren Faktoren und die Abhängigkeit von Jahreszeiten und Witterung unterscheidet sie gravierend von anderen Produktionszweigen.

Schon Alexander von Humboldt, so erwähnte er, hatte vor 250 Jahren einige Prämissen erkannt, die heute aktueller denn je sind.

Dazu zähen die Schöpfungsverantwortung, die Gefährdung der Natur in ihrer Komplexität durch den Menschen, eine breite Bodeneigentumsstreuung und gemeinwohlorientierte Bodennutzung.

Von alle dem sind wir meilenweit entfernt. Und deshalb brauchen wir das parteienübergreifende Umdenken, welches Wolfram Günther zu Beginn forderte. Doch auch davon scheinen wir meilenweit entfernt.