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„Solche Leute gibt’s hier nicht! Queeres Leben im ländlichen Sachsen“

am 01. November 2023 um 18 Uhr

in unserem Grünen Abgeordnetenbüro, Kurstr. 7 in Torgau.

Die Wanderausstellung wurde vom Projekt „Que(e)r durch Sachsen“ der RosaLinde Leipzig e.V. entwickelt. Deren Mitarbeiterin Vera Ohlendorf wird die Ausstellung gemeinsam mit uns eröffnen.

In den Kleinstädten und auf dem Land Sachsens leben Lesben, Schwule, Bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche sowie queere Menschen. Sie gehören auch hier zur Lebensrealität – und werden doch selten sichtbar. Die Ausstellung erzählt beispielhaft Geschichten von sechs Personen unter anderem aus dem Leipziger Land und Nordsachsen und stellt die Verbindung zu Interviews von Conner, Leon, Maria, Steve, Rahel und Tom her. Sie alle leben oder lebten hier, sind hier aufgewachsen oder eng mit ihrer Region verbunden. Aber nicht alle konnten bleiben. Denn unterschwellige Formen der Ablehnung wie Vorurteile, Ausgrenzungen und Diskriminierungen sind nach wie vor präsent. Mit dem Smartphone oder online können die Interviews abgerufen werden, die die ganze Bandbreite queerer Lebenserfahrungen in Sachsen zeigen.
Die Ausstellung zeigt, dass die Vielfalt kleinstädtischer und ländlicher Räume in Sachsen nicht in Frage gestellt werden kann. Die Gesprächspartner*innen erzählen Geschichten vom Glücklichwerden auf dem Land, aber auch von Zweifeln. Hier trifft ein schwuler Lokführer auf einen selbsterklärten Paradiesvogel, und ein trans* Teenager auf eine lesbische Mutter. Die Ausstellung zeichnet ein selbstbewusstes und kraftvolles Bild vom queeren Leben im ländlichen und kleinstädtischen Sachsen, um anderen Mut zu machen.
Wir freuen uns, dass der Ausstellung inzwischen ein neues Projekt gefolgt ist, das ebenfalls an diesem Abend vorgestellt wird: das Zine und die digitale Karte „Can you hear us?“ zu queeren Orten im ländlichen Sachsen.

Über Ihre Rückmeldung, ob Sie teilnehmen können, würden wir uns sehr freuen.

Die Ausstellung ist bis 01.12.2023 zu sehen.
Geöffnet ist sie Montags 10 – 18 Uhr, Dienstags – Donnerstags 10 – 16 Uhr oder nach Absprache.

Als Liptitzerin und Grüne hatte ich am 23.5.2022 die Kandidaten für die Bürgermeisterwahl in Wermsdorf, Matthias Müller und Dr. Jens Kunze, zu einem Kandidatengespräch geladen. Da ja zeitgleich Landratswahlen in Nordsachsen stattfinden, bot es sich an, die Landratskandidaten gleich mit zum Gespräch zu bitten. Landrat Kai Emanuel und Landratskandidat Torsten Pötzsch waren meiner Einladung gefolgt, um mit mir und Bürgern die künftige Kommunalpolitik in Wermsdorf und dem Landkreis Nordsachsen zu beleuchten.

Die Kandidaten habe ich jeweils mit einem Satz vorgestellt.

  • Kai Emanuel, amtierender Landrat , der wieder für sie die Geschicke des Landkreises lenken möchte.
  • Torsten Pötzsch, aus Eilenburg, der mit persönlichen Kriegserfahrungen der Mann sein möchte , der den Landkreis durch die Ukrainekrise führt.
  • Matthias Müller, amtierender Bürgermeister in Wermsdorf, der sich als Einzelbewerber wieder zur Wahl stellt.
  • Dr. Jens Kunze, der als mit dem Wissen eines Historikers die Zukunft in Wermsdorf gestalten möchte.

Zum “Aufwärmen” der Kandidaten, stellte ich die Frage: “Was war der Knackpunkt in ihrem Lebenslauf, der sie dazu bewogen hat sich politisch zu engagieren. Gibt es eine Person, die ihnen ein Vorbild ist?” Für alle Kandidaten lässt es sich zusammenfassend sagen, dass es Ungerechtigkeiten und Benachteiligungen im DDR-System waren, die alle Vier dazu bewogen sich ab der Wende politisch einzubringen. Da konnte ich gut nachvollziehen, denn diese Aussagen decken  sich  auch mit meinem persönlichen Lebenslauf.  Die Reihe der Vorbilder von Helmut Schmidt bis … kann man in der OAZ  vom 25.5.2022 nachlesen.

Kai Emanuel , Matthias Müller, Barbara Scheller, Dr. Jens Kunze, Torsten Pötzsch im Gemeinezentrum in Liptitz; Foto: Dominik Hirt

 

Mit dem Satz: “Die Verwaltung soll so aufgestellt werden, dass wir eine Ermöglichkeitsverwaltung” werden, hatte Kai Emmanuel den Nagel  der zweiten Frage  auf den Kopf getroffen und fand die Zustimmung der anderen Kandidaten. Es ist richtig, die Verwaltung in den Städten und im Landkreis ist der Dienstleister für die Bürger. Persönlich habe ich in den letzten Jahren in Wermsdorf und auch in der Landkreisbehörde schon recht viel gute Dienstleistung erlebt. Aber es ist da noch Luft nach oben. Ich kenne auch aktuelle Anliegen, die nur schleppend voran gehen.

Als Grüne habe ich natürlich auch das Thema Energie und Ernährung  angesprochen. Meine Frage: “Von den ländlichen Regionen wird allgemein erwartet, dass die Bevölkerung ausreichend mit Lebensmitteln und Energie versorgt wird. Wie können wir Wermsdorfer davon profitieren und was wollen sie dazu beisteuern, dass diese Aufgaben erfüllt werden?”

Torsten Pötzsch ging in die Offensive und hob die Vorbildwirkung von der öffentlichen Hand hervor. Alle vier Kandidaten waren sich einig, dass die Bürger vor  Ort an den Gewinnen der Energieerzeugung beteiligt werden müssen, damit die Akzeptanz dafür steigt. Matthias Müller weist auf die Anstrengungen der Gemeinde auf diesem Gebiet in der Vergangenheit hin. Die neu gebaute Wermsdorfer Grundschule ist nicht nur ein Selbstversorger mit Energie. Sie speist auch  das historische Hortgebäude und in das als Gemeindeamt genutzte Alte Jagdschloss  fließt Ökostrom. “Für Neuanschaffungen im Fahrzeugpark der Gemeinde waren leider nur zwei Gemeinderäte für E-Mobilität zu begeistern”, bekennt Matthias Müller. Ich denke, das letzte Wort zu diesem  Thema ist noch nicht gesprochen. Die Entwicklung wird zeigen, das E-Mobilität  sich auch in der Gemeinde Wermsdorf etablieren wird.

Den meisten Beifall an diesem  Abend erhielt Dr. Jens Kunze für seine Aussage zum Thema Arbeitsstil. “Ich werde jedem Bürger genau zuhören.”

“Wann geht es los, mit dem Bau der Kreisstraße  im Bereich der Liptitzer Hauptstraße?”, fragte ein Liptitzer nach. Hier konnte der Landrat keinen konkreten Termin nennen, weil offen ist, wann, wieviel Geld für den Straßenbau aus Landesmitteln fliesen. Der Landrat versicherte, dass die Reihenfolge der Straßenbauarbeiten entsprechend des Straßenzustand erfolgt. Bürgermeister Müller versicherte, das die Gemeinde sofort im Anschluss Fußwege im Bereich bauen wird.

Aus den Reihen der Zuhörer wurde auch noch mal zum Thema Einstieg in die erneuerbare Energie im Zusammenhang mit Entbürokratisierung nachgefragt. Torsten Pötzsch plattierte da für die neutrale Beratung der Bürger  bei privaten Vorhaben organisierte werden muss. Dieses Feld sollte man nicht den Anbietern überlassen.

Ich bin überzeugt, dass jeder der vier Kandidaten sich unabhängig vom Ausgang der Wahl auch künftig für Demokratie einsetzen wird. Nun sind die Wermsdorfer und Nordsachsen dran, um am 12.Juli ihr Recht auf Demokratie war zunehmen und zur Wahl zu gehen.

 

Barbara Scheller

 

 

Hallo Team Grüne Nordsachsen,
wieder ist ein Jahr geschafft und wir starten durch ins Jahr 2021. Wir wünschen Euch viel Gesundheit und viel Kraft für Eure Vorhaben in 2021. Es ist Wahljahr und auch das Thema Strukturförderung, sollten wir so bald wie möglich besprechen.
Daher laden wir Euch zu einem Onlinemeeting ein. Die Einladung dazu ist Euch bereits per Email zugegangen.
Termin: Mittwoch,  6.1.2021 von 20 Uhr bis ca. 21.30 Uhr
Hier die Punkte die wir gerne besprechen möchten.
1. Vorstellung Strukturförderung für den KV Grüne Nordsachsen (Denis Korn & Barbara Scheller)
2. Abstimmung über Strukturförderung
3. Vorstellung Grünes Netz Basis (Dominik)
4. Wahlkampfstrategie in Zeiten von Corona – Plan bis März (Denis  Korn)
5. Anliegen (alle Mitglieder)
Einwahldaten bestellen unter : barbara[at]gruene-tdo.de

Mit dieser Frage beschäftigten sich 16 jugendliche Asylbewerber aus Nordsachsen und besuchten den Dresdener Landtag.
“Wir wussten schon lange , dass “Mama Barbara” Grüne ist und richtig Politik macht. Und ich war im Sommer mit beim Plakatieren dabei” sagt Filimon(18). “Wir waren sehr neugierig, wie im Landtag gearbeitet und wie Gesetze gemacht werden. Natürlich haben wir auch in der Berufsschule davon gehört, aber vor Ort ist das alles viel besser verständlich”, betont Mahmoud (18). “Nach dem Rundgang durch den Landtag und dem  Probesitzen im Plenarsaal, konnten wir mit der GRÜNEN Landtagsabgeordneten Petra Zais sprechen und unsere Fragen zu unseren Themen wie: Schule, Berufsausbildung und Wohnungssuche stellen”, berichtet Even(18).
“Die Grünen arbeiten an Gesetzesvorlagen, die die Integration von ausländischen Bürgern in Sachsen erleichtern sollen. Doch bevor hier der Stein ins rollen kommt, wird noch einige Zeit vergehen. Erst müssen die anderen Parteien von der Sinnhaftigkeit der Vorschläge überzeugt werden. Wir jedenfalls wären sehr froh, wenn wir auch nach dem 18. Geburtstag noch das eine oder andere Schuljahr freiwillig absolvieren könnten, um einen Schulabschluss zu schaffen.
Schließlich hängt davon für uns ab, welche Berufsausbildung wir absolvieren können, fasst Aron(18) zusammen”.
Barbara Scheller schätzt ein, “dass die Jungen, die bis über 9000 km und monatelange Flucht hinter sich haben, sehr zielorientiert und fleißig lernen. Sie wollen die Integration schaffen und ihren Lebensunterhalt selbst verdienen. Das es ohne Fleiß keinen Preis in Deutschland gibt , haben sie längst begriffen. Aber sie brauchen auch Rahmenbedingungen zum Lernen, wie das Recht auf Schule ab dem 18. Lebensjahr.”

Zur Einstellung des Ermittlungsverfahrens wegen Aufforderung zu Straftaten erklärt Monika Lazar, Leipziger Bundestagsabgeordnete und Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus:

Nach dem nunmehr fast ein Jahr dauernden Ermittlungsverfahren gegen mich musste die Staatsanwaltschaft jetzt deutlich zurück rudern. Warum sie dafür so lange gebraucht hat und nur gegen zwei Abgeordnete als Teilnehmerinnen der Pressekonferenz am 19.1.2015 ermittelt hat, erschließt sich nach wie vor nicht. Denn auch weitere Akteure hatten sich in ähnlicher Weise geäußert. Merkwürdig bleibt auch, dass mein Verfahren gemäß §153 Absatz 1 Strafprozessordnung eingestellt wurde und nicht gemäß §170 Absatz 2. Denn diese Einstellung des Verfahrens geht nicht davon aus, dass kein strafbares Verhalten vorliegt. Vielmehr sieht die Staatsanwaltschaft die Tat als Vergehen an, bei dem die Schuld des Täters gering anzusehen wäre und kein öffentliches Interesse an der Verfolgung besteht. Begründet hat die Staatsanwaltschaft diese Sicht nicht.

Mein Eindruck ist, dass dies den kläglichen Versuch darstellt, die unsinnigen Ermittlungen gegen mich sowie die überlange Bearbeitungszeit nachträglich zu rechtfertigen und sich so weitere Peinlichkeiten zu ersparen.

Völlig unverständlich ist, warum die Ermittlungen gegen drei weitere Teilnehmerinnen der Pressekonferenz gemäß §170 StPO eingestellt wurden. Vom Eindruck eines politischen Verfahrens gegen mich kann sich die Staatsanwaltschaft so nicht lösen.

Aus meiner Sicht kann das Verfahren gegen mich nur mit einer Einstellung gemäß §170 StPO enden. Daher werde ich von der Staatsanwaltschaft eine Begründung für die fast einjährige Bearbeitungszeit sowie die Einstellung des Ermittlungsverfahrens nach §153 StPO fordern.

Hintergrund:

Im Februar 2015 leitete die Leipziger Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren gegen Monika Lazar wegen des Tatvorwurfs der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten gemäß §111 Strafgesetzbuch ein. Sie soll auf einer Pressekonferenz des Aktionsnetzwerkes „Leipzig nimmt Platz“ am 19.1.2015 zu Protesten gegen LEGIDA zu einer rechtswidrigen Tat laut §22 Sächsisches Versammlungsgesetz aufgerufen haben. Dieser Paragraph hat folgenden Wortlaut: „Wer in der Absicht, nicht verbotene Versammlungen oder Aufzüge zu verhindern oder zu sprengen oder sonst ihre Durchführung zu vereiteln, Gewalttätigkeiten vornimmt oder androht oder grobe Störungen verursacht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.“ Das Zitat, das die Staatsanwaltschaft Leipzig Lazar auf der Pressekonferenz zur Last legt: „Der Leipziger Ring ist ein Symbol, das wir Legida nicht geben wollen… Wir haben die Hoffnung, dass wir viele Menschen auf die Straße bringen, die friedlich dazu beitragen, dass Legida nicht laufen kann.“