Einträge von Uta Schmidt

C- Maicher: Hochschulgesetz muss überarbeitet werden

GRÜNE: Sächsisches Hochschulgesetz nicht verfassungsgemäß? Juristisches Gutachten wirft rechtliche Bedenken auf   Maicher: Wenn es noch eines Grundes bedurft hätte, das Gesetz zu überarbeiten – jetzt hat die Staatsregierung ihn   Dresden. Das sächsische Hochschulgesetz könnte in Teilen nicht verfassungsgemäß sein. Dies hat ein juristisches Gutachten des Sächsischen Landtags ergeben, das die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE […]

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Grußwort von Katja Meier MdL B90 / Grüne zur RAD-INFORMATIONSTOUR TORGAU

GRUSSWORT VON KATJA MEIER ZUR RAD-INFORMATIONSTOUR TORGAU 13.06.16 (MdL Bündnis 90/Grüne) Radverkehr als wichtiger Baustein im Umweltverbund erlebt in den letzten Jahren auch in Sachsen eine Renaissance. Überall steigen Menschen aufs Rad und bestimmen zunehmen das Stadtbild. Allein der dafür nötige Platz, die dafür nötige sichere Infrastruktur steht aktuell noch nicht ausreichend zur Verfügung. Beide […]

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GRÜNE KulTour 2016 – Kulturgespräch in Delitzsch

Dresden. Claudia Maicher, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, besucht auch in diesem Jahr auf ihrer #KulTour2016 zahlreiche Standorte in den sächsischen Kulturräumen. Am Montag, 13. Juni, macht sie Halt in Delitzsch. „Als Bestandteil von Lebensqualität muss auch in ländlichen Räumen ein vielfältiges Kulturangebot erhalten bleiben. Um dies zu ermöglichen braucht […]

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Der Bericht: Waldumbau im Freistaat Sachsen – Ein Treffen im Leipzig – Schkeuditzer Auwald

Mitten im Leipziger Auwald kamen am Dienstagabend ca. 35 Waldinteressierte zusammen, um in einer gemeinsamen Exkursion durch den Wald Herausforderungen des Waldumbaus zu diskutieren. Der umweltpolitische Sprecher der GRÜNEN Landesfraktion, Wolfram Günther hatte den Forstdirektor Andreas Padberg, den Revierleiter des Forstbezirkes Leipzig, Carsten Pitsch (beide Sachsenforst) sowie René Sievert vom Naturschutzbund (NABU) Leipzig als gebietskundige […]

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Monika Lazar, MdB, besuchte Einrichtung für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge

Der Bericht: Am 25. April besuchte die grüne Bundestagsabgeordnete Monika Lazar das Wohnhaus für minderjährige unbegleitete Ausländer „Haus Sehlis“ in der Nähe von Taucha. Begleitet wurde sie dabei von einem Vertreter des Jugendmigrationsdienstes sowie einem Mitglied des Kreisverbandes Nordsachsen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der auch vor Ort in der Fahrradwerkstatt ehrenamtlich tätig ist. Es wurde […]

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Baumbestand auf Landesflächen – Freistaat Sachsen ist ein schlechtes Vorbild

– vor allem Straßenränder werden abrasiert, auch oder vor allem in Nordsachsen rechtliche Möglichkeiten von Ersatzmöglichkeiten sind gesunken bzw. werden nicht wahr genommen, die Hürden und Vorschriften für Neupflanzungen sind sehr hoch Günther: Im Landkreis Nordsachsen stehen an Straßen 3.350 Baumfällungen nur etwa 1.310 Neu-Pflanzungen gegenüber; an flussnahen Flächen fällt Bilanz deutlich positiver aus Dresden. […]

Stellungnahme der Rad AG Torgau zum Bundesverkehrswegeplan – autofixierte Politik

Rad AG Torgau  (mit Stefan-Felix-Winkler, Torgau) Interessensvereinigung für Radler und andere nicht-motorisierte Verkehrsteilnehmer STELLUNGNAHME DER RAD AG TORGAU ZUM BUNDESVERKEHRSWEGEPLAN 2030 „Vorbemerkungen 1. Die RAD AG TORGAU findet es erfreulich, dass beim Bundesverkehrswegeplan 2030 als „wichtigstem Steuerungsinstrument der Verkehrsinfrastrukturpolitik“ die Öffentlichkeitsbeteiligung ausgebaut wurde, um eine Akzeptanzverbesserung für Verkehrsinfrastrukturinvestitionen zu erreichen. 2. Die RAD AG TORGAU […]

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Umweltstraftaten/Gerichtsurteil des Landgerichts Halle

Gerade im Landkreis Nordsachsen gibt es einige Beispiele, wo Müll aus anderen Bundesländern und der EU hier abgelagert wurde. Nur auf den Druck von Bevölkerung und z. T. auch den Grünen vor Ort sind Missstände aufgedeckt worden. Volkmar Zschocke, abfallpolitischer Sprecher der Grünen im Landtag Sachsen, hat das Urteil von Halle ausgewertet:  GRÜNE: Eine Reform der […]

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(nur) ein Bespiel demokratischer Kultur in Sachsen als Nährboden für die Möglichkeit von rechtsextremen Tendenzen

Nach Einsicht in die Begründung der Leipziger Staatsanwaltschaft zur Einstellung des Verfahrens wegen geringer Schuld erklärt Monika Lazar, Leipziger Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/ Die Grünen und Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus: Mein Anwalt hat beantragt, die Verfügung zur Einstellung des Verfahrens gegen mich wegen geringer Schuld (§ 153 Abs. 1 StPO) aufzuheben und das Verfahren […]

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der Bericht: Claudia Maicher in Torgau – intensiver Austausch über Landeskulturförderung

Am 14. April sprach Claudia Maicher, Kulturpolitische Sprecherin der GRÜNEN-Landtagsfraktion, in Torgau mit dem Vorsitzenden des Kunst- und Kulturvereins „Johann Kentmann“, Jens Redmann, mit Uwe Narkunat, dem Vorstand des soziokulturellen Vereins Kulturelles Aktionsprojekt Torgau, kurz KAP und anderen. Beide Vereine engagieren sich vor Ort seit mehr als 20 Jahren, können auf eine Vielzahl von kulturellen […]