Einträge von Uta Schmidt

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Baumbestand auf Landesflächen – Freistaat Sachsen ist ein schlechtes Vorbild

– vor allem Straßenränder werden abrasiert, auch oder vor allem in Nordsachsen rechtliche Möglichkeiten von Ersatzmöglichkeiten sind gesunken bzw. werden nicht wahr genommen, die Hürden und Vorschriften für Neupflanzungen sind sehr hoch Günther: Im Landkreis Nordsachsen stehen an Straßen 3.350 Baumfällungen nur etwa 1.310 Neu-Pflanzungen gegenüber; an flussnahen Flächen fällt Bilanz deutlich positiver aus Dresden. […]

Stellungnahme der Rad AG Torgau zum Bundesverkehrswegeplan – autofixierte Politik

Rad AG Torgau  (mit Stefan-Felix-Winkler, Torgau) Interessensvereinigung für Radler und andere nicht-motorisierte Verkehrsteilnehmer STELLUNGNAHME DER RAD AG TORGAU ZUM BUNDESVERKEHRSWEGEPLAN 2030 „Vorbemerkungen 1. Die RAD AG TORGAU findet es erfreulich, dass beim Bundesverkehrswegeplan 2030 als „wichtigstem Steuerungsinstrument der Verkehrsinfrastrukturpolitik“ die Öffentlichkeitsbeteiligung ausgebaut wurde, um eine Akzeptanzverbesserung für Verkehrsinfrastrukturinvestitionen zu erreichen. 2. Die RAD AG TORGAU […]

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Umweltstraftaten/Gerichtsurteil des Landgerichts Halle

Gerade im Landkreis Nordsachsen gibt es einige Beispiele, wo Müll aus anderen Bundesländern und der EU hier abgelagert wurde. Nur auf den Druck von Bevölkerung und z. T. auch den Grünen vor Ort sind Missstände aufgedeckt worden. Volkmar Zschocke, abfallpolitischer Sprecher der Grünen im Landtag Sachsen, hat das Urteil von Halle ausgewertet:  GRÜNE: Eine Reform der […]

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(nur) ein Bespiel demokratischer Kultur in Sachsen als Nährboden für die Möglichkeit von rechtsextremen Tendenzen

Nach Einsicht in die Begründung der Leipziger Staatsanwaltschaft zur Einstellung des Verfahrens wegen geringer Schuld erklärt Monika Lazar, Leipziger Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/ Die Grünen und Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus: Mein Anwalt hat beantragt, die Verfügung zur Einstellung des Verfahrens gegen mich wegen geringer Schuld (§ 153 Abs. 1 StPO) aufzuheben und das Verfahren […]

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der Bericht: Claudia Maicher in Torgau – intensiver Austausch über Landeskulturförderung

Am 14. April sprach Claudia Maicher, Kulturpolitische Sprecherin der GRÜNEN-Landtagsfraktion, in Torgau mit dem Vorsitzenden des Kunst- und Kulturvereins „Johann Kentmann“, Jens Redmann, mit Uwe Narkunat, dem Vorstand des soziokulturellen Vereins Kulturelles Aktionsprojekt Torgau, kurz KAP und anderen. Beide Vereine engagieren sich vor Ort seit mehr als 20 Jahren, können auf eine Vielzahl von kulturellen […]

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Bildungsempfehlungen, Schulanmeldungen und Schulwechsel – Situation in Nordsachsen

GRÜNE: Bildungschancen in Sachsen höchst ungleich verteilt Im Landkreis Nordsachsen gibt es deutlich weniger Bildungsempfehlungen fürs Gymnasium als im sächsischen Durchschnitt – Kaum Ausgleich durch tatsächliches Anmeldeverhalten und zweite Bildungsempfehlung in Klasse 6 – Große Unterschiede zwischen den Geschlechtern Dresden. „Die Bildungschancen sind in Sachsen höchst ungleich verteilt. Es macht einen enormen Unterschied, in welchem […]

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Baumschutz in Sachsen – Gesetzentwurf der Grünen

Wolfram Günther, der in Oschatz zusammen mit Monika Lazar, MdB und Dr. Claudia Maicher, MdL ein Abgeordnetenbüro unterhält, macht sich für einen wirklichen, handhabbaren Baumschutz stark: Anhörung zum GRÜNEN Gesetzentwurf für den Schutz eines nachhaltigen Baumbestandes in Sachsen Günther: kommunale Selbstverwaltung wieder stärken, Baumfällungen ohne Ersatzpflanzungen beenden Dresden. Der Umweltausschuss des Sächsischen Landtags hat heute […]

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Bundesverkehrswegeplan/ Landkreis Nordsachsen – Wolfram Günther, MdL, schätzt ein

 GRÜNE: Mehrzahl der eingereichten Verkehrsprojekte hat bis zum Jahr 2030 keine Realisierungschance   Günther: Sachsen muss Taucha, Eilenburg, Krensitz, Dommitzsch, Proschwitz, Schönwölkau und Torgau jetzt bei lärmmindernden und verkehrsberuhigenden Maßnahmen unterstützen statt Bürger auf den Sankt-Nimmerleins-Tag zu vertrösten     Dresden. „Der Entwurf des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) stellt die bisherige Verkehrspolitik in Sachsen grundsätzlich infrage“, schätzt […]

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´Die Welt des ISLAM´ in Bad Düben – der Bericht

´Islam – Geschichte und Gegenwart´ in Bad Düben Mit der Hoffnung auf eine bessere Zusammenarbeit mit der Türkei war zur 3. Veranstaltung zum Thema Islam wieder eine neue Situation entstanden. Die Einschätzung von Dr. Steinmann fiel ganz klar aus – Ministerpräsident Erdogan ist auf dem Weg, seinen eigenen islamischen Staat zu errichten. Zu groß sind […]