Vorstellungstermin Koalitionsvertrag:

– mitgliederöffentlich –

Gemeinsame Pressemitteilung

01. Dez. 2019 –

Dresden: Nach dem abschließenden Treffen der großen Verhandlungsrunde wurde heute in Dresden der Koalitionsvertrag von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD in Dresden vorgestellt.

Dazu erklärt der Spitzenkandidat der Sächsischen Union, Ministerpräsident Michael Kretschmer:
„30 Jahre nach der Friedlichen Revolution wollen wir unseren sächsischen Erfolgsweg weitergehen. Dieser Koalitionsvertrag mit deutlicher christdemokratischer Prägung bildet dafür eine hervorragende Grundlage. Klar ist: Erst muss erwirtschaftet, dann kann verteilt werden. Wir stärken unsere mittelständische Wirtschaft, indem wir sie von Bürokratie entlasten und den Meisterbonus erhöhen. Durch weitere zusätzliche Stellen bei der sächsischen Polizei wollen wir Sachsen zum sichersten Bundesland machen und mit der Einführung einer Landarztquote sichern wir flächendeckend eine hochwertige medizinische Versorgung im ländlichen Raum. Für den ländlichen Raum schaffen wir ein neues, eigenes Ministerium. Besonders am Herzen liegt uns auch eine Stärkung Sachsen als Wissenschaftsstandort, sowie als Kultur- und Reiseland. Ich bin mir sicher: Es werden fünf gute Jahre für Sachsen werden!“

Katja Meier, Spitzenkandidatin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erklärt:
„Unsere demokratischen Grundwerte, die für uns Bündnisgrüne Kompass unseres Handelns sind, werden wir in den nächsten fünf Jahren aktiv mit Leben füllen: In Sachsen und für Sachsen in Europa. Wir wollen Demokratie greifbar und erlebbarer machen. 30 Jahre nach der friedlichen Revolution wollen wir der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger in Sachsen neue Impulse und Orte geben. Gleichstellung wird mit uns in der Regierung großgeschrieben. Deshalb werden wir der Gleichstellung mit einem umfassenden Gleichstellungsgesetz bis 2021 einen neuen Auftrieb geben.“

Wolfram Günther, Spitzenkandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erklärt:
„In diesem Koalitionsvertrag ist eine GRÜNE Handschrift deutlich lesbar.
Die aktuellen Herausforderungen im Umwelt- und Artenschutz werden wir mit einem Bündel von Maßnahmen strategisch anpacken.
Den Klimaschutz und die Energiewende verschieben wir nicht auf morgen, sondern gehen sie heute an. Der Kohleausstieg soll zur Chance für die Regionen werden.“

Der Spitzenkandidat der SPD Sachsen, Staatsminister Martin Dulig, sagt:
„Dieser Koalitionsvertrag wird Sachsen gerechter machen. Wir haben den Mut, Grundlegendes in unserem Land zu verändern, um das Leben der Bürgerinnen und Bürger zu verbessern. Mit der Gemeinschaftsschule, einem Vergabegesetz für bessere Löhne und der Gründung einer Landesverkehrsgesellschaft sind unsere zentralen Forderungen im Koalitionsvertrag verankert.“

 

Mit einer ergreifenden Rede von Robert Habeck wurde am Freitag in Bielefeld die 44. Bundesdelegiertenkonferenz eröffnet. Unser Kreisverband hatte mich als Delegierter gewählt und stolz darauf, fuhr ich nach Bielefeld, so wie 800 Andere aus allen Landesverbänden.

Neben den Bundesvorstandswahlen, standen die Themen Wohnen, Klima und Wirtschaft auf der langen Tagesordnung über insgesamt 22 Stunden Debatte in der Kongresshalle Bielefeld.

Mit dem Antrag Wohnen haben wir nun eine progressive Antwort auf die steigenden Probleme aller Mieter, insbesondere in den Ballungszentren. Hier einige Beispiele aus dem Beschlusstext:

Weiterlesen

…..zukunftsfähige Agrarpolitik ist Politik für Bäuerinnen,Bauern, Boden, Wasser und Vielfalt

…Programm
8:45 Uhr Einlass + Musik
9:00 Uhr Begrüßung durch die AbL-Mitteldeutschland
9:10 Uhr allgemeine Vorstellungsrunde
9:30 Uhr Dietmar Näser, Grüne Brücke Neustadt/Sachsen Bodenfruchtbarkeit – der Schlüssel für eine regenerative und zukunftsfähige Landwirtschaft
10:15 Uhr Prof. Alois Heißenhuber, Agrarökonom, TU München Gemeinwohlleistungen der Landwirtschaft, Aspekte für eine neue Agrarpolitik
11:15 Uhr Sächsisches Bauernfrühstück
11:30 Uhr Fish-Bowl-Diskussion: Agrarpolitik in Sachsen – Quo vadis? Prof. Dr. Alois Heißenhuber, Dietmar Näser, Dr. Anna Kosubek, zwei Landwirt*innen der ABL,
Minister SMUL (eingeladen) + ein freier Platz

13:00 Uhr Mittagessen – frisch gekocht mit Zutaten aus bäuerlicher Landwirtschaft   14:00 Uhr Dr. Anna Kosubek, Biologin, Pflanzenschutz mit Nützlingsförderung – ein Gewinn für Bauern und Imker   14:45 Uhr Vorstellung regionaler Initiativen

anschließend Sächsischer Bauernkaffee und Ende der Veranstaltung

Dies ist eine öffentliche Veranstaltung – alle Gäste und Interessierten sind herzlich willkommen! Teilnahmegebühr: 15-25 € für Vorträge und Verpflegung nach Selbsteinschätzung (fast alle Zutaten aus regionalen Köstlichkeiten von AbL-Höfen).

Zur besseren Planung bitten wir um Anmeldung unter: landbau.braun@gmx.de Weitere Informationen zur Veranstaltung finden sie unter abl-mitteldeutschland.de

Veranstaltungsort: Klostergut Sornzig Klosterstraße 16, 04769 Mügeln

Den Vormittag des legendären 9. November habe ich in #Schmannewitz verbracht. Morgenandacht in der Kirche … Mir fallen die unterschiedlichen Kanzeln auf. Ich Frage nach. …“Die zweite Empore auf der Nordseite war ursprünglich nicht vorhanden. Sie stammt aus einer Kirche von Cröbern bei Leipzig, die der Braunkohle zum Opfer fiel.“ Irgendwie ist das passend zum Gedenktag …. Die Empore in schwarz-weiß zum Gedenken an Willkür. Doch wir gedenken an diesem Tag noch an viel Schlimmeres…. 1939 ….eine Zeit, die ich glücklicher Weise nur aus Erzählungen meines Vaters kenne. Jedes Opfer von Willkür und Gewalt ist ein Opfer zu viel. Zu diesem Satz stehe ich. Besonders rassistischem und rechtem Gedankengut werde ich auch weiterhin entgegen treten. Auch der Versuch des Sozialismus ist aus meiner Sicht gescheitert. …. Auf der Rückfahrt von Schmannewitz ditzen wir zu viert im Auto. Umleitungsbedingt fahren wir durch den Ort Schwarzer Kater. Ich erwähne, dass in den achtziger Jahren hier ein Atomkraftwerk gebaut werden sollte. Er gsb damals Widerstand auf Kirchenkreisen und von Umweltschützern. Ich war damals nicht dabei. Mit drei kleinen Kinder zu Hause hatte ich einfach Angst eingesperrt zu werden. Pfarrer Uli Korbel und einige meiner Freunde, die heute #Grün (e) sind waren damals ganz aktiv….Am Nachmittag schaue ich im Oschatzer Stadion vorbei. Fussball der Herren Oschatz gegen Merkwitz. Demba Mbye schießt ein Tor. Nach dem Spiel wird rundum abgeklatscht und Demba, wie alle anderen Torschützen, gefeiert. Ich freue mich. Ich habe das Gefühl, die Integration ist gelungen. Der FSV Oschatz hat hier gute Arbeit geleistet.

Der 60. Fortbildungskurs, seit 30 Jahren von Roland Einsiedel organisiert und dieses mal von rekordverdächtigen 230 Gästen angenommen, drehte sich um die Themen Klima, Veränderungen in der natürlichen Umwelt und ökologische Landwirtschaft.

Neben den Grußworten, u.a. von Wolfram Günther, und Danksagungen an den unermüdlichen Herrn Einsiedel, der auch schon wieder zu den nächsten Terminen am 5.03.2020 und 5.11.2020 einlud, waren es vor allem die Referenten, die dieses Thema von allen Seiten beleuchteten.

Herr Prof. Dr. Hubert Weiger, Vorsitzender des BUND Deutschland, hielt seine letzte öffentliche Rede. Er zeigte anschaulich, dass der Planet in mehreren Bereichen, z. B. genetische Vielfalt, Biogeochemie der Flüsse und Klimawandel an seiner Belastungsgrenze ist und fragte, warum nicht gehandelt wird.

Wir haben neben dem Klimawandel auch in der Biodiversität eine menschengemachte Krise. Besonders wirksam werden diese in der Land – und Forstwirtschaft. Er betrachtet den ökologischen Landbau als die zentrale Antwort auf die Klimakrise. Denn hier erfolgt eine effektive Bindung von CO ² im Boden.

Aber warum wird das nicht erkannt und umgesetzt?
Es fehlt an einem entsprechenden Leitbild. Nach wie vor stehen Konzentration und Leistungserhöhung mit industrieller Produktion als Grundprinzipien vorn an. Diese führen uns über die Auslagerung von Prozessen immer weiter von der Kreislaufwirtschaft weg und die Landwirte immer tiefer in Abhängigkeiten hinein.

Vor allem die Futtermittelindustrie ist eine globalisierte Erscheinung, die den Landwirten zusammen mit Hochleistungszüchtungen, z. B. bei der Milchkuh, und mit immer größeren Mengen an importiertem Kraftfutter für die versprochenen Leistungen abhängig macht. In der Gesellschaft wird diese Entwicklung kaum diskutiert.

Die Bauern sehen aufgrund der jahrzehntelang propagierten, aber falschen Weichenstellungen keinen Ausweg mehr. Am Ende dieser Entwicklung wird mehr an der Landwirtschaft als mit der Landwirtschaft verdient – mit gravierenden Folgen für die Bauern.

Ein Anfang ist die Verpflichtung, in öffentlichen Einrichtungen wie Krankenhäuser, Schulen, Kindereinrichtungen, Kantinen, gesunde, schmackhafte Lebensmittel aus biologischer Produktion anzubieten.

Er appelierte an die Politik, Ziele, die angekündigt werden, einzuhalten, auch nicht zu verwässern – sonst nimmt die Demokratie Schaden. Und eine sozialere Ausrichtung, so dass gesunde Lebensmittel für alle bezahlbar sind. In diesem Sinne sollten Umwelt – u. Sozialbewegungen zusammen arbeiten.

B. Geier, Bioaktivist und Journalist, zeigte, dass es weltweit eine Bewegung hin zu Klima – und Artenschutz mit einer umweltverträglichen Landwirtschaft gibt. Als Beispiel nannte er den indischen Bundestaat Sikkim, dessen Regierung biologische Landwirtschaft per Gesetz für ihr Land beschlossen hat.

Die Akzeptanz für Pestizide schwindet weltweit rapide. Doch für ein Umschwenken, bei dem die Landwirte mitgenommen werden, brauchen wir eine Initiative ´Rettet die Bienen und die Bauern´. Fördern statt fordern kann ein Weg sein. Am Ende wird jedoch immer der Käufer entscheiden, wo die Entwicklung hingeht.

Prof. i.R. Dr. A. Haiger machte noch einmal bewusst, wie gefährlich in einer labilen Welt die Abhängikeit der Landwirtschaft und damit der Ernährungsgrundlage der einheimischen Bevölkerung von globalen Warenströmen, z. B. bei Futtermitteln, Benzin usw. ist. Eine krisenfeste Landwirtschaft ist nur aufbaubar, wenn wir wie in der ökologischen Landwirtschaft auf Dünger, Futtermittelimporte, Pflanzenschutzmittel verzichten und zu hohen Fleischkonsum reduzieren. Doch im Moment ist der Focus nach wie vor auf Spezialisierung, Intensivierung und Massentierhaltung gelegt.

Schon 10 – 15 % geändertes Kaufverhalten reicht, um neue Tendenzen am Markt zu setzen. Langfristig ist nur ökonomisch, was ökologsich ist. In der Natur ist alles mit allem verbunden und nichts überlebt in dem System, was nicht einen Nutzen hat – so einige kluge Sätze von ihm. 1 Tankfüllung bei einem SUV verbraucht 350 kg Mais – welcher Brot für 1 Jahr und 1 Person wäre.

Er plädierte vor allem für eine Grünlandhaltung, denn das Grünlandsystem ist völlig autochton und ergibt eine Vielzahl von Lebensmitteln. Für ihn haben Kuh und Gras Zukunft. Grünland speichert CO² und verhindert Erosion.

Prof. Dr. U. Niggli wies noch einmal darauf hin, dass die Ertragsunterschiede zwischen konventioneller und ökologischer Landwirtschaft schon signifikant sind. Sein Institut forscht an Mitteln und Wegen, diese Unterschiede zu verringern. Und wenn wir den Fleischkonsum und das Wegwerfen von Lebensmitteln verringern, wird die Versorgungssicherheit für die Zukunft noch steigen.

Sollte sich das Klimaerwärmungsszenario jedoch einstellen, wird es auch für die Ernährungssicherheit eng.

Einige Innovationen, die hier wirken würden, wären unter anderem neue Vermarktungswege, die Nutzung von traditionellem Wissen, Bildung einer hohen Bodenfruchtbarkeit und eine steigende Biodiversität.

Er fordert eine verbindliche Methode zur Nachhaltigkeitsbewertung der Produktion in landwirtschaftlichen Betrieben, da Nachhaltigkeit von vielen Faktoren abhängt. Dieses Bewertungsschema als Grundlage für die Förderung der Landwirtschaft mit Mitteln aus dem EU-Haushalt zu nutzen, hätte eine große Wrikung. Leider wurde sein Vorschlag, basierend auf den vom Insitut FIBL entwickelten SAFA-Richtlinien FAO  bei den entsprechenden Einrichtungen sofort abgelehnt.
Quelle:  www.fibl.org/de

Prof. Dr. em. Ulrich Köpke verortete die Landwirtschaft mittlerweile in einem sehr komplexen Gefelcht von variablen natürlichen und gesellschaftlichen Faktoren. Die natürlichen, z.T. wenig beeinflussbaren Faktoren und die Abhängigkeit von Jahreszeiten und Witterung unterscheidet sie gravierend von anderen Produktionszweigen.

Schon Alexander von Humboldt, so erwähnte er, hatte vor 250 Jahren einige Prämissen erkannt, die heute aktueller denn je sind.

Dazu zähen die Schöpfungsverantwortung, die Gefährdung der Natur in ihrer Komplexität durch den Menschen, eine breite Bodeneigentumsstreuung und gemeinwohlorientierte Bodennutzung.

Von alle dem sind wir meilenweit entfernt. Und deshalb brauchen wir das parteienübergreifende Umdenken, welches Wolfram Günther zu Beginn forderte. Doch auch davon scheinen wir meilenweit entfernt.


Am 11.11.2019 um 17.00 Uhr bieten die Stadträte der Grünen im Büro, Lichtstr. 1,  eine Sprechstunde zu den Themen des Stadtrates am 14.11.2019 an.
Oschatzer, die sich dafür oder auch für die Arbeit der Grünen interessieren bzw. andere Anliegen haben, sind dazu herzlich eingeladen.

Alle 2 Jahre werden im Landkreis Nordsachsen 3 Wirtschaftspreise der hier ansässigen Lokalzeitungen Delitzsch – Eilenburger LVZ, Oschatzer Allgemeine Zeitung und Torgauer Zeitung verliehen. Den Preis der Oschatzer Allgemeinen Zeitung verlieh Redaktionsleiter Hagen Rösner an David Pfennig von der Baunativ GmbH & Co. KG in Oschatz, einem regionalen und unabhängigen Online- u. Direkthandel für Produkterund um gesundes Bauen.

Die Familie Pfennig sind nicht nur Grüne der ersten Stunde, sondern sie leben auch, was sie politisch vertreten – insofern ist die Firma Baunativ GmbH & Co. KG eine folgerichtige Entwicklung.

Als Maurermeister und Energieberater hat David Pfennig das nötige Hintergrundwissen und weiß um die Notwendigkeit und die Art und Weise, wie man natürliche und umweltfreundliche Baustoffe nutzt und einsetzt. Die Wünsche von seinen Bauherren und sein Wunsch, dem gesunden Bauen mehr Möglichkeiten zum Einsatz zu geben haben ihn dazu gebracht, diese Sparte in seiner Firma Pfennig-Bau zu entwickeln und seit 2006 auf eigene Füße zu stellen.

Heute werden Produkte zur Luft – und Winddichtung, Dämmstoffe, in allen Varianten für den Einsatz am Bau, weitere Baustoffe und Putze, Kunststofflichtschächte, Befestigungstechnik, Naturfarben, Bodenbeläge für innen und außen und Zäune im Onlinehandel vertrieben. Seit 2019 können diese auch im Firmensitz in der Lichtstr. 1 in Oschatz direkt gekauft werden.

Mit einer steigenden Zahl von über 10 Mitarbeitern – vom Industriekaufmann über den Baubiologen, den Informatiker, der e-commerce- Azubine bis zum Lageristenauszubildenenden aus Eritrea u.a. werden die Bestellungen seit Oktober 2019 in einer neuen Vertriebshalle und Büro in dem Industriedenkmalareal ´Filze´ abgewickelt. Natürlich kann man hier auch Ideen anschauen, direkt einkaufen und so sein Heim mit gesunden Baustoffen errichten oder verschönern – inclusive Beratung durch die erfahrenen Fachleute.


Insgesamt sind im Firmenverbund 47 Mitarbeiter aus 9 Nationen beschäftigt, von denen sich David Pfennig wünscht, dass sie zufrieden sind und sich selber auch weiter entwickeln  – im Sinne der Nachhaltigkeit.

Wir, der Kreisverband Bündnis 90 / Die Grünen Nordsachsen, freuen uns mit David und gratulieren ihm von Herzen.
Besonders dankbar sind wir, dass er trotz der immensen Belastung als Geschäftsführer von 2 Firmen und der knappen Zeit für die Familie seine Mandate als Stadt-u. Kreisrat nicht nur ernst nimmt, sondern auch Visionen entwickelt und die dafür notwendigen Schritte anschiebt.

Wir wünschen ihm, der Familie, den Firmen und allen seinen Plänen alles Gute!

Informationen zur Preisverleihung: LVZ Leipzig / Delitzsch- Eilenburg / Oschatz

https://www.lvz.de/Region/Taucha/Wirtschaftspreis-geht-an-drei-Unternehmen-aus-Nordsachsen

Kommentar :  Jeder ist seines Klimas Schmied
Klimawandel oder Klimaschwindel?
…Physiker und Skeptiker debattieren / Plädoyers für nachhaltigere Lebensweise / Kritik an „politischer Konzeptlosigkeit“

…Oschatz/Potsdam. Alle Welt diskutiert zur Zeit, vor allem im Netz, die Frage, ob der Klimawandel menschengemacht ist. Die Oschatzer Dialoge im soziokulturellen Zentrum E-Werk holten die Frage am Dienstagabend in die analoge Welt. Es diskutierten ein Physiker, ein Skeptiker und eine Hand voll Interessierter.

Anton Plietzsch (29) promoviert am Potsdamer Institut für Klimafolgenforschung. Er traf auf den Oschatzer Thomas Göcke, der sich selbst als „Naturmensch“ bezeichnet. Der passionierte Wanderer war lange Lokführer, vertrat deren Interessen als Gewerkschafter, ist derzeit arbeitssuchend. Während Plietzsch den messbaren Einfluss des Menschen auf das Klima untersucht, vertritt Göcke die Ansicht, dass die Veränderungen naturgegeben sind und der Einfluss des Menschen verschwindend gering.

Für ihn sei dagegen beängstigend, wie sich Menschen in der Klimadebatte gegenseitig beeinflussen und beeinflussen lassen. Er sprach von gezielter Manipulation durch Medien und Wissenschaftler und warb dafür, selbstbewusster zu leben, um die Auswirkungen des eigenen Tuns auf Umwelt und Klima zu mindern.

Anton Plietzsch hielt dem entgegen, dass die Temperaturen und der Anteil an Kohlenstoffdioxid in der Erdatmosphäre in den zurückliegenden 150 Jahren so stark angestiegen seien wie in den zurückliegenden Jahrhunderten nicht. Göcke sieht darin die Vorboten einer neuen Warmzeit, die es, genau wie Eiszeiten, auf dem Planeten schon gegeben habe, ehe der Mensch Einfluss nahm. „Wissenschaftler, die dahingehend forschen und andere Vertreter ihres Berufsstandes widerlegen, finden im öffentlichen Diskurs kaum statt. Kritiker werden ausgespart und klein gehalten“, so Göcke.

Plietzsch hielt dem entgegen, dass ein Blick in die Biografien besagter Skeptiker offenbare, dass es sich meist um fachfremde Menschen handle, oder jene, die nur auf einem Teilgebiet forschen, die das Klima behandeln. Er nehme sich da selbst auch nicht aus. Dass jeder nur durch die Brille „seines“ Fachgebiets auf die Details der Klimaveränderungen schaue, sei ein Grund für die kontroverse Debatte.

Einigkeit herrschte zwischen Göcke und Plietzsch beim Blick auf die Maßnahmen gegen klimatische Veränderungen. Das beschlossene Klimapaket des Bundes sei unzureichend, bekräftigte Plietzsch, beispielhaft sei die geringe Bepreisung des CO2-Ausstoßes: „Zehn Euro pro Tonne ergeben, auf den Spritverbrauch umgerechnet, drei Cent mehr pro Liter. Das liegt innerhalb der regulären Preisschwankungen und erzielt keinesfalls den gewünschten Lenkungseffekt hin zu den öffentlichen Verkehrsmitteln“.

Thomas Göcke attestierte den Beschlüssen soziale Ungerechtigkeit. Es bestrafe Geringverdiener und Menschen im ländlichen Raum, bevorteile durch die erhöhte Pendlerpauschale aber Autofahrer. „Ich habe keinen Führerschein und bin dadurch Mensch zweiter Klasse auf dem Arbeitsmarkt. Drei von vier Stellen, auf die ich mich bewerbe, verlangen Fahrerlaubnis und eigenes Auto.“

Gäste, die sich an der Diskussion beteiligten, waren der Lampertswalder Markus Gnaudschun, seines Zeichens Pfarrer, sowie der Oschatzer Unternehmer und Grünen-Stadtrat David Pfennig. Gnaudschun kritisierte, dass die Debatte nicht immer offen geführt werde und gab damit indirekt Göcke recht. „Kann ich alles glauben, was ich lese oder haben jene Recht, die das Gegenteil belegen?“. Hinzu käme, das statt Sachlichkeit zunehmend Angst und Hysterie den Diskurs lenkten.

David Pfennig klagte die Konzeptlosigkeit der Politik an. „Es werden überwiegend Hau-Ruck-Aktionen beschlossen, langfristig angelegte Entscheidungen sind rar. Es gibt visionäre Ideen, für die wir das Know-How haben, aber umgesetzt wird es nicht“. Anton Plietzsch führte als Gründe dafür rechtliche Schranken, fehlende Lobby und mangelnde Wirtschaftlichkeit der Umsetzung an.

Als letzter berichtete Schüler Aaron (13) von Gleichaltrigen, die stets das neueste Handy haben, Essen in den Müll werfen und Lehrern, die am helllichten Tag im Klassenraum das Licht anlassen. „Sowas müssen wir zuerst ändern“, griff er Göckes Anregung auf. Weiter auf Kommentar

……info@gruene-oschatz.de oder oschatz@gruene-tdo.info…..
Arbeitsgruppe gegründet/Bürgerbeteiligung gefordert/Kritik zu Stop-Schildern an neuem Radweg/Leser gefragt

Oschatz. Der Alltag für Radfahrer in Oschatz soll verbessert werden. Um das neben touristischen Touren auch den herkömmlichen Radlern im Stadtgebiet zu garantieren, hat die Stadt eine Arbeitsgruppe „Fahrradfreundliches Oschatz“ gegründet. Zur jüngsten Sitzung votierte der Stadtrat einstimmig dafür.

In der Gruppe sollen neben Verwaltungs- und Behördenmitarbeitern und später einem Vertreter der Oschatzer Freizeitstätten GmbH (zur Vermarktung) auch Stadträte – aus jeder Fraktion einer – mitwirken. Oberbürgermeister Andreas Kretschmar bat die Vorsitzenden, jeweils einen aus ihren Reihen zu benennen. Stadtrat David Pfennig (Grüne) ging das nicht weit genug. Er regte an, auch weitere Vertreter aus den Reihen der radfahrenden Einwohner zu involvieren – in welcher Form das geschehe, darüber müsse man sich noch abstimmen. „Wir haben Bürgerbeteiligung bei diesem Thema eingefordert, jetzt sollte diese auch mit umgesetzt werden“, sagte er.

Die Grünen und die Freien Wähler hatten bereits im Frühjahr angeregt, das Radwegekonzept zu überarbeiten. Hilfe erhofften sie sich dabei, wie auch die Verwaltung, von der Technischen Universität Dresden. Im Rahmen einer Studienarbeit hatte einer der Studenten Verbesserungen für Oschatz vorgeschlagen. Diese wurden für gut befunden, aber nicht umgesetzt. Weil sich an den Rahmenbedingungen seit der letzten Untersuchung im Jahr 2017 in Oschatz nichts verändert habe, lehnte die Universität eine weitere Unterstützung in dieser Form ab. Deshalb wurde auf die Gründung einer Arbeitsgruppe als Alternative zurückgegriffen.

Für David Pfennig ist es wichtig, den Blick bei diesem Thema zu weiten. „Wir hatten bisher vor allem touristische Nutzung auf dem Schirm. Der Alltagsradler ist aber genau so wichtig. Selbst jene, die oft und gern mit dem Rad in der Stadt unterwegs sind, kennen nur die Strecken, die sie selbst regelmäßig fahren. Es ist also gut möglich, dass wir manchen problematischen Bereich gar nicht selbst auf dem Schirm haben“, meinte er. Für ihn gelte es, als Grundlage für die Arbeit der neuen Gruppe, die Stellen zu sammeln, an denen Nachholbedarf herrscht.

Beim Sammeln von verbesserungswürdigen Bereichen in Oschatz und Umgebung gehe es ihm vor allem darum, zu schauen, wo man schon mit geringem Aufwand und ohne große Planungen, die sich zeitlich hinziehen, etwas bewirken kann, etwa im Bereich Beschilderung. Er selbst legte bereits Beispiele vor, etwa die Öffnung von Einbahnstraßen für Radfahrer entgegen der Autofahrtrichtung in der Innenstadt an der ein oder anderen Stelle. Ferner liege ihm eine Verbesserung für Radler entlang der Bahnhofstraße nach wie vor sehr stark am Herzen. Weiterhin führte er den Dresdener Berg und die Friedensstraße an, für die es jeweils nur in eine Richtung Radwege gebe. Verbesserungswürdig sei auch die Situation rund um den Kirchplatz, sowie an Promenade, hier besonders den Abzweig an der Klosterkirche in Richtung Altmarkt und Brüderstraße, wo es keine Anbindung gibt.

Ein negatives Beispiel, das erst jüngst zu Tage getreten ist, trugen Einwohner bereits an die Verwaltung heran. „In meiner Bürgersprechstunde gab es jetzt jede Menge Nutzer des fertiggestellten und frei gegebenen Mulde-Elbe-Radweges, die angesichts der neu aufgestellten Stopp-Schilder mit dem Kopf schütteln. Hier ist uns ein Fehler unterlaufen, die Schilder werden in den kommenden Tagen entfernt“, räumte das Stadtoberhaupt ein.

Wo herrscht Nachholbedarf in punkto fahrradfreundliches Oschatz? Schreiben Sie uns an oschatz.redaktion@lvz.de

Trotz glühender Hitze versammelten sich am 26. August 2019, 6 Tage vor der Landtagswahl in Sachsen, interessierte Menschen, vor allem junge, auf dem Marktplatz in Schkeuditz, um sich über das Thema Energiewende in Sachsen zu informieren.

Anna Kaleri, grüne Direktkandidatin in Nordsachsen 1, organisierte eine „Straßen-Uni“ und sorgte mit der Einladung verschiedener Experten in den Bereichen der Energiebranche und Energiepolitik für die notwendige fachliche Expertise.

Zu ihren Gästen zählten Dr. Gerd Lippold, Diplomphysiker und energiepolitischer Sprecher für Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag, Prof. Dr.-Ing. Uwe Jung, der in der Kraftwerkstechnik und Energiewirtschaft tätig ist sowie Dr. Christoph Gerhards, der als Diplomphysiker in der Entwicklung von Energiekonzepten arbeitet.

Trotz der Komplexität der Frage einer funktionierenden, sozial verträglichen Energiewende, wurden detaillierte Fragen zur technischen Realisierbarkeit sowie der ökonomischen Gestaltungsmöglichkeiten gestellt und diskutiert.

Den Einstieg in die Veranstaltung bildete die Frage über die Zukunft des sächsischen Kohlekraftwerks Lippendorf und die damit verbundene, übergreifende Frage nach der Effizienz von Kohleverstromung.

Da klimaschädliche Emissionen in Deutschland aktuell nicht nach realen Kosten bepreist sind, war auch die Befürwortung einer Bepreisung beziehungsweise Besteuerung des klimaschädlichen Gases CO2 Gegenstand der Diskussion. Hierbei wurde ein Einstiegs-Preis von 40 Euro für jede ausgestoßene Tonne CO2 diskutiert, wie er etwa in einem Sofortprogramm von Bündnis 90/Die Grünen auf Bundesebene vorgeschlagen wird.

Trotz aller Ideen, die auf nationaler Ebene zu realisieren wären, wurde die europäische Dimension nicht ausgespart und die Möglichkeit eines funktionierenden, branchenübergreifenden europäischen Emissionshandels diskutiert.

Die Gäste erklärten, welche vergangenen industrie- und energiepolitischen Entscheidungen der Bundes-, aber auch Landespolitik eine schnelle und vor allem funktionierende Energiewende hemmten. Hierbei wurden klare Versäumnisse der Politik der Bundesrepublik hervorgehoben, wie etwa die fatale Benachteiligung von Pumpspeicherkraftwerken und anderen Speicherlösungen durch die heutigen Regelungen zu Umlagen und Entgelten.

Gleichzeitig wurde aber auch die Notwendigkeit von Investitionen in den Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs betont, die in der Vergangenheit zugunsten des Straßenverkehrs vernachlässigt wurden.

Eine interessierte Frage aus dem Publikum hinsichtlich der Zukunft von Gaskraftwerken wurde dahingehend beantwortet, dass Gaskraftwerke sicher keine Zukunftstechnologie sind, jedoch eine emissionsarme Brücke in das System mit 100% Erneuerbaren Energien bilden können. Das heute fossile Gas kann Schritt für Schritt dekarbonisiert werden, indem es durch Wasserstoff und andere Gase auf Basis erneuerbarer Energien ersetzt wird. Die heutige Gasinfrastruktur lässt sich auch dann noch in großen Teilen nutzen.

Auch das Thema der Elektromobilität war, trotz voranschreitender Zeit und hoher Außentemperaturen, Gegenstand des Interesses der Menschen.

Aufgrund des Verbrauchs an konflikträchtigen Ressourcen ist hier noch viel Innovation und transparente, faire Beschaffung notwendig sowie eine umfassende Nachhaltigkeitsstrategie für Rohstoffkreisläufe.

Während die industriepolitische Dimension der E-Mobilität in Sachsen von großer Bedeutung ist, macht die entschlossene Unterstützung der Markteinführung in Sachsen aus klimapolitischen Erwägungen erst Sinn, wenn auch der Strommix in Sachsen auf einem verbindlichen Kohleausstiegspfad dekarbonisiert wird.