Einladung zur Mitgliederversammlung Kreisverband Bündnis 90 / Die Grünen Nordsachsen am 29.06.2019

Ort: E-Werk Oschatz Lichtstraße 1

Zeit: 10.00 Uhr,

Liebe Mitglieder, liebe Freunde der Grünen,

die Europa- und Kommunalwahl haben wir mit Euch gemeinsam erfolgreich abgeschlossen. Unsere gewählten Räte in den Kommunen haben ihre ersten Gespräche zu den Fraktionsbildungen aufgenommen. Und auch unsere vier neuen Kreisräte sind bereits in Fraktionsverhandlungen involviert.

Unser erfolgreicher Wahlkampf hat uns nicht nur Mitgliederzuwachs beschert, sondern wir konnten auch einen Kandidaten für den vakanten Platz des Kreissprechers gewinnen.

Der Vorstand hat beschlossen, Edwin Bendrin auszuschließen. Über den Ablauf des Ausschlussverfahrens und die Gründe des Ausschlusses informieren wir auf der Mitgliederversammlung.

Im Anschluss an die Mitgliederversammlung ist für die Wahlkämpfer der Landtagswahl sowie  für Interessierte ein Workshop für Wahlkampfunterstützer geplant.

Zu unserer ersten Mitgliederversammlung nach der Kommunal – und Europawahl laden wir Euch herzlich ein. Der Vorstand schlägt folgende Tagesordnung vor.

Vorschlag zur Tagesordnung

  1. Landtagswahl

  2. Nachwahl Kreissprecher

  3. Mitgliederentwicklung

  4. Sonstiges  u.a.    für Interessierte ein Workshop für Wahlkampfunterstützer

 

Im Auftrag des Vorstandes

Barbara Scheller

Rückschau der Grünen auf ca. 50 Gesprächsangebote in Nordsachsen

Die 6. Legislaturperiode liegt fast hinter den Landtagskandidaten Claudia Maicher und Wolfram Günther, die gemeinsam mit der Grünen Bundestagsabgeordneten Monika Lazar in Nordsachsen ein Büro in Oschatz unterhalten.

Fasst man alle offenen Gesprächsangebote zu verschiedenen Themen zusammen, kommt man auf ca. 50 Veranstaltungen.

Im ländlichen geprägten Nordsachsen wurde dabei natürlich oft rund um Naturschutz und die Landwirtschaft debattiert. Weitere Diskussionen drehten sich um Drogen, Denkmalschutz, Kultur, Pflege, Nahverkehr, Migration. Es gab aber auch Ausstellungen zu verschiedenen Themen im Büro, Fachgespräche mit verschiedenen Partnern im Landkreis zur Digitalisierung, LEADER-Umsetzungen, Kinderbetreuung oder zu erneuerbaren Energien.

Weitere Veranstaltungen hat der Kreisverband organisiert, so dass über diese Angebote fast jeden Monat im Landkreis Bürger mit den Grünen  ins Gespräch kommen konnten.

Monika Lazar gibt weiterhin regelmäßig über den Lazar-Fonds aus ihren persönlichen Einkünften Mittel an demokratiefördernde Projekte weiter.

Im Landtag sind acht und im Bundestag zwei Abgeordnete der Grünen für alle Themen und Gebiete in ganz Sachsen zuständig. Wir freuen uns, das wir diese Vielfalt der Angebote ermöglicht haben.

Im neuen Landtag werden wir, hoffentlich gestärkt, noch mehr Bürgeranliegen von vor Ort aufnehmen und in die Landespolitik hinein tragen können.

Die Grünen bewegen sich inhaltlich nicht auf die Mitte zu. Es ist umgekehrt.

Die Mitte bewegt sich auf die Grünen zu.

Zitat aus der TAZ

Liebe Mitglieder der Grünen, sehr geehrte Sympathisanten und Unterstützer ,

Die Kommunalwahlen sind im ländlichen Raum ganz anders einzuordnen als in großen Städten.

Vielfach werden Personen gewählt. Bei den Kommunalwahlen 2019 wurden aber auch Parolen gewählt.

Wir Grüne stellen uns dem entgegen, wir bieten Sachthemen, stellen Klima und Umweltschutz in den Mittelpunkt – seit der Gründung.
Auch nach der
Wiedervereinigung waren wir im jetzigen Landkreis Nordsachsen besonders bei diesen Themen aktiv. Selten wurde dieses oft zeitintensive Engagement wirklich honoriert.

Vielen Dank an die Alt-Grünen im Landkreis Nordsachsen, die diese Wege geebnet haben!!!

Insofern freuen wir uns, dass dieser Kampf gegen Windmühlen endlich Früchte trägt – auch Dank einer jüngeren Generation, die mit der Demokratie und Meinungsfreiheit aufgewachsen ist und klare Bekenntnisse für wichtig erachtet.

Wir sind sehr froh, dass wir unsere Ergebnisse bei den Europawahlen auf 6,8 % steigern konnten – mit dem allgemeinen Trend. Das dies nicht genug für eine echte Wende im Sinne von Umwelt und Natur ist, wissen wir alle. Und die Zeit drängt.

Wir möchten uns auf diesem Wege noch einmal bei allen bedanken, die uns mental, mit Geld, mit Anwesenheit und Muskelkraft und vor allem ZEIT unterstützt haben!

Vor allem denen, die sich für Bündnis 90/Die Grünen  aufstellen lassen haben, gebührt ein großer DANK!

Und wir hoffen, dass ihr /Sie  uns auch bei den anstehenden Landtagswahlen ähnlich unterstützt – auch wenn uns eine Welle der Sympathie noch mal Kräfte und vielleicht Flügel verleiht …

Hier die vorläufige Liste der kommunalen Ergebnisse, wo wir Mandate erzielt haben:

Kreistag 4 Sitze

Jens Rühling und Axel Weinert aus Taucha

Oliver Gossel, Schkeuditz

David Pfennig Oschatz

Stadt – u. Gemeinderäte

Delitzsch – 1 Sitz
Jörg Bornack

Eilenburg – 1 Sitz
Enrico Kunze

Taucha 3 Sitze
Axel Weinert, Fridtjof Erbs und Steffi Jentho

Schkeuditz 2 Sitze
Oliver Gossel und Evelyn Hütel

Belgern – Schildau 2 Sitze
Thomas Eifler und Matthias Schulze

Wermsdorf Gemeinde 1 Sitz

Barbara Scheller  + Ortschaftsrat

Oschatz 2 Sitze
David Pfennig und Uta Schmidt

Anna Cavazzini (rechts) und Barbara Scheller, Landtagsdirektkandidatin im Wk 36  Torgau - Oschatz in Nordsachsen

Die sächsische Spitzenkandidatin von Bündnis´90/Die Grünen für die Europawahl, Anna Cavazzini, besuchte mit ihrem Wahlkampfteam am 17.5. die Elbestadt.

Ziel war es, dort vor Ort Europawahlkampf zu machen – gerade auch deshalb, da es in der Stadt dieses Jahr leider keine grüne Kandidat*innenliste zur Stadtratswahl gibt.

Daher wollten Anna Cavazzini und ihr Team mit einem großen Wahlkampfstand am Markt mit den Torgauerinnen und Torgauern ins Gespräch kommen, um diese davon zu überzeugen, am 26.5. bei der Europa- wie auch bei der Kreistagswahl alle Stimmen Bündnis´90/Die Grünen zu geben.

Mit der Aktion „Europa vor Ort“ wurde am Stand auf einer Sachsenkarte dargestellt, wie viel EU-Geld wohin und auch nach Torgau fließt.

Insbesondere die Jugendhaftanstalt in Torgau finanziert einen Großteil ihrer sinnvollen Projekte mit Mitteln aus Brüssel. Auf dem Markrplatz kam Frau Cavazzini mit vielen Menschen über die EU ins Gespräch und auch bei Oberbürgermeisterin Barth am Nachbarstand informierte sie sich über die Torgauer Stadtpolitik.

Dabei kamen auch Probleme mit Migration, Verwahrlosung und Gewalt im Stadtteil Nordwest zur Sprache. Frau Cavazzini und ihr Team hatten sowieso auch an diesem Tag geplant, sich selber ein Bild von dem Stadtteil zu machen.

Ihr Team organisierte daher nach dem Infostand am Markt auch einen Infostand am Platz der Freundschaft. Dort kam man mit Menschen ins Gespräch, die die Situation im Stadtteil sehr eindringlich erläuterten.

Fazit am Ende der Gespräche war, dass man das Fehlverhalten einzelner niemals allein rassistisch einer bestimmten Gruppe von Menschen zuschreiben kann und darf. Es geht darum, dass polizeiliche Maßnahmen jeden treffen müssen, der Sachbeschädigungen oder Straftaten im Stadtteil Nordwest verübt. Bezüglich Straftat verurteilte Anna Cavazzini entschieden das Anzünden eines Menschen von Deutschen aufgrund derer wohl homophoben Einstellung gegenüber dem Opfer.

Für Bündnis´90/Die Grünen ist klar, dass Rassismus sowie Hetze gegen gesellschaftliche Minderheiten nicht hingenommen werden darf und Straftaten und Sachbeschädigungen von staatlicher und städtischer Seite klar unterbunden und verfolgt werden müssen.

Wir wollen ein friedliches gegenseitiges Miteinander aller Bewohnerinnen und Bewohner im Stadtteil Nordwest. Denn: Ein grünes Europa kennt keine Grenzen – weder mentale, noch irgendwelche realen innerhalb der EU.

Wahlkampf – Politprominenz der Grünen auf dem flachen Land – da fühlte sich Katrin Göring Ekardt, die aus einem Dorf stammt, ganz wie zu Hause. Sie erlebte diesen Tag sichtlich entspannt.

Im Schildauer Pfarrgarten wurde sie von den Schülern der Europa- Grundschule mit Musik und Gedichten stimmungsvoll begrüßt. Das war der Einstieg in die Vorstellung eines Projektes, das seines gleichen sucht. Hier wird auf den ca. 1ha großen Gelände ein ökologischer Garten zusammen mit staatlicher Grundschule und Hort entstehen. Im Moment noch Vision mit Lehrscheune, Backofen und beräumten Flächen, wird so Schritt für Schritt mit den Möglichkeiten aus dem LEADER – Fördermitteltopf und dem Engagement der Kinder und Erwachsenen von Schule, Hort und Kirchgemeinde ein erlebbares Natur – und Gartenrefugium entstehen. Wir sind erwartungsvoll gespannt!

Termin zwei war die Muldeaue bei Glaucha– ein sensibler Bereich im Schnittpunkt von Hochwasserschutz, Landwirtschaft und Naturschutz mit mehreren Schutzgebietsausweisungsarten. Es ist tatsächlich ein wundervolles Refugium. Erfreulicherweise nutzte die einheimische Bevölkerung den Termin und alle Interessengruppen waren vertreten. Nach der Einführung vom fachlich versierten Biologen Herrn Stegner von Stegner_Plan Bad Düben entspann sich eine vor allem angeregte und freundliche Diskussion darüber, wie man alle Interessen vereinen kann. Katrin Göring-Ekardt hörte zu, fragte nach und weiß, das genau diese Strategie hilft, zu einem Konsens zu kommen.

In Delitzsch war gerade die Peter und Paul Kirche geöffnet. Mit diesem kurzen Abstecher konnte die Stadt auch von ihrer geschichtlichen Seite erlebt werden. In einer Gesprächsrunde mit der Diakonie Delitzsch wurden Probleme wie Fachkräftemangel im Erzieher- u. Pflegebereich, Erfahrungen in der Migrationsberatung und dem Aufbau von übergreifenden Strukturen für ehrenamtliche Arbeit thematisiert. Am Wahlstand suchte sofort jemand das Gespräch zu den umfangreichen Baumfällungen, nicht nur im letzten Winter, seitens der Stadtverwaltung. Die Empörung seitens der Einwohner ist groß. Eine echte Baum-Lobby im neue Stadtrat wäre schon wünschenswert!

Haustürwahlkampf in Rackwitz – das war schon etwas besonderes. Demokratie wählen – das war der Wunsch, der ausgesprochen wurde. Die meisten Bürger verstanden die Aussage – manch einer will auch Grün wählen.

Abends in Taucha waren dann ca. 45 Gäste von 1- 85 Jahren da, um sie persönlich zu erleben und in großer Runde oder im direkten Gespräch Fragen zu stellen oder Meinungen zu äußern. Katrin Göring- Ekardt betonte vor allem, dass man im Gespräch bleiben muss, auch mit denen, die ganz andere Meinungen vertreten – sofern diese sachlich und in Ruhe vorgebracht werden. Das gelang ihr trotz des gut ausgefüllten Tages zu jeder Zeit, so dass man ihr diese Haltung gern abnimmt.

die Grünen luden ein: Wenn Natur sich selbst wieder erfindet

Das war ein schöner Vormittag. 20 Menschen wanderten heute mit uns um den Grabschützer See.
 Wir erfuhren von seltenen Vogelarten, die sich in dem der Natur überlassenen einstigen Tagebau angesiedelt haben, über Anpassungsschwierigkeiten 
einiger Zugvögel an den früher einsetzenden Frühling, sahen Seeadler, Lachmöwe, Drosselrohrsänger und Rohrammer und Hochlandrinder.

 Vielen Dank an Joachim Schruth und Dieter Wend für die interessante Führung! 

 

….  Mehr Plus-Bus-Linien und neue Haltestellen

…. MDV-Chef Steffen Lehmann stellt bei Grünen-Diskussion Nahverkehrsmodell der Leipziger Region vor

… Von Kathrin Kabelitz…Bad Düben. Die Diskussion um Klimawandel, Feinstaub und Dieselfahrverbote bewegt die Menschen. Angesichts voller Straßen und zugeparkter Gehwege wird in vielen Städten der Ruf nach einer „Verkehrswende“ lauter. Wer auf dem Land lebt, kann solche Überlegungen oft nur schwer nachvollziehenohne Auto geht hier nichts. Oder doch, gerade im Hinblick darauf, dass das Leben auf dem Land wieder attraktiver werden soll? In Bad Düben diskutierten dazu auf Einladung der Landtagsfraktion Bündnis 90/Grüne Steffen Lehmann, Geschäftsführer Mitteldeutscher Verkehrsverbund, Gerd Probst, Verkehrswirtschaftler, sowie die Grünen-Landtagsabgeordnete Katja Meier. „Wer in Bad Düben lebt, weiß, dass die Verkehrsanbindung nicht so gut ist wie die in den Großstädten“, sagte Katja Meier. Kein Anschluss ans Schienennetz, fehlende Verbindungen gerade in den Abendstunden, die Besucher des Leipziger Abend- oder Nachtlebens dann doch wieder aufs Auto umsteigen lässt, fehlende Querverbindungen zwischen kleineren Orten.

„Wir brauchen ganz klare Forderungen, wo will das Land in puncto MDV hin“, sagte Katja Meier. Der Freistaat arbeitet an Strategien für einen Ausbau des Öffentlichen Personahverkehrs, der MDV hat ebenso seine Strategie bis 2025 festgelegt, dabei mehrere Szenarien entworfen. „Von ,Wir überlassen alles dem Auto’ bis ,Freifahrt für alle’ war alles dabei“, so Lehmann. Die nun präferierte Strategie diene den Menschen, die hier leben: „Wir brauchen Ehrlichkeit zum Finanzierungsbedarf zum Nahverkehr, wir wollen das Angebot halten und ausbauen, über Bus, Zug und Straßenbahn den Zugang zum Nahverkehr deutlich vereinfachen.“ Benötigt werde zudem ein unbedingter Paradigmenwechsel in der Erschließung der Landkreise. „Allein ein sicherer Schülerverkehr oder allein ein S-Bahn-Verkehr in Delitzsch und Eilenburg reicht nicht aus, wir wollen mehr erreichen. Bis auf kleinste Gemeinden muss von Montag bis Sonntag die Erreichbarkeit im Nahverkehr gewährleistet sein.“ Begonnen wurde bereits mit verschiedenen Maßnahmen. „Wir haben den Plus-Bus eingeführt. Heißt: Jede Stunde, immer zur gleichen Minute fährt der Bus immer den gleichen Linienweg, der Umstieg zum Zug ist innerhalb von zehn Minuten möglich. Am Wochenende sind es mindestens vier Fahrten pro Tag.“ Trotz allgemein rückläufiger Zahlen hat der Plus-Bus in den letzten fünf Jahren 15 Prozent mehr Zulauf erfahren. Das Ergebnis freut Lehmann, zufrieden machen könne es aber noch nicht.

Im Landkreis Leipzig geht der MDV mit einem neuen Konzept schon weiter. Dieses setze Anreize, dass Menschen in der Region bleiben, Fachkräfte zurückkommen, Schüler außerhalb der Schulzeiten Freizeitangebote nutzen können, die Anbindung an Oberzentren ist gegeben und „wir sorgen dafür, dass von Jung bis Alt alle mobiler werden.“ Vier Maßnahmen gibt es: Plus- und Taktbusse werden konsequent fortgeführt, Busse treffen sich an Knotenpunkten, somit gibt es kurze Umsteigezeiten und die Chance, in verschiedene Richtungen zu fahren. Die Anzahl der Haltestellen wurde um ein Drittel erhöht – rund 100 neue Haltestellen wurden unkompliziert ohne große Ausbaumaßnahmen geschaffen. Die Entfernung zu den Haltestellen verkürzt sich enorm. Zudem wurden Linienwege vereinfacht, indem Einbahnstraßen gedreht, Parkplätze weggenommen wurden, Einkaufszentren, Arztpraxen, Wohngebiete, die bisher nicht angefahren wurden, werden es jetzt. All das ging, weil der MDV auf „kooperative Behörden und mutige Bürgermeister“ getroffen sei. Mutig deshalb, weil für die Umsetzung auch unpopuläre Entscheidungen getroffen wurden. Die Erfahrungen sind positiv: In einem Jahr 15 Prozent mehr Fahrgäste. Der Plan sei, dies auch in anderen Regionen umzusetzen. Für Nordsachsen gibt es bereits Pläne, 15 bis 20 Linien, die jetzt schon da sind, aufzuwerten. Zudem sind weitere Plus-Bus und Takt-Bus-Linien geplant, Gespräche mit dem Landkreis, der sich dazu offen zeigt, gäbe es bereits.

Bunt gewürfelt standen Gefäße auf dem Oschatzer Altmarkt. Erstmalig fand hier in Oschatz eine öffentliche Aktion zum Internationalen Tag gegen Homophobie und Transphobie statt. Der weltweit als „International Day Against Homophobia“ (IDAHO) bekannte Tag wird seit 2005  immer am 17. Mai. gefeiert. Hier in Oschatz fand die Aktion 3 Tage früher statt.

 

 

Die bündnisgrüne Vertreterin vor Ort war Barbara Scheller. Sie beteiligte sich an der Wasserschöpfaktion. „Ich halte es für sehr wichtig, sich mit denen zu solidarisieren, die im Alltag Ausgrenzung erfahren. Ich habe großen Respekt vor Betroffenen, die für sich und andere Ausgegrenzte Menschenrechte einfordern. Genau deshalb bin ich zu dieser Aktion gekommen, betont Barbara Scheller.“

Petra Würdig und Barbara Scheller vertraten den Kreisverband am 11.Mai 2019 in Berlin zu einer Tierschutz-Demo. Die Demonstration im Berliner Lustgarten zielte auf den Stopp von Tiertransporten außerhalb der EU ab. „Die Verantwortung für unsere Nutztiere nimmt uns Keiner ab“, meint die Christin Barbara Scheller. „Arbeitsteilung und Supermärkte lassen das tägliche Tierleid aus dem Blickfeld der Menschen geraten. Es ist für mich völlig unverständlich, dass beispielweise ein in Deutschland groß gezogenes Kalb in einem LKW quer durch Europa gefahren wird, um geschlachtet zu werden. Für das preiswerte Kalbsschnitzel aus dem Supermarkt, leidet das Tier auf seiner letzten Reise. Es ist nur mit Profitmaximierung zu erklären, was auf solchen Transporten abläuft. Tier sind Geschöpfe Gottes und keine Ware. Wir, als Menschen und Verbraucher stehen für sie in Verantwortung. Eigentlich ist die EU groß genug, um für jedes hier schlachtreif gemästete Tier einen würdigen Schlachtplatz zu finden. Die EU ist in der Lage dieses Problem in den Griff zu bekommen, man muss es nur wollen. Genau dafür stehen wir Grünen ein.“

…. Zum ADFC-Fahrradklima-Test sagt Enrico Kunze:

…. Im ADFC-Fahrradklima-Test fühlen sich 73% aller Radfahrer*innen in Eilenburg gefährdet. Da wo Fahrradwege vorhanden sind, wurden diese meist mit Sachverstand errichtet. Jedoch sind Fahrradwege leider noch absolute Mangelware in Eilenburg. Durch die nicht vorhandene Fahrradinfrastruktur ist eine sichere Fortbewegung mit dem Rad fast nicht möglich. Kaum jemand würde mit einem guten Gewissen sein Kind mit dem Rad in die Schule schicken. Der Fahrradklimatest schreibt es mit deutlichen Zahlen dem Stadtrat in das Stammbuch. Die Eilenburger*innen wollen sich sicher mit dem Rad fortbewegen können. Die Zeit, in welchem der nicht motorisierte Verkehr so stiefmütterlich behandelt wurde, muss schleunigst vorbei sein.